Migration und scheiternde Integration - Die Bildungsbombe sprengt unsere Sozialsysteme (Cicero)

Migration und scheiternde Integration -

Die Bildungsbombe sprengt unsere Sozialsysteme (Cicero)

64 Prozent der Jugendlichen mit Migrationshintergrund werden wohl die Schulen ohne echte Chancen auf qualifizierte Arbeit verlassen. In der kritischsten Phase des demografischen Wandels könnte damit die Arbeitslosigkeit auf 15 Prozent wachsen. Sofortiges Handeln ist nötig.

VON JAN SCHOENMAKERS am 30. Mai 2024

Manchmal sind die wichtigsten Nachrichten jene, die fast vollständig ignoriert werden. Vor allem, wenn es um Wahrheiten geht, denen sich niemand gerne stellt. Ein besonders drastischer Fall dieser Art ist der Frühjahrsreport des Instituts der deutschen Wirtschaft. Seit Jahren eine feste Institution, die quer durch den Mediendschungel rege Resonanz fand, wurde die diesjährige Veröffentlichung mit bleiernem Schweigen quittiert – lediglich im Lehrer-Fachportal News4Teachers findet sich ein ausführlicher Bericht, während die Zeit willkürlich-verfälschend herausgreift, dass die „Fachkräftelücke gesunken“ sei – obgleich die IW-Studie klar macht, dass dies lediglich daran liegt, dass aufgrund der schlechten Konjunktur weniger Jobs angeboten werden. Das war es dann auch schon.
Dabei steckt in dem Papier enorme Sprengkraft – für die deutsche Migrationspolitik, Integrationspolitik, Schulpolitik und unsere Sozialsysteme. Die Bombe tickt an unseren Schulen. So ist der Anteil der 15-Jährigen, die so geringe Mathematik-Kompetenz ausweisen, dass sie kaum eine Chance auf einen Schulabschluss und einen Ausbildungsplatz haben, binnen zehn Jahren von knapp 17,7 auf 29,5 Prozent gestiegen – eine Zunahme um zwei Drittel!

Demografie-Spezialist schlägt Alarm-Die unsichtbare Gefahr: Wie Geburtenrate und Migration unsere Zukunft bestimmen (Focus-Online))

Demografie-Spezialist schlägt Alarm

Die unsichtbare Gefahr: Wie Geburtenrate und Migration unsere Zukunft bestimmen (Focus-Online)

Von FOCUS-online-Gastautor Heiko Rehmann, 30.05.2024

In Deutschland leben so viele Menschen wie nie und dennoch bedroht der demografische Wandel unsere Zukunft ebenso massiv wie der Klimawandel. Das liegt an einigen oftmals übersehenen Zusammenhängen, weshalb wir die Dynamik und die Folgen der bevorstehenden Veränderungen häufig falsch einschätzen.

Wir fürchten uns vor dem Falschen!

Immer lauter ruft die Wirtschaft nach Fachkräften und findet sie immer seltener. Doch was wir gerade erleben, ist erst ein laues Lüftchen im beginnenden Sturm des demografischen Wandels, der langsam aber mächtig heraufzieht. Nach einem kurzen Zwischenhoch ist die deutsche Geburtenrate in den beiden zurückliegenden Jahren abgestürzt und kündigt damit an, was der ganzen Welt bevorsteht. Ein Forscherteam der University of Washington berichtet im Fachblatt „The Lancet“, dass bis zum Ende dieses Jahrhunderts die Bevölkerung in 198 von 204 Ländern der Erde schrumpfen wird.

