28 Februar 2023

Kolumne von Joachim Steinhöfel- Regierung will Bürger zu Mitläufern machen

Kolumne von Joachim Steinhöfel
Regierung will Bürger zu Mitläufern machen
Einem vielbeschäftigten Mann wie Olaf Scholz (64, SPD) abzuverlangen, sich auch noch mit Zahlen und Fakten zu befassen, bevor er sein „Sondervermögen zum Kampf gegen Rechts“ verkündet, ginge dem Bundeskanzler wohl zu weit. Schließlich geht es um nur 1,1 Mrd. Euro bis 2024. Und außerdem ist es nicht sein Geld.
Soweit die Zahlen der neuen Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft Opfer eines seiner gelegentlichen Blackouts geworden sein sollten, helfen wir gerne nach. Die Daten anbei in der folgenden Tabelle. Den Rechtsextremismus finden Sie dort ganz unten.
Manch einer wird jetzt vielleicht fragen, warum das Geld nicht für den Kampf gegen den Extremismus schlechthin eingesetzt wird und ist überrascht, dass der Kanzler Linksextremismus und islamischen Extremismus scheinbar verschont. Aber dann müsste man glauben, dass Politik im Deutschland der Gegenwart darin besteht, richtige Entscheidungen für das Land und seine Menschen zu treffen und nicht darin, ein paar billige populistische Pluspunkte abzugreifen.
Neuester Clou eines in puncto Meinungsfreiheit immer autoritärer auftretenden Staates sind „Meldestellen“ für Äußerungen von Bürgern, die vom Gesetz erlaubt sind. In Nordrhein-Westfalen (Meldestellen gegen Queerfeindlichkeit), Schleswig-Holstein und Bayern (Meldestelle für gefühlt LGBTIQ*-feindliche Äußerungen) hilft es auch nichts, dass die Union den Regierungschef stellt. Weitere Anlaufstellen für Denunzianten gibt es in Hamburg und Rheinland-Pfalz.

27 Februar 2023

Ausbruch vor über drei Jahren - US-Behörden glauben, Corona-Pandemie wurde durch Laborleck ausgelöst (Focus-Online)

Ausbruch vor über drei Jahren
US-Behörden glauben, Corona-Pandemie wurde durch Laborleck ausgelöst
Montag, 27.02.2023
Der Ursprung der Corona-Pandemie liegt wahrscheinlich in einem Laborleck, so ein US-Geheimdienstbericht. Demzufolge sollen das Energieministerium und das FBI zu diesem Ergebnis gekommen sein. Währenddessen erschwert China weiterhin die Suche nach der Ursache, bemängelt die WHO.
Die Corona-Pandemie ist wahrscheinlich durch ein Leck in einem Labor entstanden. Das geht aus einem US-Geheimdienstbericht hervor, der die aktuellen Erkenntnisse des US-Energieministeriums und des FBI zusammenfasst, so das „Wall Street Journal“. Der Bericht sei kürzlich dem Weißen Haus und Kongress-Mitgliedern vorgelegt worden. Bereits seit Beginn der Pandemie mutmaßen und forschen Wissenschaftler, Geheimdienste und Behörden aus aller Welt darüber, wie sie entstehen konnte.
US-Behörden rechnen mit Laborleck, andere setzen noch auf natürliche Übertragung

26 Februar 2023

Die ARD blamiert sich wieder mal: Ein Swimmingpool zur Großstadt-Versorgung

Mal eben gesichert. 
Die Tagesschau, das ARD-Nachrichten-Flaggschiff, blamiert sich in immer kürzeren Abständen. Nach der Mär über einen stromerzeugenden Fernseher, erfunden in Afrika, tausende Fukushima-Tote und „pflanzenförmigen Sprengstoff“ berichtete Franka Welz aus dem ARD-Studio Madrid über das Tamega-Pumpspeicherwerk in Portugal. Oder besser: sie versuchte es. In der ersten Version hieß es, das Oberbecken des Pumpspeicherwerks enthalte 40 Kubikmeter Wasser – und das, so die Korrespondentin im Jubelton, reiche aus, um den Großraum Porto mit Strom zu versorgen, obwohl, wie sie schreibt, 40.000 Liter Wasser pro Sekunde durch die Turbinen rauschen würden und damit der Stausee in einer Sekunde leer wäre...
So einen Unsinn, ohne ihn zu bemerken, kann nur jemand fabrizieren, der Naturwissenschaften in der Schule abgewählt hat
(Anm.: Nach Häme durch User nach 10 Std. korrigiert.)

Pumpspeicherkraftwerk in Portugal
"Riesenbatterie" für die Energiewende
Stand: 26.02.2023 03:19 Uhr
In wenigen Jahren will Portugal 80 Prozent seines Stroms aus Erneuerbaren Energien decken. Aber was ist, wenn die Sonne mal nicht scheint oder es windstill ist? Dann hilft ein gigantisches Pumpspeicherkraftwerk.
Von Franka Welz
Der Fluss Tâmega im struppigen, kiefernbewachsenen Norden Portugals ist einer der Hauptdarsteller in dieser Geschichte. Sie handelt davon, wie Ökostrom verlässlich ins Netz eingespeist werden kann, wenn er gebraucht wird - also unabhängig davon, ob Wind- und Sonnenenergie dann gerade verfügbar sind oder nicht.
Staubecken als Energiereserve

"Letzte Generation“ - Dann wird der angeklagte Klima-Kleber samt Tisch zur Bushaltestelle gebracht (WELT+)

"Letzte Generation“
Dann wird der angeklagte Klima-Kleber samt Tisch zur Bushaltestelle gebracht (WELT+)

24 Februar 2023

Der andere Blick - Der neue Weltkrieg (NZZ)

"Eine großartige Analyse von Eric Gujer in der NZZ. Besser kann man nicht beschreiben, in welcher Zeit wir leben und was wir tun müssen, damit unsere Kinder sicher in Europa leben können" meint Sigmar Gabriel
Der andere Blick - Ein Jahr russische Invasion und die Folgen für die Weltpolitik 
Der neue Weltkrieg (NZZ)
Der Ukraine-Krieg ist mehr als ein regionaler Konflikt. Er hat eine globale Dimension. China baut seinen Einfluss aus, die Schurkenstaaten Iran und Nordkorea liefern Munition und Waffen. Europa weiß keine Antwort auf die geopolitischen Herausforderungen. Von Eric Gujer, 24.02.2023

Napoleon und Hitler änderten den Lauf der Geschichte, als sie in Russland einfielen. Die Grande Armée musste sich arg dezimiert und halb erfroren zurückziehen. Am Ende kampierten die Kosaken in Paris. Die Wehrmacht siegte sich zu Tode, schließlich stand die Rote Armee in Berlin. Auch Putins Invasion in der Ukraine schreibt Weltgeschichte.
Für einmal ist Russland nicht Opfer eines Angriffs aus dem Westen, sondern selbst der Aggressor. Putin wird es nicht ergehen wie Hitler oder Napoleon, denn sein Krieg ist ein asymmetrischer. Die Ukraine kämpft um ihr Leben, Moskau droht militärisch im schlimmsten Fall ein Gesichtsverlust. In einem konventionellen Landkrieg ist Russland nicht zu besiegen.

