Interessantes

Stefan Aust zum Agrardiesel
Zu Ihrer Frage: Die Dieselsteuer, die im Prinzip für den Bau und Erhalt von Straßen erhoben wird, zahlt auch der Bauer. Und der fährt die meiste Zeit mit dem Trecker nicht auf der Straße, sondern um seinen eigenen Grund und Boden, auf dem Feld, dem Acker, der Wiese – zum Pflügen, Eggen, Düngen, Mähen, Heuwenden und Heu-Einfahren, zum Dreschen von Getreide und zum Bündeln von Heu- und Strohballen. Wozu muss er dafür über die Dieselsteuer eine Straßenbenutzungsgebühr zahlen?
Historisch begründet wurde die Agrardiesel-Rückerstattung, weil die landwirtschaftlichen Maschinen, vor allem Traktoren, zum größten Teil auf Feldern, Äckern oder Wiesen fahren. Und eben nicht auf Straßen und deshalb auch nicht für den Bau und den Unterhalt von Straßen herangezogen werden dürften. Die sogenannte Diesel-Subvention ist im Prinzip nichts anderes als die teilweise Rückerstattung einer zu Unrecht erhobenen Steuer.

Die inflation vorbei?

So, so, die Inflation soll vorbei sein. Dann ist ja alles gut, oder?
Für 2024 soll die Inflationsrate 2,9 % betragen und trotzdem wird alles deutlich teurer. Es greift quasi der umgekehrte Zinseszins-Effekt.
Beispiel:
Eine Ware hat 2019 100 Euro gekostet, dann waren das
2020 bei 0,5% Inflation = 100,50 Euro
2021 bei 3,1% Inflation = 103,62 Euro
2022 bei 8,7% Inflation = 112,63 Euro
2023 bei 6,4% Inflation = 119,84 Euro
2024 bei 2,9% Inflation = 123,32 Euro
(Inflationsraten laut statistischen Bundesamt)
Obwohl bejubelt wird, dass die Inflation vorbei sei, haben sich die Waren seit der Vor-Corona-Zeit um 23,3 % verteuert und die Lebensmittel noch mehr. Und es wird weiter teurer...

 

Robert F. Kennedy
Robert F. Kennedy: "Und ich verlasse Sie mit drei Gedanken:"
"Erstens:
Jede Macht, die die Regierung dem Volk wegnimmt, wird sie niemals freiwillig zurückgeben.
Regel Nummer zwei:
Jede Macht, die sich die Regierung nimmt, wird sie letztendlich so weit wie möglich missbrauchen.
Und drittens:
Niemand hat sich jemals aus dem Totalitarismus befreit.
Das Einzige, was wir tun können, ist Widerstand leisten."

Rettet das Grundgesetz
Es ist ein beispielloser Angriff auf die Meinungsfreiheit: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr Geheimdienstchef Thomas Haldenwang (CDU) wollen künftig jeden verfolgen, der den Staat kritisiert, „Gefährdungspotenzial“ besitzt oder Einfluss. Damit wird schon Gedankenfreiheit eingeschränkt – Meinungs- und Handlungsfreiheit sowieso.
Wer dem Innenministerium hiernach auffällt, könnte sein Bankkonto verlieren, nicht mehr ins Ausland reisen dürfen, seinen Job verlieren

 

Hass
Hass als besonders intensiv empfundene Abneigung verletzt kein Rechtsgut. Abgesehen davon, dass es ethisch ›gut‹ sein kann, etwas (z. B. den Krieg) oder jemanden (z. B. den ›Satan‹) zu hassen (...), kann man Hass ebenso wenig verbieten wie man Liebe gebieten kann. (...) Eine Handlung, die nur zu Hass, nicht aber zu Gewalt auf Grund von Hass aufzustacheln geeignet ist, hat keinen ausreichenden Strafwürdigkeitsgehalt.“ Hass kann also nie ein scharfer Rechtsbegriff sein.
Strafrechler Wolfgang Mitsch