Gewalt gegen Frauen Wo seid Ihr nur, Feministinnen? (WELT)

"Solange die Täter dabei nicht rechtsradikale Parolen grölen, sind Gruppenvergewaltigungen halt Kavaliersdelikte."(Sarkasmus off)
Gewalt gegen Frauen

Wo seid Ihr nur, Feministinnen? (WELT)

Von Ulf Poschardt, Chefredakteur, 28.05.2024, Lesedauer 3 Minuten

111 Gruppenvergewaltigungen wurden im vergangenen Jahr allein in Berlin gezählt. Strukturelle Gewalt gegen Frauen hängt häufig auch mit dem kulturellen Hintergrund der Täter zusammen. Der linke Feminismus weigert sich, dieses Problem in irgendeiner Form zu kritisieren.

Im Durchschnitt gibt es nahezu alle drei Tage in Berlin eine Gruppenvergewaltigung. 111 waren es im Jahr 2023. (Lesen Sie hier den aktuellen Bericht.) Der Fall der vergewaltigten 14-Jährigen im bürgerlichsten Schlachtensee, die von Islam E. und Mehmet E. übel zugerichtet wurde, hatte die Wogen hochschlagen lassen. Die Strafen: neun Monate Jugendstrafe beziehungsweise drei Jahre Haft.

In Hamburg erregte ein Urteil großen Unmut, als nach der Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen durch neun Männer lediglich einer ins Gefängnis musste, während die anderen mit Bewährungsstrafen davonkamen.

Als die Kritik an der Richterin laut wurde, meldete sich dann auch jenes Milieu zu Wort, das schweigend, wegsehend, verdrängend, verbittert im Zweifel nie etwas zu diesen Gruppenvergewaltigungen sagt. Warum? Weil viele der Täter entweder nicht deutsch oder deutsch mit Migrationshintergrund sind. Die deutsche Richterin mit dem ultradeutschen Doppelnamen: Da geht das Juste Milieu natürlich gegen jede Kritik vor.

Der andere Blick Eine Staatskrise namens Sylt: Ein paar Idioten singen ein ausländerfeindliches Lied, und Deutschland verliert die Nerven (NZZ)

Der andere Blick

Eine Staatskrise namens Sylt: Ein paar Idioten singen ein ausländerfeindliches Lied, und Deutschland verliert die Nerven (NZZ)

Das Gegröle auf der Insel war abscheulich. Aber über die nationale Hysterie, die darauf folgte, kann man nur noch den Kopf schütteln.

Susanne Gaschke, Berlin, 27.05.2024

Auf der deutschen Nordseeinsel Sylt haben ein paar offenbar Betrunkene anlässlich einer Pfingstparty «Deutschland den Deutschen, Ausländer raus» gegrölt. Das meldet die öffentlichrechtliche «Tagesschau» am vergangenen Freitag, noch bevor sie über die verzweifelte Lage an der ukrainischen Front und die ausweglose Situation im Nahen Osten berichtet. Was seither geschieht, kann man nur als kollektiv imaginierte Staatskrise bezeichnen. Deutschland schaltet in den moralischen Overdrive.

Die Bundesinnenministerin, der Bundeskanzler, die Bundestagspräsidentin und schliesslich sogar der Bundespräsident: Sie alle äussern sich. «Schande für Deutschland», «rassistisch», «menschenverachtend», «eklig», «wohlstandsverwahrloste Parallelgesellschaft» und «Höchststrafe» (für Volksverhetzung) sind Begriffe, die fallen.

Sylt

Sylt

Wenn ein verstörendes Suffvideo mit unbekannten Gutbetuchten eine halbe Staatskrise auslösen kann, dann hat das Land entweder keine anderen Probleme oder eine Psychose.
Sie sind in Deutschland, wenn ein Handyvideo besoffener junge Leute mit Ausländer-Gegröhle mehr Echo in Medien und Politik verursacht, als die öffentliche Machtdemonstration tausender Islamisten und Kalifats-Fans oder nackter Judenhass auf den Straßen oder an den Unis.

Liberalen muss dieser Pranger-Exzess bitter aufstoßen (WELT)
Nach dem Sylt-Video wurden die Gröler innerhalb von Stunden identifiziert, mit Klarnamen und Arbeitgeber dem antifaschistischen Furor zum Fraß vorgeworfen. Für sie gelten die Regeln von Rechtsstaatlichkeit und medialer Ethik nicht mehr – im Netz spielen viele Richter und Henker zugleich.

