Joachim Steinhöfel
„Das ist eine Machtdemonstration des Staates“ (WELT+)
US-Vize-Präsident reagiert auf "60 Minutes"
Nachdem die amerikanische CBS-Reportage von "60 Minutes" zur staatlichen
Zensur- und Repressionsstruktur in Deutschland binnen kürzester Zeit
massive Wellen im Netz geschlagen hat, reagiert der amerikanische
Vize-Präsident sehr deutlich. "Das ist Orwell, und jeder in Europa und
den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen."
"Sind wir die Bösen?"
Ein US-Reportage-Team begleitet deutsche Behörden bei Hausdurchsuchungen
wegen „Hate Speech“. Das Publikum sieht kichernde Beamte und
systematische Einschüchterung. In den USA wie in Deutschland sorgt das
für einen Schock: Hat Deutschland wirklich aus der Vergangenheit
gelernt?
Umstrittene Rede Die Wahrheit des J.D. Vance (WELT+)
US-Vizepräsident liest Europa die Leviten...
... und bemerkenswert an der einhelligen Empörung über JD Vance ist: Jahrelang haben
wir die Amerikaner belehrt, wo sie falsch liegen, wie kurzsichtig sie
sind und warum sie besser auf uns hören sollten. Jetzt drehen sie den
Spieß um und alle sind aus dem Häuschen.
Vance-Rede im Wortlaut
-
Europa auf dem Weg zur Bürokratie-Diktatur (Cicero)
Europa auf dem Weg zur Bürokratie-Diktatur (Cicero)
150 Beamte kontrollieren eine politische
Diskussion. Das ist in autoritären Staaten wie Russland oder China
Alltag. Aber es sind EU-Beamte, die die Online-Diskussion von Alice
Weidel und Elon Musk beobachten. In Demokratien eigentlich
unvorstellbar.
VON VOLKER BOEHME-NESSLER am 10. Januar 2025 6 min Mit Zuckerbergs Wende beginnt eine neue Ära (WELT+)
Linke und die Toleranz
Vince Ebert, Comedian und Physiker:
"Eindeutige
Tendenz: Menschen aus dem linken Spektrum (im Englischen "liberals")
sind deutlich intoleranter, was andere Meinungen anbelangt, als Menschen
aus dem konservativen oder moderaten Spektrum:
Oder wie mir ein linker Kabarett-Kollege (Florian Schröder?) mal sagte: „Im Gegensatz zu Dir habe ich halt Werte …“
Elon-Musk-Debatte
Eine pointierte Meinung ist noch keine Gefahr für die Demokratie WELT+)
Über Elon Musks Glorifizierung der AfD würden wir doch nur lachen, wenn
nicht so viele Menschen seine Analyse teilen würden. Die eigentliche
Gefahr für unser Land ist ein dauerhafter ökonomischer Abstieg mit den
daraus folgenden Verteilungskämpfen, meint unser Gastautor Boris Palmer.
Kommentare zur Praxis der Musk-Veröffentlichung in der WELT
Der
designierte Chefredakteur der WELT-Gruppe Burgard hat den Gastbeitrag
von Elon Musk kommentiert und die Welt Autorin Zimmerer hat sich klar
gegen den Abdruck des Musk-Beitrages ausgesprochen.
Diese Stellungnahmen wurden bis heute morgen, 30.12.2024, 13:00 Uhr von WELT-Lesern 5.200x mit 👍und 15.500x mit 👎bewertet.In
den zur gleichen Zeit abgedruckten 4.906 Kommentaren zu beiden
Stellungnahmen ist das Verhältnis von Zustimmung zu Ablehnung noch
gravierender, weil insbesondere ablehnende Kommentare vielfach hoch
zweistellig, mehrfach dreistellig gelikt wurden, während zustimmende
Kommentare lediglich einstellige Likes verzeichnen. "Welt" bringt links/grüne Blase in Aufruhr
Elon Musk erhält in der „Welt am Sonntag" die Möglichkeit, seine Meinung zur AfD in einem Gastbeitrag zu erklären und sorgt im ÖRR und bei links/grün für Aufruhr. Das führte dazu, dass dessen Meinung nicht nur die Leser der WamS erreichte, sondern in ganz Deutschland verbreitet wurde.
Joachim Steinhoefel, Rechtsanwalt, (Zitat:"Um die Meinungsfreiheit dürfte sich in Deutschland kaum ein Jurist so verdient gemacht haben wie Steinhoefel") dazu:
Deutsche Politiker zeigen immer mehr Bürger wegen Beleidigung an. Damit schützen sie die Demokratie nicht – sie schaden ihr (NZZ)
Deutschland muss den Straftatbestand der Politikerbeleidigung so schnell
wie möglich abschaffen. Der Übereifer in der Strafverfolgung lässt bei
vielen Bürgern das Vertrauen in den Staat und seine Organe schwinden.
Politikerbeleidigungen -
Weil er Manuela Schwesig unter anderem „Märchenerzählerin“ nannte und ihr vorwarf, den Menschen „dummes Zeug“ zu verkaufen,
wurde ein Mann in
Niedersachsen zu einer Geldstrafe verurteilt. Als er nicht zahlte, kam
er 30 Tage in Ersatzhaft. (Anm.:Er hatte sich geweigert, 3.000 Euro
Strafe zu zahlen und es versäumt, Einspruch gegen den Strafbefehl
einzulegen).
Die Demokratie, die bin ich (Cicero)
Das Vertrauen in staatliche Institutionen sinkt.
Daraus abzuleiten, es sinke auch das Vertrauen in die Demokratie, greift
aber zu kurz. Denn „Demokratie“ meint eine Regierungsform, in der die
Macht vom Volk ausgeht – und keine Bekenntnismasse, die irgendeinen
Zeitgeist transportiert. VON BEN KRISCHKE am 15. Dezember 2024 10 min
Schicksalsfragen entscheidet nicht das VolkGedanken zum allgegenwärtigen Politikerschlagwort „unsere“ Demokratie
Von Ingrid Ansari
Es scheint einen Unterschied zu geben zwischen der Demokratie, die für alle gilt, und der Demokratie, die die Politiker meinen. Diejenigen, die an der Macht sind, halten naturgemäß nicht viel von der Herrschaft des Volkes.
Hausdurchsuchungen und Richtervorbehalt
Ein 14-Jähriger aus Bayern erhielt von der Polizei zum Nikolaus nicht etwa Schokolade, sondern eine Hausdurchsuchung. Der Grund: Er nutzte auf TikTok den Hashtag „Alles für Deutschland“.
Nazi-Vergleiche haben offenbar nicht nur im politischen Berlin
Konjunktur: Auch im Endspurt des US-Wahlkampfes sorgte die demokratische
Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris mit der Aussage, Trump sei ein
„Faschist“, für Aufsehen.
Im
österreichischem TV ZiP 2 gab es zu diesem Thema ein Streitgespräch
zwischen Roger
Köppel, Chefredakteur der schweizerischen „Weltwoche“ und "Profil"
Journalist Robert Treichler. Dabei hörte man Lob für Trumps Politik von
Roger Köppel. Die Linke tobt. ARD und ZDF verlieren Vertrauen (Focus-Online) 29.10.2024
Die jüngste INSA-Umfrage enthüllt einen dramatischen Vertrauensbruch:
Nur ein Drittel der 18- bis 29-Jährigen hält den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk noch für eine verlässliche Quelle. ARD und ZDF stehen vor einer
Vertrauenskrise.
Die westliche Wert- und Weltordnung erodiert auf vielen Ebenen – die Zeit zum Gegensteuern läuft ab (NZZ)
Der
Westen befindet sich in einer intellektuellen und geistigen Krise:
Wissen wird nicht mehr verinnerlicht, Wahrheiten werden erfühlt,
Selbstwiderspruch stört nicht mehr, Diskursverweigerung nimmt zu. Es
sieht nicht gut aus für den Fortbestand von Freiheit und Demokratie.
Vizekanzler über Medien-
Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz auf den
Weg gebracht. Es geht um den Schutz des Gemeinwohls, sagt die Regierung.
Gemeinwohl – das klingt gut. Trotzdem ist das Gemeinwohl-Schutz-Gesetz
hochproblematisch. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Freiheit
zentimeterweise stirbt.
The Pioneer HauptstadtbriefingKarin Moßbauer, Luisa Nuhr, Mittwoch, 16.10.2024
Staat umgeht Grundgesetz: Die Zensur wird privaten Plattformen überlassen, die als „Vorfeldorganisationen“ des Staates die
Nutzungsbedingungen auf ihren Plattformen wesentlich enger als das
Grundgesetz auslegen können.
«Einstieg in den Zensurstaat» – Verfassungsrechtler kritisiert Leitfaden für Meldestellen (NZZ)
Die geplante Umsetzung einer EU-Verordnung sorgt in Deutschland für
heftige Kontroversen. Ein Experte schlägt aufgrund der schwammigen
Formulierungen der Bundesnetzagentur Alarm.
Studie: Grüne und Linke hassen stärker als Rechte- Eine Studie der Technischen Universität Dresden zeigt eine stärkere Polarisierung bei Menschen mit linken politischen Überzeugungen im Vergleich zu denen mit rechten Überzeugungen.
- Linke und Grüne neigen dazu, Menschen mit abweichenden Meinungen stärker abzulehnen.
Pauline Voss, 11.10.2024
Bundesnetzagentur
«Trusted Flagger» durchsuchen das Internet im Auftrag der Bundesregierung nach unliebsamen Meinungen (NZZ)
„Rolle rückwärts DDR?“ Zurück in DDR-Verhältnisse? Dieses neue Buch sollte uns zu denken geben Gastbeitrag von Rainer Zitelmann, Freitag, 13.09.2024, 16:48
NEUE INSA-UMFRAGE:Fast jeder zweite Ex-DDRler, sagt: „Vieles, was sich heute in der Bundesrepublik Deutschland negativ entwickelt, erinnert mich an die DDR.“
Correctiv in der Kritik -
Das bisschen Meinung (Cicero+)
Der Kernvorwurf an die Teilnehmer des Potsdamer „Geheimtreffens“, dort seien „Deportationspläne“ geschmiedet worden, ist juristisch vom Tisch. Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass er damit auch aus der Welt ist. Er passt einfach zu gut in die Gegen-rechts-Agenda.
-
Eine Schande für die Demokratie (Cicero+)
Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
Unterdrücken Regierungen, NGOs, Digitalunternehmen und Universitäten abweichende Meinungen? Die „Westminister Declaration“, unterschrieben von 137 Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Medien, sieht das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Gefahr. WELT dokumentiert ihre Forderungen im übersetzten Wortlaut.
Twitter Files
Die kulturelle Linke hat neue Tabus errichtet (WELT+)
Viele trauen sich nicht mehr, ihre Meinung offen zu sagen. Das liegt an der extremen Moralisierung der öffentlichen Debatte, die die kulturelle Linke zu verantworten hat – ausgerechnet. Denn früher war sie es, die Autoritäten angriff und Institutionen herausforderte.
Bislang
konnte man nur spekulieren, welche Äußerungen die von der
Bundesnetzagentur berufenen Trusted Flagger melden sollen. Nun zeigen
Recherchen von NIUS, wie weit die Zensur gehen könnte – und welche
Methoden bei der Suche nach „unzulässigen Inhalten“ zum Einsatz kommen
sollen.
Bundesnetzagentur
Fast unbemerkt hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die
Meinungsfreiheit zu regulieren. Die Behörde des grünen Cheftechnokraten
Klaus Müller schafft eine „Meldestelle“, die eigenmächtig über „Hass“
und „Fake News“ entscheiden soll. Das Vorgehen steht im offenen
Widerspruch zum Rechtsstaat.
«Trusted Flagger» durchsuchen das Internet im Auftrag der Bundesregierung nach unliebsamen Meinungen (NZZ)
Eigentlich
sollen sie nur illegale Inhalte melden, doch die Bundesnetzagentur
spricht auch von «Hass und Fake News», die leichter entfernt werden
könnten. Juristen sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
„Rolle rückwärts DDR?“ Zurück in DDR-Verhältnisse? Dieses neue Buch sollte uns zu denken geben Gastbeitrag von Rainer Zitelmann, Freitag, 13.09.2024, 16:48
NEUE INSA-UMFRAGE:Fast jeder zweite Ex-DDRler, sagt: „Vieles, was sich heute in der Bundesrepublik Deutschland negativ entwickelt, erinnert mich an die DDR.“
Das rechtsextreme Magazin zieht vor das Bundesverwaltungsgericht. Sollte
das von Faeser ausgesprochene Verbot keinen Bestand haben, müsste die
Sozialdemokratin zurücktreten. Eine Innenministerin darf keine Kämpferin
gegen die Meinungsfreiheit sein.
Steinhöfel
hat Verfahren gegen Facebook und Youtube gewonnen. Sein Kernthema ist
die Meinungsfreiheit im Internet. Im Gespräch erhebt er schwere Vorwürfe
gegen Deutschlands Regierung und die Rechercheplattform Correctiv.
Der Bundesverfassungsschutz
stuft Aktivitäten als extremistisch ein, die darauf abzielen, die Grundwerte
der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen. Wenn zwei
Ministerinnen und ein Verfassungsschutzpräsident die Meinungsfreiheit
eins chränken wollen,handeln diese dann als Extremisten verfassungsfeindlich?
"Demokratiefördergesetz" Die
Regierung drängt darauf, neue Maßnahmen gegen vermeintliche Feinde des
Staates in Stellung zu bringen und der Verfassungsschutzpräsident wies
in einem Interview in der FAZ schon mal darauf hin, dass die
Meinungsfreiheit Grenzen habe und kein Freibrief sei.