Ort der Publikation

Es wäre viel gewonnen für die politische Kultur, wenn das geschriebene Wort im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stünde, weniger der Ort der Publikation. Das gilt auch deshalb, weil Verfassungsschutzämter keine neutralen, sondern politisch gesteuerte Behörden sind. Ihre Einschätzungen sind oftmals hilfreich, sakrosankt sind sie nicht. Verfassungsschutzberichte ersetzen nicht die eigene Urteilsbildung.
Mehr Gelassenheit gegenüber dem Ort einer Publikation bei gleichzeitiger Bereitschaft, sich mit dem konkreten Inhalt auseinanderzusetzen: Diese Mischung täte freilich auch dem Umgang mit Texten des demokratischen rechten Spektrums gut. Der designierte thüringische Kultusminister und CDU-Politiker Peter Krause etwa musste 2008 nur deshalb auf sein Amt verzichten, weil er Artikel für die «Junge Freiheit» geschrieben hatte. Was Krause geschrieben hatte, spielte keine Rolle.

Versammlungsfreiheit
Jeden Tag wurden während der Pandemie per Amtsverfügung Demonstrationen verboten, obwohl sie laut Grundgesetz weder angemeldet noch genehmigt werden müssen.
Das Bundesverfassungsgericht sht keinen Grund, dagegen per Eilentscheidung vorzugehen. Den Richtern, früher Beschützer des Bürgers vor einem übergriffigen Staat, pressiert es nicht mehr, wenn es um den Schutz der Verfassung geht. Ihre Vorgänger hatten trotz der Gefährlichkeit von Atomanlagen entschieden, dass Demonstrationen, auch gewaltsame, vor deren Toren zulässig seien – der Staat müsse „versammlungsfreundlich“ sein. Heute werden nur noch Demonstrationen erlaubt, die im Vorfeld „kooperieren“, also parieren.
Die Freiheit in diesem Land soll künftig nur noch darin bestehen, im Sinne der Maßnahmen der Regierung zu applaudieren und ansonsten sich möglichst nicht mehr zu versammeln. China, über dessen Verletzung der Menschenrechte noch jeder bisherige Kanzler Klage führte, ist neuerdings wieder das Vorbild früherer Mao-Fans wie Winfried Kretschmann. Chinas Volkskongress hat wenig zu sagen, ist allerdings mit verdienten Wissenschaftlern, Forschern und Intellektuellen besetzt. 

Im Deutschen Bundestag gilt die Abfolge Kreißsaal, Hörsaal (ohne Abschluss), Plenarsaal. Von dort geht es dann möglichst ins Regierungsamt. Deutschland scheint auf dem Wege zu sein, das Schlechteste aus zwei Welten vereinen zu wollen: Inkompetenz mit Autokratie. Deutschland hat in nur wenigen Monaten seinen Charakter verändert: Es ist provinziell, engstirnig, starrköpfig geworden und selbst innerhalb Europas zunehmend isoliert. Solidarität, Einigkeit, Freiheit und Recht werden missachtet in der öffentlichen Diskussion – allerdings von immer mehr Demonstranten hochgehalten. Es wird Zeit, dass wir die Freiheit zurückholen. Denn Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand. Oder ist das schon wieder ein verfassungsfeindliches Lied ? Roland Tichy

Ausdehnung der Nato nach Osten
Zur Frage,ob der Westen eine Zusage gegeben, die NATO nicht nach Osten auszudehnen:
"So war es auch. Es gab nach der Festlegung der USA vom 6. Dezember 1989, die Wiedervereinigung nur unterstützen zu wollen, wenn das vereinte Deutschland Mitglied der NATO wird, eine schwierige Lage. Genscher erkannte, dass die Einheit nicht unter diesen Bedingungen erreicht werden würde. Also schlug er in einer Rede in Tutzing als Ausweg die Nichterweiterung der NATO nach Osten vor. Es war das erste Mal, dass dieser Gedanke geäußert wurde. Ich habe an der Entwicklung dieser Lösung als Leiter des Ministerbüros von Genscher und häufiger Verfasser seiner Reden mitgewirkt. Das Auswärtige Amt stellte den Redetext kurz vor Beginn seines Vortrags den Außenministern der Siegermächte, USA, GB, F, SU, zur Verfügung. Zeitgleich mit der Rede in Tutzing besprach ich in Washington mit den Bob Zoellick und Dennis Ross, den engsten Mitarbeitern von Außenminister Baker, Genschers Vorschlag. Beide waren angetan von der Idee. Auf Bakers Bitte kam Genscher am nächsten Tag selbst nach Washington. Baker versprach, für die Idee der Nichtausdehnung der NATO zu werben, sowohl gegenüber Gorbatschow als auch gegenüber den Außenministern von GB und Frankreich. So geschah es. Bundeskanzler Kohl erhielt dann 2 Tage nach Bakers Besuch in Moskau die Zusage von Gorbatschow, der Wiedervereinigung zuzustimmen". Zeitzeuge Frank Elbe , Botschafter a.D. und als enger Mitarbeiter von Außenminister Genscher an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt.

(Eine ausführlichere Darstellung findet sich in dem Buch „Ein runder Tisch mit scharfen Ecken“ von Kiessler/Elbe, 1993, nochmals verlegt 2020).

Krieg
Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass, wenn es hart auf hart kommt, Freiheit notfalls auch mit Waffengewalt und nicht durch Festkleben auf Autobahnen verteidigt werden muss. Verteidigungsministerinnen, die in den letzten 10 Jahren ihre Hauptaufgabe darin sahen, geschlechterneutrale Toiletten, gendergerechte Sprache, Kinderbetreuung, die 37,5 Stunden Woche in den Kasernen einzuführen und altdeutsche Schrift aus Urkunden zu entfernen, sowie das Führen von Munition und Gerät nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten bevorzugten, haben sicherlich die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nicht erhöht.

Klatsche vor Gericht - Facebook löscht „ohne rechtliche Grundlage“
Das Oberlandesgericht Hamburg hat dem Tech-Riesen verboten, folgendes Zitat zu löschen und die betroffene Nutzerin zu sperren:
„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ Johann Joseph Görres (1776-1848), katholischer Publizist. Für Facebook war das eine "Hassrede".

RND
Was ist der Unterschied zwischen Nena und dem „Recherchenetzwerk Deutschland“?
Bei Nena genügen vier Buchstaben und eine überwältigende Mehrheit im Land weiß, um wen es geht. Was das „Recherchenetzwerk Deutschland“ ist, muss man erst erklären: Es fängt an mit Madsack, die verlegen rund 20 Zeitungen. Madsack gehört zu knapp einem Viertel dem SPD-Unternehmen „DDVG“. Weil Madsack für Medienvielfalt ist, bekommen alle die gleiche überregionale Politik-Berichterstattung. Die liefert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Meinungsfreiheit

In seinem Beschluss vom 28. November 2011 zur Meinungsfreiheit führte das Bundesverfassungsgericht aus:
„Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind … Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden.
Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt. (…)
Allein die Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Bei Staatsschutznormen ist dabei besonders sorgfältig zwischen einer – wie verfehlt auch immer erscheinenden – Polemik auf der einen Seite und einer Beschimpfung oder böswilligen Verächtlichmachung auf der anderen Seite zu unterscheiden, weil Art. 5 Abs. 1 GG gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist und darin unverändert seine Bedeutung findet.“

 

Linksliberalismus

Jeder kann mit dem Lastenfahrrad in den Bioladen fahren, sich dort mit hochstehenden Lebensmitteln eindecken und sich darüber freuen, dass er zu Hause einen Elektro-Zweitwagen stehen hat, der im besten Fall sogar von den neuen Sonnenkollektoren auf dem Dach gespeist wird - Doch soll niemand glauben, er sei deswegen der bessere Mensch. Der heutige Linksliberalismus ist weder links noch liberal, sondern die Ideologie eines gut situierten akademischen Großstadtmilieus. Er reflektiert die Lebenswelt und Interessen dieser privilegierten Schicht in einer teilweise ziemlich überheblichen Form. Das führt dazu, dass die Alltagsprobleme der meisten Menschen nicht mehr adressiert werden, weder in den Medien noch in der Politik. Deshalb wenden sich viele von der Politik ab, informieren sich nicht mehr, wählen nicht mehr oder aus Wut rechts. Je mehr Nichtwähler, desto instabiler die Demokratie! Denn Demokratie soll doch für die vielen da sein und nicht für die wenigen. Sahra Wagenknecht

Repräsentative Demokratie
"Repräsentative Systeme sind nicht darauf ausgerichtet, die Partizipation der Bürger zu ermöglichen. Sie sollen die Vorherrschaft der Wenigen sichern". Oliver Zimmer NZZ

Parteienautokratie
"Der Tag von Thüringen hat den finalen Beweis erbracht, dass das Modell der parlamentarischen Demokratie mit unabhängigen Bürgervertretern der Vergangenheit angehört. Es wurde ersetzt durch eine Parteienautokratie, deren Parlamentsvertreter nur noch willenlose Erfüllungsgehilfen ihrer linksgestrickten Eliten sein dürfen". Thomas Spahn TE

Qualifikation
"Kein Unternehmen, keine Behörde, kein Krankenhaus etc. besetzt Führungspositionen mit Ungelernten. Doch in Deutschland ist eine berufliche Qualifikation für das Regieren nicht nötig. Die Verantwortung für Millionen Menschen kann offensichtlich jeder Studienabbrecher übernehmen". HR

Nichts gelernt
„Es ist absurd zu glauben, dass alles, was die vielen Generationen vor uns leben und überleben ließ, was sie befähigte, die großartigste aller Zivilisationen zu schaffen, plötzlich überholt sei, dass diese Generationen vor uns, denen wir alles verdanken, was uns heute als Komfort dient, und die dafür entbehrt, geschuftet, geopfert, geblutet und gelitten haben, komplett falsch lagen, und ausgerechnet die Heutigen, die nichts erlitten, nichts entbehrt, nichts verehrt, nichts gelernt, nichts geschaffen haben, sondern nur alles aufzehren, kritisieren und demolieren können, dass diese Generation übergeschnappter und wohlstandsverwahrloster Mitläufer, diese Generation Fatzke berufen sei, der Menschheit den Weg zu weisen.“ Michael Klonovsky

China
Eine Reise nach China ist ein Blick in die Zukunft. Viele von uns denken, die Chinesen werden uns eines Tages überholen. Tatsache ist: Die können uns im Rückspiegel schon gar nicht mehr sehen. In China hat der Turbo-Kapitalismus, den wir für unsozial halten, ein paar Hundert Millionen aus der Armut geholt. Das sollte auch bei aller kritischen Distanz auch Linke irritieren. In China ist man pragmatisch. Da wird die Ideologie der Realität angepasst, bei uns ist es umgekehrt.   Dieter Nuhr

Politiker
"Wir sollten uns täglich daran erinnern, dass Kanzler und deren Ministerkollegen in Bund und Länder unsere Angestellten und nicht unsere Erzieher sind. Und wir auch nicht deren Kinder, denen man eine Belohnung verspricht, wenn sie nur lange genug brav sind. Nach Christowph Schwennicke Cicero

Umstritten
"Umstritten" ist ein Synonym für bürgerlich, konservativ, liberal, skeptisch, nachdenklich, respektlos, frech, unbefangen oder unkonventionell, eventuell auch hochbegabt. Personen, auf die kein einziger dieser Begriffe zutrifft, sind unumstritten". Harald Mertenstein, Kolumnist der WELT

Wahlen
"Ich halte es für völlig unwichtig wer abstimmt und für wen. Äußerst wichtig hingegen ist, wer die Stimmen auszählt und wie." Josef Stalin, (Quelle: Boris Baschanow: Ich war Stalins Sekretär.)

Demografischer Wandel
Demografischer Wandel: 7 Prognosen zur Weltbevölkerung 2050 (NZZ)
Der Abstieg Europas in der Welt
Waren zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch 25 % der Weltbevölkerung Europäer und zu Beginn des 21. nur noch 11 %, so werden es nach Berechnung der UNO am Ende dieses Jahrhunderts noch 4 % sein.

Christian Sewing, Chef der Deutschen Bank:

 "Im Jahr 2000 kamen noch 41 der 100 wertvollsten börsenorientierten Unternehmen der Welt aus Europa - heute sind es nur noch 15."

 

Zu Deutschland:

"Wir glauben, uns als viertgrößte Volkswirtschaft immer noch mit China und den USA messen zu können. Aber mit Kalifornien überholt uns bei den derzeitigen Wachstumsraten schon jetzt ein einzelner Bundesstaat".
Noch Fragen ?

Zuwanderer
Jeder fünfte Asylbewerber ist in Deutschland geboren (WELT)
Damit erhält eine Aussage von Houari Boumedienne, Staatspräsident Alge-riens, vor der UN-Vollversammlung am 10.04.1974 einen "prophetischen"  Charakter:
"Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen aber sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren."
Erdogan dazu:
„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und Gläubige sind unsere Soldaten.“

Berufspolitiker

"Hier dominiert mit wenigen Ausnahmen der Parteisoldat. Dieser Typus Berufspolitiker lebt nicht für die Politik, sondern von der Politik. Sein Ziel ist nicht die Beseitigung von Armut, Unbildung und Erderwärmung, sondern die DienstLimousine mit Chauffeur und der Sitz im Regierungsflugzeug" Gabor Steingart

Zwei politisch total unkorrekte Aussagen

Jan Fleischhauer in „SPIEGEL-Online: 

„Dass der Arme manchmal vielleicht auch deshalb arm ist, weil er faul ist oder vom Alkohol verblödet, ist ein Gedanke, der in unserer auf sozialen Ausgleich bedachten Gesellschaft als so anstößig gilt, dass er nicht zugelassen werden darf. Ich habe kein Verständnis für Eltern, die ihre Kinder vor die Glotze setzen und sich lieber mit dem Handy beschäftigen, anstatt ihnen bei den Hausaufgaben zu helfen. Man sagt so schnell entschuldigend: Ach, die armen Hascherl am sozialen Rand, die wissen es nicht besser. Doch sie wissen es besser. Sie sind nur zu bequem oder zu gleichgültig, um entsprechend zu handeln. Auch in Teilen Asiens sind sie bettelarm, und trotzdem nutzen sie dort jede Gelegenheit, die sich ihnen bietet, ihren Kindern etwas beizubringen.“

 

Bernd Raffelhüschen, Rentenprofessor“ aus Freiburg:
Junge Deutsche unter 35 Jahren können sich nicht mehr darauf verlassen, dass die gesetzliche Rente ihren Lebensstandard im Alter sichert – und zwar zurecht.

„Wir haben eine generationen- gerechte Rente. Die Generation, die viele Kinder in die Welt gesetzt hat, ist in ihrem Lebensstandard gesichert – die, die das nicht getan hat, muss die Last nun selber schultern.“
Außerdem sei die Rente auch insgesamt ein faires System. „Wer viel zahlt, kriegt viel, wer wenig zahlt, kriegt wenig. Die gesetzliche Rente in Deutschland schützt vor Altersarmut besser als andere auf der Welt“.

 

Steffen Meltzer, Polizeibeamter

„Das Leben findet auf der Straße statt und nicht in den Elfenbeintürmen oder beim Artikelschreiben an den Schreibtischen  und in den Echokammern der Politiker und Journalisten in Berlin“

Roland Tichy

"In Deutschland geht es nicht mehr um die Sache, sondern um „Moral“, wo Kritiker einfach „krank“ sind. Damit lässt sich mit politisch korrekter, gendergerechter Sprache jede Meinung erschlagen. Ziel sind Denk- und Äußerungsverbote für „körperlich nicht beeinträchtigte heterosexuelle weiße Deutsche ohne Migrationshintergrund, die keiner religiösen Minderheit angehören“.