Habecks Eingeständnis

Habeck:

"Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen. Und ich bin zu weit gegangen."

So,so. "Habecks Heizgesetz war „ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz zu tragen.“ Und wir sind für den Wirtschaftsminister die Labormäuse? Es ist geradezu pervers, was Habeck da einräumt." (Steinhoefel)
Heizungsgesetz

„Bürger als Versuchskaninchen“ – Habecks entlarvende Heizungs-Selbstkritik (WELT)
Von Philipp Vetter, Daniel Wetzel 27.05.2024
Alles nur ein „Test“? Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgte am Wochenende mit einer Aussage zur Debatte um das Heizungsgesetz für Aufsehen. Aus Wirtschaft und Politik kommt nun harsche Kritik. Gleichzeitig zeigt sich, dass Habeck die Heizwende regelrecht abgewürgt hat.
Die Aussagen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz bei einem Bürgerdialog am Samstag in Berlin haben zu heftiger Kritik aus der Wirtschaft und von der Opposition geführt. Habeck hatte eingeräumt, dass er die Bevölkerung beim Klimaschutz mit dem ursprünglich geplanten Gebäudeenergiegesetz (GEG) überfordert habe.

Interview Der Anwalt Joachim Steinhöfel kämpft gegen Zensur und sagt: «Der deutsche Staat geht autoritär gegen Kritiker vor» (NZZ)

Interview

Der Anwalt Joachim Steinhöfel kämpft gegen Zensur und sagt: «Der deutsche Staat geht autoritär gegen Kritiker vor» (NZZ)

Steinhöfel hat Verfahren gegen Facebook und Youtube gewonnen. Sein Kernthema ist die Meinungsfreiheit im Internet. Im Gespräch erhebt er schwere Vorwürfe gegen Deutschlands Regierung und die Rechercheplattform Correctiv.

Jonas Hermann, Berlin 19.05.2024, Lesezeit 8 Min.
Herr Steinhöfel, früher hat man Sie als «Pitbull in Robe» bezeichnet. Ein Kompliment?

Ich finde das sehr schön formuliert.

Die Meinungsfreiheit ist Ihr Kernthema. War das schon immer so?

Ich wurde wütend über die Anmaßungen, wie sie sich ab dem Jahr 2015, zeitlich parallel zur Flüchtlingskrise, in den sozialen Netzwerken abgespielt haben, also dass eindeutig zulässige Meinungsäußerungen massenhaft gelöscht wurden. Ich habe dann darüber nachgedacht, wie man dem Einhalt gebieten kann, auch, weil es in Juristenkreisen stets hieß, es gebe da keine Handhabe. Es hieß immer, Facebook und die anderen Plattformen hätten Hausrecht. Aber das ist dummes Zeug. Es war möglich, erfolgreich gegen die Plattformbetreiber vorzugehen, wenn sie die Meinungsfreiheit missachten und willkürlich löschen. Einer musste es nur tun.

Sie haben dafür bestimmt ein Beispiel.

„Das ist Unsinn“ - Ex-Eon-Aufsichtsrat widerspricht Habecks Atomausstiegsbegründung (Cicero)

„Das ist Unsinn“ -

Ex-Eon-Aufsichtsrat widerspricht Habecks Atomausstiegsbegründung (Cicero)

Ex-Eon-Aufsichtsratschef Karl-Ludwig Kley widerspricht Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Kernkraftwerke hätten länger betrieben werden und sowohl den Strompreis als auch den CO₂-Ausstoß deutlich senken können.

VON CICERO-REDAKTION am 6. Mai 2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck kommt im Skandal um die von Cicero freigeklagten Atomakten immer stärker unter Druck. Nun widerspricht der frühere Aufsichtsratschef der seinerzeitigen Kernkraftwerksbetreibers Eon, Karl-Ludwig Kley, der behauptung Habecks, der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke sei 2022 „ergebnisoffen“ geprüft worden.
Kley wurde vom Nachrichtensender ntv auf die Dokumente angesprochen, die Cicero auf dem Gerichtsweg von Habecks Ministerium herausklagen musste und teilweise veröffentlicht hat. Sie zeigen, dass führende Ministerialbeamte die Entscheidung manipuliert haben „Was der Cicero da herausgefunden hat, überrascht mich nicht. Es entsprach und entspricht voll und ganz meiner Wahrnehmung“, sagte Kley. Genauer: Er bezeichnet die Darstellung in einem sogenannten Prüfvermerk, der behauptete, dass die 4,4 Gigawatt Leistung der letzten drei Kernkraftwerke keinen relevanten Beitrag zur Energieversorgung leisten würden, als „Unsinn“. In dem von führenden Ministerialbeamten verfassten Vermerk wurde auch behauptet, dass wegen „regulatorischer und technischer Hindernisse“ eine Verlängerung der Laufzeit nicht möglich sei. Auch das nennt Kley explizit „Unsinn“.

Hat der Minister gelogen? - AKW-Betreiber widersprechen Habecks Darstellung (Cicero)

"Das Wirtschaftsministerium manipuliert Dokumente, um den Atomausstieg durchzusetzen. Robert Habeck behauptet, die Betreiber hätten sowieso zugestimmt. PreussenElektra und E.on widersprechen dieser Darstellung - und überführen ihn damit der Lüge. Die Affäre Atomausstieg wird zur Affäre Habeck."

Hat der Minister gelogen? -
AKW-Betreiber widersprechen Habecks Darstellung (Cicero)

Wirtschaftsminister Habeck rechtfertigte sein Nein zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke auch damit, dass die Betreiber selbst sich 2022 dagegen ausgesprochen hätten. Doch die Firmen widersprechen dieser Darstellung explizit.

VON CICERO-REDAKTION am 4. Mai 2024

Der Skandal um Robert Habeck und die Laufzeiten von Atomkraftwerken nimmt eine neue Wendung: Die Betreiberunternehmen widersprechen der Darstellung des Bundeswirtschaftsministers, der behauptet hatte, die Firmen selbst hätten im Frühjahr 2022 einen Weiterbetrieb für nicht möglich gehalten, weil die Brennstäbe „ausgelutscht" seien. Doch Eon und PreussenElektra (PE) widersrpechen dieser Darstellung, wie die Bild-Zeitung berichtet. Das würde bedeuten, dass Habeck die Öffentlichkeit getäuscht hat. 

Bild zitiert aus einem Brief der Unternehmensführung von PE an die eigenen Mitarbeiter: „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert.“ Minister Habeck habe den AKW-Sachverhalt „erheblich verkürzt“ dargestellt. „Wesentliche Argumente, die die Machbarkeit eines Weiterbetriebs belegen, werden ausgeblendet.“ Das könne man so nicht stehenlassen. 

Auch das andere Betreiberunternehmen widerspricht dem Minister laut Bild: „Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht.“

Cicero hatte interne Akten des Wirtschaftsministeriums freigeklagt, aus denen hervorgeht, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. Habeck hat am Dienstagabend in der ZDF-Sendung Markus Lanz noch behauptet, nichts sei verheimlicht worden, alles sei schriftlich nachweisbar. Er kündigte an, dass dem zuständigen Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung gestellt würden.

Mehr zum Thema:

• Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben
• Graichen wollte brisanten Vermerk mit allen Mitteln geheim halten
• „Enthüllungen sind ein Skandal und Rücktrittsgrund“
  

Politiker haben Beißhemmung bei islamistischen Verfassungsfeinden

"Wir sollen Leute beobachten, die schlechte Witze über Grünen-Politiker machen. Und für Islamisten fehlen dann die Mitarbeiter und die Zeit.“

Nach Hamburger Pro-Kalifat-Demo

Anonymer Verfassungsschützer: „Politiker haben Beißhem-mung bei islamistischen Verfassungsfeinden“ (Epoch Times)

Ein anonymer Beamter des Bundesverfassungsschutzes plauderte gegenüber der „Bild“ aus dem Nähkästchen: Der Schutz des Staates vor Islamismus sei seit dem Wechsel der Bundesregierung weit weniger wichtig als der Kampf gegen den Rechtsextremismus.                                           Von Patrick Reitler, 30.04.2024
Auszüge:
Glaubt man einem anonymen Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), so genießt der Kampf gegen verfassungsfeindliche islamistische Umtriebe in seiner Behörde keinerlei Priorität: „Alle müssen nach rechts blicken. Im Visier sind Delegitimierer, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner“, erklärte der Insider gegenüber der „Bild“. Das sei „ein erklärtes Ziel der Amtsführung, besonders nach dem Regierungswechsel und der Coronakrise“. Die Aussagen des BfV-Mitarbeiters konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Kalifat-Demo: Am Ende der Unterwerfung (WELT)

Kalifat-Demo

Am Ende der Unterwerfung (WELT)

Von Ulf Poschardt, Chefredakteur,  30.04.2024 | Lesedauer: 5 Minuten

Nach der verstörenden Kalifat-Demonstration in Hamburg wird auch der Mitte der Gesellschaft klar, was da auf Deutschland zukommt. Warnzeichen gab es eigentlich genug, nur keiner wollte sie beachten – weder Politik noch Medien noch Kirchen.

Der Islamismus versteckt sich nicht länger: Stolz kündigt er gewissermaßen an, die westlichen Waschlappen und deren dekadente Freiheitsopportunismen anzugreifen. Das Kalifat ist die Lösung, hieß es auf einer Demonstration am Wochenende in Hamburg. Angeführt von einem Lehramtsanwärter im Instagram-tauglichen Hipsteroutfit, schüren die Islamisten Hass und Hetze – fein getrennt nach Geschlecht marschierend. Aber „Queers for Kalifat“ bzw. eine non-binäre Kalifats-Bewegung kommen sicher auch noch. Wer nun geglaubt hätte, dass auf diese Provokation eine Welle der nicht nur pflichtschuldigen Empörung oder eine tatsächliche Rechtsstaatlichkeits-Offensive folgt, wurde enttäuscht.

Tagesschau

"Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Verschweige-schau!"

"Die Menschen dumm und unwissend zu halten, ist ein zuverlässiges Merkmal autoritärer Herrscher, egal ob sie in der Politik oder in den Medien herrschen. Nichts soll in uns auch nur den leisesten Zweifel an dem wecken, was die Mächtigen uns erzählen, egal ob es das Deutschland von Wind und Sonne oder das bunte Deutschland der unkontrollierten Migration ist. Genau das hat sich die Tagesschau zum heiligen Auftrag gemacht: Wir sollen bloß nicht erfahren, was in unserem Land tatsächlich los ist" meint der EX-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt. Und weiter: "Wenn Sie wissen wollen, was in Deutschland wirklich geschieht, dann schalten Sie um zwanzig Uhr einfach die Tagesschau ein. Alles, was dort NICHT erwähnt wird, ist das, was wirklich wichtig ist. Um es gleich vorweg zu sagen: Die Tagesschau lügt und erfindet nur selten. Die offenkundige Lüge ist nicht das mächtigste Instrument der Tagesschau. Unsere Recherche zeigt Ihnen in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ zwei aktuelle Beispiele, wie die Macht der Vertuschung funktioniert".
Ob er Recht hat, können Sie selbst an Hand des nachfolgenden Videos entscheiden...

Das Kartell des Verschweigens | Achtung, Reichelt! vom 29.04.2024