Die «FAZ» fühlte sich ebenfalls an finstere Zeiten erinnert und beklagte die Gleichgültigkeit vieler Amerikaner angesichts des heraufziehenden Unheils: «Hat es sich so in etwa für viele Deutsche angefühlt, die im Sommer 1935 am Wannsee spazieren gingen und dann im Biergarten ihre Berliner Weisse tranken?» Die «FAZ» raunte: «Beginnt so eine Diktatur?»
Der abrupte Wechsel in der Kommentierung ist erklärungsbedürftig. Eben erst verglich man Trump noch mit Hitler, dem absolut Bösen. Jetzt frohlockt die «Süddeutsche», die neue Gouverneurin von Virginia «lehrt Trumps Partei das Fürchten».
Wenn all das stimmen würde, was über Trump geschrieben wird, dann hätte er längst die Wahl der beiden Gouverneurinnen mit einem Federstrich für ungültig erklärt und den New Yorker Bürgermeister in den Kerker geworfen. So wie es Putin und Xi halten würden.
Allzu weit her kann es mit Trumps Diktatur nicht sein, wenn selbst das Bucks County sie aufzuhalten vermag.
Die hyperventilierende Anti-Trump-Rhetorik und die erratischen Stimmungsumschwünge verraten mehr über die Kritiker als über den Präsidenten selbst. Offenkundig sind sie mit dem in Washington gelandeten Alien so überfordert, dass sie zu kruden historischen Vergleichen und masslosen Übertreibungen greifen.
Die Kette der offenkundigen Irrtümer ist lang. Gerade eben verkündete die «Süddeutsche» autoritativ: «Trump war immer ein Isolationist.» Nach den Erfolgen der Demokraten macht die Zeitung den Adenauer und höhnt: «Was ist eigentlich aus America first geworden?» Trump sei die «ganze Zeit mit internationalen Angelegenheiten beschäftigt».
Der angebliche Isolationist brachte einen Waffenstillstand im Gazastreifen zustande, er vermittelte ein Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan. In den ersten Monaten seiner zweiten Amtszeit reiste er bereits zweimal in den Nahen Osten, ferner nach Asien und Europa.
Wie jeder Präsident vor ihm flieht auch Trump in die Aussenpolitik. Nur hier ist er der «mächtigste Mann der Welt». In der Innenpolitik machen viele Köche – Kongress, Gerichte oder Gliedstaaten – fast jeden Brei ungeniessbar.
Vor den Präsidentenwahlen hiess es, Trump werde die amerikanische Militärmacht in einer Rumpelkammer verstauen und keine Kriege anzetteln. Tatsächlich führte er den ersten Krieg der USA gegen Iran seit der Revolution in Teheran vor einem halben Jahrhundert. Im Roten Meer bombardierte die U.S. Navy die jemenitischen Islamisten, und in der Karibik bringt sie sich gegen den venezolanischen Caudillo Maduro in Stellung.
Als feststehendes Wissen galt ferner, dass der Republikaner die Europäer hasse, die Nato zerstöre und die Ukraine verrate. Seither ist ein Jahr vergangen, und ein erstes Fazit könnte kaum gegensätzlicher ausfallen. Trump hat die Nato auf eine tragfähige Grundlage für den neuen kalten Krieg mit Russland gestellt, indem er die Europäer zwang, mehr für ihre Verteidigung zu zahlen. Er scheint die Europäer auch nicht zu hassen, denn er belegte sie mit einem für seine Verhältnisse günstigen Zollsatz (ungeschickte Kleinstaaten ausgenommen).
Die Ukraine lieferte er dem Kreml nicht aus. Seine Politik war wirr und für Kiew demütigend, aber am Ende zählt etwas anderes: Die Ukraine erhält weiter amerikanische Waffen und andere, nicht weniger entscheidende militärische Unterstützung. Die USA treffen Putins Kriegswirtschaft direkt und hart mit Sanktionen gegen russisches Öl und Gas.