Deshalb aktueller denn je dazu ein Zitat von Bärbel Bohley Correctiv in der Kritik -
Das bisschen Meinung (Cicero+)
Der Kernvorwurf an die Teilnehmer des Potsdamer „Geheimtreffens“, dort seien „Deportationspläne“ geschmiedet worden, ist juristisch vom Tisch. Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass er damit auch aus der Welt ist. Er passt einfach zu gut in die Gegen-rechts-Agenda.
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Eine Schande für die Demokratie (Cicero+)
Paus, Faeser & Co.: Es macht fassungslos, wie
Regierungsvertreter den Kampf gegen die Menschenwürde gerade mit dem
moralischen Einsatz für die Menschenwürde rechtfertigen. Und noch
fassungsloser macht das dröhnende Schweigen der medialen Öffentlichkeit.
Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
Nur zur Klarstellung: Staatliche Organe müssen die Grundrechte der Bürger
achten und nicht umgekehrt. Deshalb heißt es auch im Art.1 Abs.3 Grundgesetz:
„Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und
Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“.
„Westminster Declaration“
Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind zutiefst besorgt über die zunehmende Zensur. (WELT+)Unterdrücken Regierungen, NGOs, Digitalunternehmen und Universitäten abweichende Meinungen? Die „Westminister Declaration“, unterschrieben von 137 Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Medien, sieht das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Gefahr. WELT dokumentiert ihre Forderungen im übersetzten Wortlaut.
Twitter Files
Die kulturelle Linke hat neue Tabus errichtet (WELT+)
Viele trauen sich nicht mehr, ihre Meinung offen zu sagen. Das liegt an der extremen Moralisierung der öffentlichen Debatte, die die kulturelle Linke zu verantworten hat – ausgerechnet. Denn früher war sie es, die Autoritäten angriff und Institutionen herausforderte.
Geschlechterdebatte
Das Ziel ist, dass keiner mehr abweichende Meinungen zu hören bekommen soll (WELT+)
Von Anna Schneider Chefreporterin 08.07.2022
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Bravo an die Skeptiker! (Cicero+)
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Die Heidenangst der Bessermeinenden vor der Meinungsfreiheit (Cicero)
Das Ziel ist, dass keiner mehr abweichende Meinungen zu hören bekommen soll (WELT+)
Von Anna Schneider Chefreporterin 08.07.2022
Toleranz einzufordern setzt voraus, selbst tolerant zu sein. Doch genau das
fehlt den Transaktivisten, die an der Humboldt-Uni den Vortrag einer
Biologie-Doktorandin verhinderten. Ein so krasser Fall von Cancel Culture wirft
die Frage auf: Wer diskiminiert hier eigentlich wen?
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Bravo an die Skeptiker! (Cicero+)
Der ehemalige Finanzminister der Regierung Boris Johnson, Rishi
Sunak, gibt zu, dass die Covid-Politik seines Premiers - inklusive
Lockdowns, Panikmache und der Unterdrückung abweichender Meinungen -
falsch und verheerend war. Und große Teile der britischen Presse
gratulieren Sunak zu seiner Offenheit. Davon scheinen Politik und Medien
in Deutschland noch weit entfernt zu sein. Zeit, dass auch unsere
Öffentlich-Rechtlichen ihre Corona-Hofberichterstattung einstellen.
Die Heidenangst der Bessermeinenden vor der Meinungsfreiheit (Cicero)
Nach der Übernahme von Twitter durch den Unternehmer Elon Musk
übertreffen sich populäre Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
und sonstige Bessermeinende darin, vor den Folgen zu warnen. Die
Bandbreite reicht von Angst vor zu viel Meinungsfreiheit über blanke
Hysterie bis zu Märtyrergehabe zum Fremdschämen.
Widerspruch bei Corona unterdrückt -
Als die ersten Kritiker von Corona-Maßnahmen von Zensur sprachen, war der Aufschrei groß. Eine neue Studie gibt ihnen Recht: Sie zeigt auf, wie Personen und deren abweichende Meinungen zu Covid-19 zensiert wurden und ihrem Ansehen oder Ruf absichtlich geschadet wurde.
Als die ersten Kritiker von Corona-Maßnahmen von Zensur sprachen, war der Aufschrei groß. Eine neue Studie gibt ihnen Recht: Sie zeigt auf, wie Personen und deren abweichende Meinungen zu Covid-19 zensiert wurden und ihrem Ansehen oder Ruf absichtlich geschadet wurde.
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