23 Februar 2023

Der andere Blick - Natürlich darf man für den Frieden demonstrieren (NZZ)

Der andere Blick-
Die Kritiker des «Manifests für Frieden» von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer vergreifen sich im Ton
Natürlich darf man für den Frieden demonstrieren (NZZ)
von Oliver Maksan Redaktor der «Neuen Zürcher Zeitung» in Deutschland, 23.02.2023
Mit dem Samstag naht der Tag, an dem die Kritiker deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine auf die grosse nationale Bühne drängen. Die geplante Demonstration am Brandenburger Tor, zu der die feministische Ikone Alice Schwarzer, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und Angela Merkels ehemaliger Militärberater Erich Vad eingeladen haben, erregt die Gemüter immer stärker. Mit der Sichtbarkeit des Protests – Busse sollen Menschen aus ganz Deutschland in die Hauptstadt karren – nimmt die Schärfe zu, mit der die Initiative kritisiert wird. Dagegen ist grundsätzlich nichts zu sagen. Mobilisierung löst Gegenmobilisierung aus, das ist demokratische Normalität. Allerdings fällt der herablassende Ton auf, ohne den viele Kritiker nicht auszukommen glauben.

19 Februar 2023

Unrainische Flüchtlinge und er deutsche Arbeitsmarkt.

Wie man aus unterschiedlichen Blickwinkeln über das Gleiche berichten kann
19.02.2923
ARD, ZDF u.a (Bundesagentur für Arbeit laut dpa)
"Gut ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben aus dem Land Geflüchtete den deutschen Arbeitsmarkt spürbar entlastet. Dies meldet die Bundesagentur für Arbeit.
Schon jetzt seien seit Beginn des Krieges rund 65.000 Ukrainerinnen und Ukrainer mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt als vor Beginn der Invasion, sagte Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur, der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg."

WELT+ : (Auswertung der EU)
"In Holland sind ein Jahr nach dem Beginn des Krieges bereits fast zwei Drittel der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert, in Polen jeder fünfte. Deutschland aber schneidet im europäischen Vergleich schlecht ab.
Geflüchtete Ukrainer nehmen in Deutschland seltener einen regulären Job an als Landsleute in anderen wichtigen Aufnahmestaaten. Aus einer WELT AM SONNTAG vorliegenden Auswertung der EU-Kommission geht hervor, dass in der Bundesrepublik etwa jeder achte Ukraine-Flüchtling einer registrierten Arbeit nachgeht. Im größten Zufluchtsland Polen ist dies bereits bei jedem fünften der Fall. Was die Ursache für diese Differenzen ist, bleibt noch zu untersuchen. "
Da braucht es doch keine Untersuchung. Bei unserem  Vollversorgungssystem ist es nicht notwendig zu arbeiten.

17 Februar 2023

Twitter-Files „Könnten Sie uns helfen, unseren Biontech-Twitter-Account für zwei Tage zu verstecken?“ (WELT+)

Twitter-Files
„Könnten Sie uns helfen, unseren Biontech-Twitter-Account für zwei Tage zu verstecken?“ (WELT+)
Auch in Deutschland haben Regierung und Pharmakonzerne versucht, kritische Stimmen zur Corona-Politik stummzuschalten. Neue Dokumente aus den „Twitter Files“ zeigen, welche Rolle ein Bundesamt dabei spielte – und mit welchen Wünschen Biontech in die Debatte eingriff.

Twitter Files: Das ganze Ausmaß der Beeinflussung (WELT+)

Elon Musk, Hassobjekt der Linken
Twitter Files
Das ganze Ausmaß der Beeinflussung (WELT+)
Jahrelang haben Regierungen weltweit beeinflusst, welche Informationen wir zu sehen bekommen und welche nicht. Doch in Deutschland interessiert sich kaum jemand für die „Twitter Files“. Dabei muss man davon ausgehen, dass diese Praxis auch bei uns zum Einsatz kommt – auch heute noch.

13 Februar 2023

Business Class Edition: Nord-Stream 2: US-Sabotage ?

Business Class Edition:
Nord-Stream 2: US-Sabotage
Gabor Steingart, Freitag, 10.02.2023
Der ehemalige New York Times-Reporter und mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Schriftsteller Seymour Hersh veröffentlichte am Mittwoch eine brisante Recherche: Die USA sollen demnach für die Sabotage der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 verantwortlich sein.
Präsident Joe Biden und die amerikanische nationale Sicherheitsgemeinschaft, so Hersh, hätten die Sabotage monatelang geplant. Der Text wird von Adrienne Watson, einer Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, bestritten und gleichwohl von Kennern der Geheimdienstszene wie Welt-Herausgeber Stefan Aust für plausibel gehalten. Stefan Kornelius, der außenpolitische Kopf der Süddeutschen Zeitung, hält die Faktenlage des Berichts für zu dünn und die These für zu spekulativ. Er über Hersh:
                    "Einst Meister der Fakten, nun eher der Fantasien".
Aber was genau schreibt der 85-jährige Enthüllungsreporter?

09 Februar 2023

Nord Stream 2 - Und wenn es doch die USA waren? (Cicero+)

Nord Stream 2
-
Und wenn es doch die USA waren?
Reporterlegende Seymour Hersh berichtet auf seinem Blog, wer nach seinen Recherchen wirklich hinter dem Anschlag auf die deutsch-russische Nord-Stream-Pipeline steht. Sein Text sorgt prompt für Widerspruch. Und scheint dennoch schlüssig zu sein.
VON RALF HANSELLE am 9. Februar 2023
Sy Hersh ist eine Legende. Was der mittlerweile 85-jährige Investigativjournalist und einstige Autor des Magazins New Yorker sagt oder – noch schlimmer – schreibt, das hat Gewicht. Auch heute noch. Man kann Hershs Rolle für die Selbstreinigungskräfte der amerikanischen Demokratie gar nicht hoch genug einschätzen. Vielleicht ist sie einzig noch vergleichbar mit der von Bob Woodward und Carl Bernstein, den einstigen Watergate-Aufklärern von 1972. 

Nord-Stream-Sabotage: USA weisen Bericht zurück – Moskau nennt Biden einen „Terroristen“ (WELT)

Nord Stream 2
USA weisen Bericht zurück – Moskau nennt Biden einen „Terroristen“ (WELT)
Ein US-Investigativreporter will herausgefunden haben, dass die USA mit Unterstützung Norwegens für die Explosion der Nord-Stream-Pipeline verantwortlich sind. Das Weiße Haus spricht wie Oslo von einer „Erfindung“. Moskau fordert internationale Aufklärung.

Steilvorlage für Russland - US-Journalist sieht USA hinter Nord-Stream-Sabotage (Spiegel)

Steilvorlage für Russland -

US-Journalist sieht USA hinter Nord-Stream-Sabotage (Spiegel)
Der umstrittene US-Journalist Seymour Hersh schreibt in einem schwach belegten Blogbeitrag, die USA hätten die Nord-Stream-Pipelines gesprengt. Die russische Propaganda nutzt die Behauptung bereits für ihre Zwecke.
Die Hintergründe des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im vergangenen Herbst sind weiter unklar. Die Debatte über mutmaßliche Auftraggeber der Tat wird nun von einem Bericht des umstrittenen US-Journalisten Seymour Hersh neu angeheizt. Der 85-jährige Pulitzerpreisträger schreibt in seinem eigenen Blog unter Berufung auf eine einzelne anonyme Quelle, dass Taucher der US-Navy die Pipeline durch Sprengsätze zerstört hätten – angeblich in Zusammenarbeit mit Norwegen und im Auftrag des US-Präsidenten Joe Biden. Laut Hersh sei die nicht näher benannte Quelle direkt mit den Planungen vertraut gewesen.
Das Weiße Haus hat den Bericht bereits dementiert, konkrete Belege für seine Behauptung brachte Hersh nicht hervor. »Das ist völlig falsch und eine vollkommene Erfindung«, erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Adrienne Watson. Auch Norwegen hat den Blogbeitrag scharf zurückgewiesen.
In russischen Führungskreisen wird der Beitrag indes bereits propagandistisch für eine US-amerikanische Verstrickung gewertet. »Biden schreibt sich in die Geschichte als Terrorist ein«, schrieb der Vorsitzende des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, in seinem Telegram-Kanal. Er gilt als Hardliner und loyaler Unterstützer von Kremlchef Wladimir Putin. Zuvor hatten bereits kremltreue Medien Hershs Bericht aufgegriffen.

