Cicero beschreibt sich selbst als "Magazin für politische Kultur" und vertritt eine konservative Position.
Das Magazin deckt ein breites Meinungsspektrum ab, wird aber von einigen als "zu rechts für die Linken und zu mittig für die Rechten" beschrieben (KI generiert)
In der Empörung angesichts grassierenden
Missbrauchs von Sozialleistungen sind sich alle einig. Doch hinter dem
Regierungsaktionismus gegen Betrüger steht die Weigerung der
Sozialpolitiker, die strukturelle Wucherung des Sozialstaats endlich
radikal abzustellen.
„Gewalt- und Konfliktbarometer“ vorgelegt -
Wie ein intoleranter Islam den Schulalltag erobert (Cicero)Eine unduldsame Variante des Islam erobert in
sozialen Brennpunkten unsere Schulen. Muslimische Schüler versuchen im
Auftrag ihrer Eltern, religiöse Normen im Schulalltag zu verankern.
Viele Schulen zeigen sich hilflos, weil sie nicht als intolerant gelten
wollen.
Sechsfachmord von Stade -
Wenn Ideologie Verbrechen in Kauf nimmt (Cicero)
In Stade wurden am vergangenen Montag sechs
Menschen getötet. Die bisherige Faktenlage zeigt, dass diese Tat durch
behördliche Nachlässigkeit und ein migrationsfreundliches
Aktivistenmilieu erst ermöglicht wurde. Schwiegermutter des SPD-Politikers Deniz Kurku -
Die Fahrerin des vermutlichen Sechsfachmörders von
Stade ist Aktivistin einer Migrations-NGO und Schwiegermutter des
SPD-Politikers Deniz Kurku. Der ist außerdem in einen Betrugsskandal um
eine andere NGO verwickelt.
Undercover bei der Antifa -
In der ersten Reihe (Cicero)Vor dem AfD-Parteitag üben Antifa-Aktivisten
überall in Deutschland den Widerstand. Unser Autor hat sich in ein
Aktionstraining in einem linken Kulturzentrum in Dresden geschleust. Was
im „Haus der Begegnung“ geschah, war komischer und aufschlussreicher
als erwartet.
Spiegel“ unterliegt Christian Ulmen vor Gericht -
Das Magazin „Der Spiegel“ hat vor Gericht gegen
Christian Ulmen verloren. Das macht den Fall Ulmen/Fernandes jetzt zum
Lehrstück. Über Rosenkriege, die Privatsache bleiben sollten, und
Journalisten, die ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.
Unwahrheit über Elon Musk -
Journalistische Grundsätze wurden auch entwickelt,
um Journalisten vor sich selbst zu schützen. Doch beim ZDF entscheidet
man sich immer häufiger gegen die Objektivität und für das Ressentiment.
Mit Elon Musk hat man sich jetzt mit dem Falschen angelegt.
Oberbürgermeisterwahl in der niedersächsischen Landeshauptstadt -
Demnächst wird in der niedersächsischen
Landeshauptstadt ein neuer Oberbürgermeister gewählt – für die örtliche
SPD ein absoluter Prestigeposten. Doch die Partei wird von einem Skandal
erschüttert: Es geht um Fördergelder, Veruntreuung und einen laschen
Umgang mit Vorwürfen.
Der Anwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel hat ein
neues Buch geschrieben. In „Der Staat gegen Steinhöfel“ zeigt er, wie
der Staat das Recht beugt und die Meinungsfreiheit attackiert. Es ist
auch ein Protokoll des Scheiterns staatlicher Akteure. Juristisch und
intellektuell.
Friedrich Merz’ gescheiterter „Gipfel der Sozialpartner“ -
Erfolgreiche Gesellschaften gehen oft an ihren
eigenen Strukturen zugrunde. Organisierte Interessen blockieren Reformen
– Veränderungen sind dann nur noch durch politische und wirtschaftliche
Disruption möglich. Jedenfalls nicht durch einen „Gipfel der
Sozialpartner“.
Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion -
Während Konzerne Mannschaften ausdünnen und
Sparprogramme fahren, bleibt eine Funktion unangetastet: der
Diversitätsapparat. Dabei glauben selbst die Träger nicht mehr an den
Sinn von DEI. Eine Bestandsaufnahme aus zwei Jahrzehnten in der
Personalbranche.
Der Flüchtlingskostenbericht der Bundesregierung
erfasst nur den unmittelbaren Bundesanteil. Doch allein diese Kosten
sind konstant höher als die meisten Etat-Posten im Bundeshaushalt.
Einwanderung in die Sozialsysteme -
Viele
Einwanderer richten sich dauerhaft im Sozialsystem ein. Heinrich Alt,
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, spricht über fehlende
Sanktionsmöglichkeiten, den verlorenen Glauben der Leistungserbringer
und notwendige Reformen.
INTERVIEW MIT HEINRICH ALT am 18. Mai 2026
Warum wird das drastischste Klimaszenario aus der
neuen internationalen Modellgeneration gestrichen? Im Interview erklärt
Klimaforscher Hans von Storch, weshalb Wissenschaftler an
Extrem-Voraussagen zweifeln – und weshalb die deutsche Klimapolitik das
ignorieren wird.
CDU-Insider berichtet -
Die Union hat sich längst aufgegeben (Cicero)
Die CDU steckt nicht mehr in einer Krise – sie ist
selbst die Krise. Die Brandmauer-Strategie von Merz & Co. schwächt
nicht die AfD, sondern die Union. Interne Zweifel reichen längst bis in
die engsten Machtzirkel der Partei, wie ein vertrauliches Gespräch
unseres Autors mit einem CDU-Insider zeigt.
Vier Explosionen zerstörten am 26. September 2022
die Nord-Stream-Pipelines – und erschütterten Europas Politik. Bis heute
bleiben zentrale Fragen offen. Neue Recherchen zeichnen nach, wer
hinter dem Anschlag stehen könnte und warum der Fall politisch so
brisant ist.
Nord-Stream-Anschlag -
Ein Koordinator des Nord-Stream-Anschlags sitzt in
Hamburg in Untersuchungshaft. Der kommende Prozess gegen ihn führt tief
hinein in eine verdeckte Operation ukrainischer Netzwerke, in die
Schattenwelt der CIA – und in das Machtzentrum der deutschen Politik.
Satire darf alles – auch politische Einseitigkeit
auf Gebührenkosten? Ein Freitagabend mit „Heute Show“ und Jan Böhmermann
legt nahe: Im ÖRR ist die Antwort längst gegeben. Hier werden „die
Rechten“ vorgeführt, Journalisten attackiert und ein Rechtsstreit
moralisch aufgeladen.
Europäischer Nachzügler
Eine oft unterschätzte Verbindung von
Digitalisierung und Demokratie lautet: Ein moderner Staat muss fähig
sein, seine Leistungen effizient, verständlich und bürgernah zu
organisieren. Denn ein Staat, der im Alltag nicht funktioniert, verliert
Autorität.
Der Verfassungsschutz hat die vor fünf Jahren
geschaffene „Delegitimierung des Staates“ wieder abgeschafft. Das ist
gut so, reicht aber nicht. Wichtig wäre es, das Denken zu ändern, das zu
dieser unsinnigen Kategorisierung geführt hat.
Krisenaktionismus in der Politik
Krieg im Iran, hohe Spritpreise und aktivistische
Regierungs-Populisten: Je tiefer die Krise, desto inniger wollen Lars
Klingbeil und Konsorten die Menschen an die Hand nehmen. Dabei hat die
deutsche Politik die meisten Probleme mitverursacht.
Ein Berliner Gericht hat die Aussagen von
Correctiv über die angeblichen Ausweisungspläne von Potsdam verboten.
Nun drohen der Plattform hohe Schadensersatzansprüche. Im Interview
erklärt der Anwalt Carsten Brennecke, der das Urteil erstritten hat,
warum.
Ein Gedankenexperiment
Für die meisten Abgeordneten hängt ihre Existenz
am Mandat. Neue Konkurrenz begreifen sie nicht als demokratischen
Wettbewerb, sondern als Bedrohung. Eine Rücktrittskultur gibt es nicht
mehr. Die Logik des Systems selbst untergräbt offenen Diskurs – und
damit die demokratische Kultur.