Die Checks and Balances funktionieren in Amerika
Trumps Kritiker sind in eine uralte Falle getappt: Menschen überschätzen Menschen und ihre Gestaltungskraft. Nur in Ausnahmesituationen, wenn die Verhältnisse schwimmen und nichts mehr sicher ist, vermögen Individuen die Weltgeschichte grundlegend zu verändern.
So konnte Lenin mit Willensstärke und Brutalität einem halben Jahrtausend Zarenherrschaft ein Ende setzen. Aber die USA sind weder Russland noch Deutschland, wo die Verheerungen des Ersten Weltkriegs zwei Menschenschlächter ans Ruder brachten.
Amerika ist noch immer die wohlhabendste Wirtschaftsmacht und die stärkste Militärmacht. Sein Wort hat überall auf der Welt Gewicht. Für solche stabilen Staaten gilt das eherne Gesetz der Pfadabhängigkeit. Die Vergangenheit bestimmt in grossem Umfang Gegenwart und Zukunft.
Der Präsident betreibt abgesehen von den Zöllen eine recht konventionelle Aussenpolitik inklusive der Kanonenbootpolitik gegen südamerikanische Potentaten. Er stützt sich auf alte Partner wie Israel, und er sucht neue Verbündete wie Katar und Syrien.
Auch im Innern lässt sich die ordnende Hand der Pfadabhängigkeit erkennen. Trumps Innenpolitik stürzt keineswegs alle Konventionen um, wie seine Kritiker behaupten. An Vorbildern und Vorläufern mangelt es nicht. So führt ein schnurgerader Weg von Joseph McCarthy über Barry Goldwater und Ronald Reagan bis zu Trump.
Der Hass auf linke Universitäten, eine übergriffige Justiz und überhaupt alle Eliten, die Aversion gegen den «Deep State» mit seinen Myriaden von Behörden und Heerscharen von Beamten und schliesslich die Verehrung für die «abgehängten», aber deswegen umso echteren Amerikaner sind altbekannte Ideen. Niemand propagierte sie so erfolgreich wie William Buckley mit seiner Zeitschrift «National Review», der Lieblingslektüre Reagans.
Den Trumpismus hat nicht Trump erfunden. Er adaptierte die Versatzstücke für das Social-Media-Zeitalter und für seine zwischen Immobilien-Tycoon und TV-Possenreisser changierende Persönlichkeit.
Der Trumpismus wird Trump überleben, und er wird neben Erfolgen Niederlagen verzeichnen – so wie alle Spielarten dieser stockkonservativen Weltanschauung in der Vergangenheit. Als McCarthy seine Hexenjagd auf die Streitkräfte ausdehnte, war Schluss mit lustig. Die Checks and Balances machten dem Spuk ein Ende.
Wegen des Gesetzes der Pfadabhängigkeit verwandelt sich Amerika nicht über Nacht in eine Autokratie. 250 Jahre Demokratie lassen sich nicht einfach ausradieren.
Wie sehr die Checks and Balances auch heute funktionieren, belegen die Regionalwahlen. Sie genügen, damit die Demokraten Hoffnung schöpfen. In der Demokratie gibt es kein schärferes Schwert als Wahlen, solange sie frei und geheim sind. Sie stutzen zuverlässig Ambitionen und Egos zurecht.
Neuerdings ist es Mode, die Bedeutung von Wahlen herunterzuspielen gegenüber «liberalen» Werten wie Inklusion und Diversität. Die USA zeigen, wie falsch das ist.
Man stelle sich vor, die Demokraten gewinnen die Midterm-Wahlen; sie finden charismatische Kandidaten für die Präsidentschaft; und Trumps Zollpolitik verteuert das Leben der Amerikaner.
Dann sieht die Welt vielleicht ganz anders aus – und die Diktatur muss noch eine Weile warten.
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