08 Februar 2023

Business Class Edition: Warum Sanktionen meist die Falschen treffen

Business Class Edition: 

Warum Sanktionen meist die Falschen treffen
Guten Morgen,
In Washington hat jemand die „Replay“-Taste gedrückt. Wir hören das düstere Echo der Geschichte.
Denn die gedankliche Grundlage der heutigen Sanktionspolitik – die den Rivalen mit Strafzöllen belegt und mit Handelsverboten bestraft – stammt von Präsident Woodrow Wilson, der bereits 1910 die ökonomische Kriegsführung als Nonplusultra empfahl:

"Eine Nation, die umfassend boykottiert wird, hat keine andere Wahl, als aufzugeben. Dank dieser wirtschaftlichen, friedlichen, stummen, aber gleichwohl tödlichen Medizin ist der Einsatz von bewaffneten Streitkräften nicht mehr nötig".

Der Glaube an die Allmacht von Wirtschaftssanktionen hält sich bis heute. Als der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin 2019 gefragt wurde, was die USA gegen eine Türkei unternehmen werde, die in Syrien die kurdische Minderheit töten ließ, antwortete er:

"We can shut down the Turkish economy".

So dachte Trump. So denkt Biden. So denkt auch Wirtschaftsminister Robert Habeck, der sich heute in Washington aufhält. Doch sie alle sind im Irrtum vereint. Fakt ist:

02 Februar 2023

Business Class Edition: Trotz Sanktionen: Russland wächst schneller als Deutschland

Business Class Edition: 

Trotz Sanktionen: Russland wächst schneller als Deutschland
Gabor Steingart, Mittwoch 01.02.2023
Guten Morgen,
die stärkste Kraft im Kapitalismus, so hat es Adam Smith beschrieben, geht nicht von den Absichten der Marktteilnehmer aus, sondern von der Tatsache, dass Angebot und Nachfrage auf geheimnisvolle Art zueinanderfinden. Die „unsichtbare Hand” war seine Metapher für die hier wirkende Urgewalt.

Cochrane Review: Tragen von Masken hatte wohl keinen Einfluss auf´s Infektionsgeschehen

Tragen von Masken hatte wohl keinen Einfluss auf´s Infektionsgeschehen
Dienstag, 31.01.2023
Eine Zusammenfassung mehrerer Statistiken und Studien zeigt, dass das Tragen von Masken und also auch die Maskenpflicht die Verbreitung des Corona-Virus wohl kaum oder gar nicht bremste.
Der zentrale Satz in der Meta-Studie der „Cochrane Review“ ist auch für Nicht-Mediziner leicht verständlich: „Wearing masks in the community probably makes little or no difference to the outcome of influenza‐like illness (ILI)/COVID‐19 like illness“. ("Das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit hat wahrscheinlich wenig oder keinen Einfluss auf den Ausgang einer grippeähnlichen Erkrankung (ILI)/COVID-19-ähnlichen Erkrankung")

Stanford-Experte „Lockdowns waren der größte Fehler in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“ (WELT+)

Stanford-Experte

„Lockdowns waren der größte Fehler in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“ (WELT+)
Ressortleiter Schwerpunktrecherche, 16.12.2022
Jay Bhattacharya gehörte in der Pandemie zu den umstrittensten Wissenschaftlern der Welt. Der Stanford-Professor wurde von Twitter zensiert, von Offiziellen geächtet. Der Mediziner über den Bann führender Forscher, Corona-Politik und angeblichen „Machtmissbrauch“ durch Christian Drosten.
Als Mit-Autor der Great Barrington Declaration forderte Jay Bhattacharya, 54, bereits im Oktober 2020 das Ende aller Lockdown-Maßnahmen. Das brachte ihm und den Mitunterzeichnern scharfe Kritik ein.
Auch Twitter ging, ohne ihn darüber zu informieren, gegen Bhattacharya vor – das wurde nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes durch den Milliardär Elon Musk im Rahmen der Veröffentlichung der „Twitter Files“ bekannt. Mit WELT sprach der Forscher über seinen Blick auf die vergangenen drei Jahre mit Covid-19.

Pandemie-Politik „Die Deutschen haben einen zu hohen Preis bezahlt“ (WELT+)

Pandemie-Politik
„Die Deutschen haben einen zu hohen Preis bezahlt“ (WELT+)
, Verantwortliche Redakteurin, 11.01.2023
Alexander Kekulé geht hart ins Gericht mit der deutschen Pandemiepolitik: Unaufrichtige Politiker, unwissenschaftliche Wissenschaftler, monströse Geldverschwendung. Aber vor allem zu viele Tote bilanziert der Virologe. Er fordert einen Untersuchungsausschuss.

Corona und die Wissenschaft „Wie 1000 Nadelstiche“ – Die Methode Drosten (WELT+)

Corona und die Wissenschaft
„Wie 1000 Nadelstiche“ – Die Methode Drosten (WELT+)
Die Corona-Jahre waren geprägt vom Kampf unter Forschern um die Deutungshoheit über die richtige Politik. Dabei setzte sich vor allem die Meinung von Christian Drosten unter den Virologen durch. Mit rabiaten Mitteln. Und auch der „Spiegel“ machte gerne mit. 
E
nde Dezember präsentierte Christian Drosten, der Chefvirologe der Berliner Charité, in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ eine neue Idee: Wissenschaftler, die ihre Aussagen nicht mit Fachliteratur, der Mehrheitsmeinung und der eigenen Berufserfahrung abgleichen, sollten bestraft werden. „Eine Sanktion aus dem professionellen Umfeld“ solle es geben, so der 50-Jährige. Es müsse künftig verhindert werden, dass „einige wenige, aber besonders lautstarke Wissenschaftler oder Ärzte wieder und wieder mit großer Vehemenz falsche Behauptungen, die Menschenleben kosten, in die Medien tragen“.

01 Februar 2023

Fast alle Opfer, die Lauterbach von den Bürgern verlangte, waren falsch (WELT+)

Fast alle Opfer, die Lauterbach von den Bürgern verlangte, waren falsch (WELT+)
Verantwortliche Redakteurin
Karl Lauterbach gibt eine große Corona-Fehlentscheidung nach der anderen zu. Jüngstes Beispiel: die langen Schulschließungen. Doch so reumütig er sich heute gibt, so eisern verfolgte er sein Programm in der Pandemie. Den härtesten Schlag versetzt ihm eine neue Studie.
Leichthin hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Montag ein Schuldgeständnis zum Besten gegeben, das hunderttausende Kinder und Jugendliche ihm kaum vergessen werden. Lauterbach gab zu, es sei falsch gewesen, die Schulen in der Pandemie so lange zu schließen. Da sei er „zu hart eingestiegen“. Ganz ähnlich klang Lauterbach vor zwei Monaten. Da gestand er ein, Kitas zwangsweise zu schließen, sei „aus Sicht von heute ein Fehler“ gewesen.
Wenn der Minister die Pandemie vollends politisch rückabwickeln möchte, dann könnte er als nächstes bekennen, dass die Drohung mit einem „Killervirus“ Unfug war. Dass er als düsteres Orakel und Miterfinder der gefährlichen „Sommerwelle“ daneben lag. Dass er bis zum Schluss am unhaltbaren Dogma von den Impfungen, die angeblich Infektionen verhinderten, festhielt.