GASTBEITRAG VON FRANK C. MAIKRANZ am 9. April 2026
Die Empörung im Fall Fernandes scheint zu
ermöglichen, dass ein Überwachungsgesetz gemacht wird, obwohl der
zentrale Vorwurf, auf dem die gesamte Debatte fußt, laut Verteidigung
gar nicht erhoben wird. Die Folgen betreffen die Grundrechte aller
Bürger.
Desinformation durch linke Medien -
Die weitreichendsten Desinformationen der
vergangenen Jahre wurden fast ausschließlich von linken Medien
verbreitet. Also von Vertretern jenes Milieus, das stets vor Fake News
warnt. Mit dem „Correctiv“-Desaster ist dieser Loser-Journalismus jetzt
schon wieder gescheitert.
Die Anschuldigungen von Collien Fernandes gegen
Christian Ulmen eröffnen der Politik die Chance, längst geplante
Maßnahmen wie die Klarnamenpflicht im Internet voranzutreiben. Der Fall
zeigt, wie private Tragödien zum Spielfeld für politische Inszenierungen
werden können.
Mit 24 Forderungen zur Unterstützung „muslimischen
Lebens“ machen die Grünen den anderen linken Parteien in Sachen
Islamogauchisme Konkurrenz. Bezeichnend ist auch, was im Antrag nicht
erwähnt wird.
Pausenbrot-Affäre in Kleve
Die nordrhein-westfälische Landesregierung
schwärmt zum Fastenbrechen von Vielfalt und Werten. Währenddessen sorgt
ein Vorfall für Unruhe, der das Konfliktpotential islamischer
Ramadan-Praxis im Schulalltag deutlich macht.
Ökonomen zeichnen ein dramatisches Bild: 95
Prozent der Sonderschulden wurden im vergangenen Jahr zweckentfremdet,
Investitionsversprechen gebrochen und Regeln mit kreativen Tricks
umgangen. Die finanzpolitische Zukunft dieses Landes wird von der
Bundesregierung regelrecht verbrannt.
Gefährliche Fehler
Eine Mitarbeiterin einer Fachhochschule ist vom
Verfassungsschutz mit einer Rechtsextremistin verwechselt worden. Mit
weitreichenden Konsequenzen. Der Fall ist ein Lehrstück darüber, wie
eine wehrhafte Demokratie ihre eigenen Maßstäbe unterlaufen kann.
„Am Volk vorbei“ von Jörg Baberowski
Wem gebührt in einer Demokratie ultimativ die
Macht? Dem Volk. Jörg Baberowski warnt in seinem glänzenden Buch „Am
Volk vorbei“ vor der Moralisierung als Schutzmauer der Mächtigen und vor
der Utopie des Weltstaats, der nur eine Tyrannei sein könnte.
undHarald Martensteins Anti-AfD-Verbot-Rede (Cicero)
Ein Plädoyer von Harald Martenstein gegen ein
AfD-Verbot ist viral gegangen. Gehalten hat er es im Rahmen der
Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ am Thalia Theater. Mit
eindrücklichen Worten warnt der Kolumnist vor einem solchen Schritt. Ein
Fundstück von Ben Krischke.
Die Wahlanfechtung des BSW
Nur 9529 Stimmen fehlten dem BSW, um in den
Bundestag zu kommen. Nun muss Karlsruhe entscheiden. Doch das
Bundesverfassungsgericht arbeitet nicht im luftleeren Raum, sondern in
einem hoch politischen Umfeld.
Liebe Leserin, Lieber Leser,
im Standort-Lotto hat das hessische Kreisstädtchen Groß-Gerau bisher
nicht gerade den Eurojackpot geknackt: 27.000 Einwohner, bisschen
Fachwerk und eine Fabrik von Procter & Gamble, die Zahncreme und
Erkältungssaft produziert. Lehnt man da ein Hightech-Projekt im Wert von 2,5 Milliarden Euro ab? Groß-Gerau schon.
Nach dem U-Bahn-Mord von Wandsbek
Der Schutz der eigenen Bürger ist der erste
Daseinsgrund jedes Staates. Ein Staat, der Menschen aktiv im eigenen
Staatsgebiet ansiedelt und alimentiert, die dann Verbrechen bis hin zum
Mord begehen, arbeitet an seiner eigenen Delegitimation.
Die Bundesrepublik steckt in der tiefsten Krise
ihrer Geschichte. Warum Visionen fehlen, in der Politik zu viele
Apparatschiks unterwegs sind und sich die Gesellschaft in kleinteiligen
Pseudodebatten verliert, erläutert Ökonom Jochen Andritzky im Podcast.
Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels gegen das
Recht auf Teilzeit-Arbeit hat die Kritik der üblichen
Sozialstaatsbewahrer erfahren. Aber es ist keine „Schnapsidee“ und
schon gar nicht unsozial, die im heutigen System ermöglichte Ausbeutung
der Vollzeitarbeitenden zu beenden.
Sozialstaat und Arbeitsmarkt
Teilzeit aus Freizeitgründen, alimentiert durch
den Staat: Dieses Modell rechnet sich für immer mehr Arbeitnehmer. Doch
kann man einen Sozialstaat, der Work-Life-Balance subventioniert und
dafür Leistung entwertet, wirklich als solidarisch bezeichnen?
Nach seinem Lanz-Auftritt geht „Nius“ juristisch
gegen Daniel Günther vor. Der lässt nun erklären, er sei gar nicht als
Ministerpräsident in der Sendung gewesen – obwohl er das selbst
behauptete. Für wie doof halten Günther und seine Anwälte die
Öffentlichkeit eigentlich?
Der liberale Rechtsstaat in der Günther-Falle
Die Demokratie retten durch die Einschränkung der Meinungsfreiheit? (Cicero)
Selbsterklärte Verteidiger der Demokratie wollen
offenbar die Meinungsfreiheit beschränken, um eine Ersatzrealität zu
schaffen. Nichts korrumpiert so sehr wie Herrschaft, die sich nicht mehr
vor einer kritischen Öffentlichkeit verantworten muss. VON RONALD G. ASCH am 20. Januar 2026 9 min
Daniel Günther bejaht bei Markus Lanz die
Forderung, notfalls Medien zu zensieren. Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident zeigt ein seltsames Demokratieverständnis: Die
Parteien sollen ihre „Kleinkriege“ beenden für den großen Konsens im
Kampf gegen AfD und Tech-Firmen.
Postkolonialismus wirkt fort -
Den sonst so eifrigen Demokratie-Verteidigern der
deutschen „Zivilgesellschaft“ scheint der Aufstand gegen das
islamistische Mullah-Regime im Iran egal. Denn der passt nicht in ihr
Weltbild – im Gegensatz zur „islamischen Revolution“ von 1979.
Ein Ministerpräsident, der freie Medien als Feinde
markiert. Ein Bürgermeister, der nach einem Terroranschlag Tennis
spielt. Und ein Kanzler, der sich für das eigene Land nicht
interessiert. Diese Woche hat gezeigt: Das größte Problem der CDU ist
und bleibt sie selbst.
Linksextremer Anschlag in Berlin
Vom linksextremistischen Terroranschlag auf das
Berliner Stromnetz sind Zehntausende betroffen. Dafür ist die Aufregung
lächerlich klein. Sogar Bundeskanzler Friedrich Merz schweigt - und
sorgt sich mehr um die Sicherheit der Arktis als um die der deutschen
Bürger.
„taz“-Interview mit Juli Zeh
-
Im „taz“-Interview nimmt Juli Zeh ihre AfD
wählenden Nachbarn in Schutz. Das sorgt für Schnappatmung bei den
üblichen Verdächtigen. Dabei zeigt das Beispiel nur, dass die
„Brandmauer“ eine politmediale Erfindung ist, die für die reale Welt
nichts taugt.
VON BEN KRISCHKE am 29. Dezember 2025, 7 min
Islamistischer Terror-
Von allen guten Geistern verlassen (Cicero)
Ob
New York, Paris, London, Berlin oder ein Traumstrand in Australien:
Schon seit Jahren greift der Terror im Namen Allahs nach der ganzen
Welt. Doch die im Westen populäre Erzählung vom Islam als armes Opfer
lähmt die Gegenwehr.
VON GERHARD STRATE am 18. Dezember 2025, 6 min
Das Wochenende von Gießen zeigt den Niedergang politischer Kultur. Linksextreme Randalierer nehmen das Land in eine Art Geiselhaft gegen die AfD. Öffentlich-rechtliche Medien verharmlosen Gewalt. SPD-Politiker und Gewerkschafter schwärmen.
Debatte um Atomkraft-
Wie lange lassen wir uns noch die Zukunft verbieten, und von wem? (Cicero)
Bayerns
Ministerpräsident Markus Söder fordert den Bau von Small Modular
Reactors, und damit eine Rückkehr zur Atomkraft. Prompt kritisierte ihn
dafür in den Öffentlich-Rechtlichen die bisher unbekannte
energiepolitische Sprecherin der SPD. Ihre Aussagen strotzen vor
Unwahrheiten.
VON ULRICH GRÄBER am 23. November 2025 7 min
Cicero im Dezember
-
Neue Stadtbilder
Unser Stadtbild hat sich radikal verändert. Das sieht
ein jeder, der die Realität nüchtern betrachtet. Unkontrollierte
Migration ist eine Ursache, aber nicht die einzige. Für unsere
Dezember-Ausgabe haben wir uns in ganz Deutschland umgesehen.
VON ALEXANDER MARGUIER am 20. November 2025 3 min
Deutschlands Stadtbild -
Chroniken des Niedergangs Cicero)
Die Menschen in Deutschland erleben einen
scheinbar unaufhaltsamen Verfall ihrer Lebensräume. Das Virus der
Verwahrlosung ist ansteckend. Und es führt zu einem Leiden, welches
immer mehr Bürger befällt – nämlich zur langsamen Entfremdung von ihrer
Heimat. VON CARSTEN KORFMACHER, FERDINAND KNAUSS UND BEN KRISCHKE am 20. November 2025 21 min
Deutsches Parteiensystem
-
Die Disruption muss kommen (Cicero)
Die Konstellation, in der Deutschland regiert
wird, ist offenbar nicht in der Lage, die richtigen Weichen für die
Zukunft zu stellen. Das liegt auch an der „Brandmauer“. Eine bürgerliche
Sammlungsbewegung könnte die politische Sklerose beenden.
VON ALEXANDER MARGUIER am 16. November 2025 7 min
Mitte-Studie
-
Wir sind die 24 Prozent! (Cicero)
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPDnah) hat die neue
Mitte-Studie zu demokratiegefährdenden Einstellungen in Deutschland
vorgelegt. Fazit: Die Beurteilung der Lage hängt stark vom
Demokratieverständnis des Betrachters ab.
VON RALF HANSELLE am 7. November 2025 5 min
Die Linke
-
Auf Parteitagen und Veranstaltungen der Linken
zeigen sich offen antisemitische Tendenzen – von der Unterstützung der
BDS-Bewegung bis zur Relativierung der Hamas-Verbrechen. Das müsste
allen Parteien zu denken geben, die in der Linkspartei einen
willkommenen Koalitionspartner sehen.
VON HUGO MÜLLER-VOGG am 6. November 2025 4 min
Moral statt Analyse
-
Es ist fast schon ein Volkssport: Kaum sagt jemand
etwas Unbequemes, dauert es keine Stunden, bis die nächste nationale
Erregungsschleife läuft. Dann debattiert Deutschland so lange über
Nebensächlichkeiten, bis keiner mehr weiß, worum es eigentlich ging.
VON NIKOLAOS GAVALAKIS am 28. Oktober 2025 6 min
Verlust der Deutungshoheit
-
Jahrzehntelang meinte die politische Linke, die
vollständige Deutungshoheit über die Gesellschaft zu haben. Doch nun
spürt sie den rauen Wind der Demokratie – und ihr Tonfall wird
schriller, der Stil aggressiver.
KOLUMNE: GRAUZONE am 25. Oktober 2025
Über 60 Jahre nach der „Spiegel-Affäre“
-
In den 1960er Jahren erschütterte die
Spiegel-Affäre die Republik. Es war die Geburtsstunde der modernen
Meinungsfreiheit. Doch in den 20er Jahren des neuen Jahrtausends kehrt
der Geist der Zensur zurück – als „wehrhafte Demokratie“.
VON HENRIEKE STAHL am 26. Oktober 2025 12 min
Vom Rechts- zum Einschüchterungsstaat
-
Das Recht als Waffe (Cicero)
Der Rahmen des Sagbaren hat sich peu à peu
verkleinert. Gegen die Meinungsfreiheit tritt eine Methode an: Bestrafe
einen, erziehe hundert. So macht man aus einem Rechtsstaat einen
Einschüchterungsstaat.
VON VOLKER BOEHME-NESSLER am 23. Oktober 2025 18 min
Demokratie gegen das VolkIn
vielen europäischen Ländern zeigt sich ein System: Politiker
orientieren sich immer weniger daran, was die Bürger wollen. Eine
Entfremdung findet statt – mit fatalen Folgen.
VON ROLAND SCHATZ am 22. Oktober 2025 , 5Min
Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz -
Der Einschüchterungsstaat in Aktion (Cicero)
Heute Morgen wurde das Haus des Medienwissenschaftlers und Publizisten Norbert Bolz durchsucht. Auslöser war ein ironischer Tweet des emeritierten Medienwissenschaftlers. Der Vorgang ist ebenso skandalös wie bedrohlich – und bestätigt, wovor Bolz seit Jahren warnt.
VON ALEXANDER GRAU am 23. Oktober 2025 4 min
QB-Bildungstrend 2024
Forscher verzweifelt
-
Ein Sozialstaat, der Verrückte macht (Cicero)
Unglaublich, aber wahr: Ökonomen wollten die
Wirkung des Sozialstaats in Deutschland erforschen. Doch die schiere
Masse an Sozialleistungen hat sie überfordert. Ihnen blieb nur, die Zahl
der Hilfen zu zählen. Und selbst das gelang nicht vollständig.
VON CARSTEN KORFMACHER am 15. Oktober 2025 7 min Zehn Jahre „Wir schaffen das!“
-
Die korrekte Meinung als Luxusgut (Cicero)
Zehn Jahre nach 2015 leidet Deutschland immer
noch. Auch unter der Dominanz des Merkel-Milieus und seines moralischen
Dünkels – geprägt von geschönten Statistiken, einseitigem Journalismus
und Luxusüberzeugungen, die fern der Realität gepflegt werden, während
die Folgen ungelöst bleiben.
VON BERND STEGEMANN am 8. Oktober 2025 5 min
Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten, aber ich mache mir Sorgen um Europa.
Die
sogenannte Weltgemeinschaft macht derzeit so ziemlich alles falsch,
findet der US-Präsident – von der Politik der offenen Grenzen und der
ungesteuerten Einwanderung über die wirtschafts- und
wohlstandsfeindliche Klima- und Energiepolitik, die Aufgabe nationaler
Souveränität zugunsten überstaatlicher Institutionen. In New York liest
Donald Trump den Vereinten Nationen die Leviten. (Cicero)
Nachfolgend Auszüge aus seiner Rede, die Europa und Deutschland betreffen: (26.09.2025)
Elmar Theveßen und Charlie Kirk
-
Weltanschauung füllt Wissenslücken (Cicero)
Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios in
Washington, behauptet, der ermordete US-Podcaster Charlie Kirk habe
gefordert, Homosexuelle zu steinigen. Unser Cicero-Faktencheck zeigt,
dass Theveßen Kirks Position böswillig in ihr völliges Gegenteil
entstellt hat.
VON MATHIAS BRODKORB am 12. September 2025 9 min Mafiaboss freigelassen, Rentnerin verurteilt
-
Einer der übelsten Bosse der organisierten
Kriminalität wird freigelassen, weil das Frankfurter Oberlandesgericht
ihm ein Verfahren in der Türkei ersparen will. Solche „Grundsätze“
zerstören nicht nur das Vertrauen der Bürger, sondern den Staat selbst.
VON FERDINAND KNAUSS am 3. September 2025 5 min
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