FOCUS-online-Gastautor Prof. Dr. Florian Becker, Freitag, 15.03.2024
Führerscheinprüfung: 50 Prozent raffen Theorie einfach nicht
Ich werte Medien aus, die nicht unbedingt den Mainstream-Medien entsprechen
Mehr als 600.000 erwerbsfähige Migranten etwa aus Syrien, Afghanistan und dem Irak bekommen in Deutschland Bürgergeld. Darunter auch 275.000 anerkannte Asylbewerber, die als arbeitslos geführt werden. Kosten für den Staat pro Monat: 460 Millionen Euro.
Bürgergeld für Migranten – kaum ein Thema wird in Deutschland derzeit kontroverser diskutiert. Doch wie viele Menschen mit ausländischen Wurzeln erhalten überhaupt diese staatliche Leistung? Und welche Summe kommt da in einem Monat zusammen?
FOCUS online hat sich die neuesten verfügbaren Zahlen aus dem „Migrationsmonitor“ der Bundesagentur für Arbeit (BA) angeschaut. Die Daten stammen zwar aus dem Oktober 2023, als der Regelsatz für Alleinstehende noch bei 502 Euro lag statt wie heute bei 563 Euro.
Dennoch lassen sich aus dieser Statistik interessante Entwicklungen herauslesen.
Der Großteil dieser Bürgergeld-Empfänger ist in den vergangenen Jahren nach Deutschland geflüchtet und hat Asyl erhalten, einige von ihnen sind hier geboren. Alle haben ein Aufenthaltsrecht und erfüllen die gesetzlichen Voraussetzungen, um Bürgergeld zu erhalten.
Die Hauptherkunftsländer sind
Weitere Länder, die in dieser Statistik erfasst werden: Eritrea, Nigeria, Pakistan und Somalia. Nicht berücksichtigt sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die zwar ebenfalls Bürgergeld beziehen, aber in der Regel keinen Asylschutz haben. Für sie gibt es eine gesonderte Bilanz.
Zum Verständnis: Die 605.054 Bürgergeld-Empfänger gelten als „erwerbsfähig“, könnten also grundsätzlich mindestens drei Stunden am Tag arbeiten. Für manche von ihnen scheidet das objektiv aus, etwa weil sie einen Integrationskurs belegen oder ihre Kinder betreuen müssen.
Der größte Teil der Gruppe – insgesamt 275.164 anerkannte Asylbewerber – wird in der Statistik jedoch als arbeitslos geführt. Diese Menschen könnten also „sofort eine Beschäftigung aufnehmen“, so Vanessa Thalhammer, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, gegenüber FOCUS online.
Dass dies nicht geschieht, hat verschiedene Gründe. So dürfte eine Rolle spielen, dass viele anerkannte Flüchtlinge kein oder nur wenig deutsch sprechen. Manche dürften auch an behördlichen Auflagen oder bürokratischen Hürden scheitern. Nicht wenige sind schlichtweg noch zu unqualifiziert, um bestimmte Jobs zu machen.
Laut dem „Migrationsmonitor“ der BA hatten vergangenen Oktober
Ab Januar 2024 könnte die Gesamtsumme des ausgezahlten Bürgergelds an erwerbsfähige Menschen aus „Asylherkunftsländern“ erstmals die Marke von einer halben Milliarde Euro übersteigen. Grund sind die um 12,2 Prozent gestiegenen Regelsätze. Eine entsprechende Auswertung soll laut BA Anfang April vorliegen.
Aus Politik und Wirtschaft kommen unterdessen verstärkt Forderungen, Geflüchteten und Migranten den Zugang zum Arbeitsmarkt deutlich zu erleichtern. Eine geregelte Beschäftigung mit sicherem Einkommen entlaste nicht nur die Sozialkassen, sondern sei auch der zentrale Ansatzpunkt für die Integration dieser Menschen.