Es war die größte Ehre meines Lebens, Ihr Präsident zu sein. Und obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich ausschließlich auf die Erfüllung meiner Aufgaben als Präsident für die verbleibende Zeit konzentriere.
"Obwohl das Pro-Kopf-Einkommen vor ein paar Jahrzehnten ähnlich war, ist die Wirtschaft seit 2010 in den USA doppelt so schnell gewachsen wie in den vier größten Volkswirtschaften der EU – Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien"
Der Bestsellerautor stellt in der Financial Times vom Montag die unbequeme Frage, die noch nie eine Kabinettssitzung in Berlin oder eine EU-Kommissionssitzung in Brüssel beschäftigt hat:
"Warum eigentlich fällt Europa zurück?"
Fast 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger gibt es derzeit. Das sind so viele, wie die Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Saarland an Einwohnern zählen.
Im Januar und Februar dieses Jahres kostete das Bürgergeld jeweils 3,9 Milliarden Euro. Das würde hochgerechnet fast 47 Milliarden Euro an Kosten im Gesamtjahr ergeben. Zugeteilt wurde dem Bürgergeld im Zuge des Haushaltsplans 2024 lediglich ein Etat von 26,5 Milliarden Euro.
Rund 47,8 Prozent der Bürgergeldempfänger sind keine deutschen Staatsbürger. 13 Prozent der Bezieher stammen aus der Ukraine, 3,6 Prozent aus der Türkei und 9,2 Prozent aus Syrien.
Das Bürgergeld hat ökonomische Folgen, die dem Land mittlerweile schwer zu schaffen machen und in der politischen Arena zu erhöhtem Pulsschlag führen. Am Mittwoch soll bei der Innenministerkonferenz in Potsdam der Versuch gemacht werden, eine Reform zu verabreden. Hier die fünf unbequemen Wahrheiten über das Bürgergeld, denen sich niemand verschließen sollte:
