Reitz-Thema - Mit Wähler-Beschimpfung überschreitet Steinmeier eine Grenze und - Sparen? Nein! Steinmeier gönnt sich Milliarden-Sanierung (Focus-Online)

Student Steinmeier - stramm links

Reitz-Thema

Mit Wähler-Beschimpfung überschreitet Steinmeier eine Grenze (Focus Online)

Luca Bambach, Ulrich Reitz, Dienststag, 14.07.2026 

Bundespräsident Steinmeier sorgt für Aufsehen. Er sagte, es gebe immer mehr Menschen, die „gegen das System der Demokratie” stimmten. FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz kritisiert Steinmeier scharf dafür.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht sein Amt als „Rückversicherung der Demokratie“ gegen stärker werdende populistische Kräfte. Die Rolle des Bundespräsidenten habe sich verändert, sagte er im ZDF-Sommerinterview.

Früher sei der Bundespräsident über den Parteien geschwebt, so Steinmeier. Es gebe heute aber einen erklecklichen Anteil von Menschen, der „gegen das System der Demokratie“ wähle.

„Es ist eine Grenzüberschreitung, was der Bundespräsident hier macht“

FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz kritisiert Steinmeier scharf dafür. „Das ist das Geheimnis dieses Bundespräsidenten, was er damit meint.“ Offensichtlich, so Reitz, meine er die Wähler der AfD. „Es ist eine Grenzüberschreitung, was der Bundespräsident hier macht. Es ist eine Wählerdiffamierung von sehr, sehr vielen Leuten.“

Reitz weiter: „Ich würde mir einen Bundespräsidenten wünschen – ich finde, es gehört auch zum guten Ton – der sich vor Wahlen aus der Wahlentscheidung der Bürger einfach raushält.“

Sparen? Nein! Steinmeier gönnt sich Milliarden-Sanierung

Steinmeier verteidigt die Milliarden-Sanierung von Schloss Bellevue. Ulrich Reitz kritisiert die Kosten angesichts der Sparpolitik.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verteidigt die Kosten für die Sanierung seines Amtssitzes mit Hinweis auf das Alter von Schloss Bellevue. Eine Milliarde Euro sollen die Arbeiten kosten.

Der andere Blick mit Daten Die Legende vom Stillstand der französischen Atomkraftwerke: In der Hitze schwächelten vor allem Windräder (NZZ)

Der andere Blick mit Daten
Die Legende vom Stillstand der französischen Atomkraftwerke: In der Hitze schwächelten vor allem Windräder (NZZ)

In den heissen Tagen diskutierte Deutschland vor allem über die Reaktoren in Frankreich und der Schweiz. Doch NZZ-Daten zeigen: Das eigentliche Problem trat im eigenen Land zutage.

Simon Off, Sophia Kissling, ,11.07.2026, 4Min

Vor kurzem stiegen die Temperaturen in Europa bedrohlich an, und deutsche Journalisten und Politiker blickten sorgenvoll nach Frankreich: Die Sonne, hiess es, «knipst» die französischen Atomkraftwerke aus. Beim SWR stand sogar die Frage im Raum, ob der Klimawandel den Atommüll gefährden könnte. Zeitweise klang es so, als würde die globale Erwärmung vollenden, was die deutsche Anti-AKW-Bewegung jenseits des Rheins nie erreichte: die Atomkraft nun auch in Frankreich obsolet zu machen.

Die eigentliche Geschichte rückte dabei in den Hintergrund. Und die spielte nicht an der Rhone oder an der Garonne, sondern vor der eigenen Haustür.

Deutlich anfälliger für die heissen Juniwochen erwiesen sich nämlich nicht die 57 französischen Atommeiler. Es waren die mehr als 30 000 deutschen Windräder.

Die Auswertung der NZZ zeigt: Frankreichs Kernkraftwerke lieferten während der Hitzewelle stabil Strom. Die deutsche Windstromproduktion brach dagegen nach einer starken ersten Junihälfte weitgehend ein. Der Grund: eine sogenannte Hitzeflaute – viel Sonne, kaum Wind.

Auf ihrem Höhepunkt am 23. und 24. Juni war der Kontrast besonders stark: Deutschlands Windräder lieferten im Tagesmittel nur noch rund 45 Gigawattstunden Strom. Frankreichs Kernkraftwerke erzeugten rund 900 Gigawattstunden – etwa zwanzigmal so viel.

Es stimmt: Der französische Energiekonzern EDF drosselte wegen hoher Flusstemperaturen die Leistung einzelner Reaktoren oder nahm sie zeitweise vom Netz. Auch in der Schweiz wurde das AKW Beznau vorübergehend abgeschaltet. Bei flussgekühlten Reaktoren ist das ein bekanntes Vorgehen: Wird das Wasser zu warm, müssen sie ihre Leistung senken – aus Umwelt-, nicht aus Sicherheitsgründen.

Doch gemessen am Junimittel der vergangenen fünf Jahre lag die französische Kernkraftproduktion an diesen beiden Tagen sogar um rund 10 Prozent höher. Die deutsche Windstromproduktion erreichte dagegen nur rund ein Fünftel des üblichen Niveaus.

Solarstrom konnte das Problem nicht lösen

Der schwarze Kanal - Eine Kolumne von Jan Fleischhauer: Carolin Kebekus, die Todeskammer des deutschen Humors

Was darf man noch sagen? Bei Dieter Nuhr ist schon der Urlaubsort verdächtig

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer:
Carolin Kebekus, die Todeskammer des deutschen Humor

Die Komikerin, die dem hellen Deutschland gefällt, ist Carolin Kebekus. Bei ihr ist jeder Witz vom Humor-TÜV geprüft und freigegeben, ganz anders als bei Dieter Nuhr. Deshalb wird Nuhr auch durch die Mangel gedreht.

Sonntag, 12.07.2026
Dieter Nuhr hat Ferien in Frankreich verbracht. Hätte er sich doch für Italien entschieden. Oder Holland. Oder Belgien. Dann hätte man gesagt: okay. Aber Frankreich?
„Der Kabarettist befindet sich derzeit in Frankreich – ausgerechnet dem Land, in dem vor wenigen Monaten ein Mann verurteilt wurde, der seine Frau über Jahre betäubte und fremden Männern im Internet für Vergewaltigungen anbot“, stand in einem Kommentar bei ntv.
Belgien wäre beim zweiten Nachdenken auch nicht besser gewesen. Wofür ist das Land bekannt? Pommes, Pralinen und Päderasten, in der Reihenfolge. In Italien steht nach landläufiger Medienmeinung eine Faschistin an der Spitze. Am besten bleibt man zu Hause, wenn die Humorpolizei einen in ihrer Verdächtigenkartei führt. Dann ist nicht einmal die Wahl des Urlaubsortes eine harmlose Sache.
Nuhr steht unter Beobachtung
Wer sich über Grüne lustig macht, lebt gefährlich. Jetzt heißt es, er habe den Bogen endgültig überspannt. Angeblich hat er einen Witz über Femizide gemacht. Das ist der Vorwurf, so steht es im „Spiegel“, dem „Stern“, der „Zeit“. Sogar die „FAZ“ schrieb, Nuhr sei unterste Schublade, nur, wie bei der „FAZ“ üblich, mit mehr Worten. Ich habe dem entnommen, dass man auch im Feuilleton in Frankfurt „Nuhr im Ersten“ schaut. Hätte ich nicht gedacht.
Tatsächlich hat sich Nuhr darüber ausgelassen, dass jeder Mann im grünen Milieu als Täter gilt. Ich würde sagen: kein ganz unbedeutender Unterschied. Aber so leicht will man ihn nicht davonkommen lassen. Jeder Witz über das Geschlechterverhältnis ist ein Witz zu viel. Außerdem hat Nuhr Frauen geraten, sich den Mann anzusehen, mit dem sie in die Kiste steigen. „Vielleicht auch einfach mal fragen, ob er nebenberuflich als Frauenmörder tätig ist“, lautete seine Empfehlung. Das war erkennbar ein Gag, möglicherweise ein schlechter Gag, aber es war dennoch ein Gag. In seinem Fall war es halt der Gag zu viel.

Der andere Blick Das seltsame Misstrauen des Staates gegen die Bürger: Die deutsche Regierung schottet sich ab (NZZ)

Der andere Blick

Das seltsame Misstrauen des Staates gegen die Bürger: Die deutsche Regierung schottet sich ab (NZZ)

Die Bundesregierung will das Auskunftsrecht entkernen, Spitzenpolitiker verklagen Bürger wegen Bagatellen, und der Kanzler ruft seinen Kritikern zu, sie sollen «wegtreten». Mehr Demut wäre angebracht.

von Sebastian Lange, Berlin, 08.07.2026, 3 Min 

Bundeskanzler Friedrich Merz versuchte sich am Wochenende beim Parteitag der nordrhein-westfälischen Christlichdemokraten in der Rolle eines Offiziers. Er erteilte seinen Kritikern einen militärisch-schneidigen Befehl: «Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker – wegtreten!» Der Saal applaudierte.

Merz fordert also mehr Optimismus im Land, und er scheint sich zu fragen, warum da nicht alle mitmachen. Nun sind doch die grossen Reformen da – und ihr meckert immer noch?

Die Worte des Kanzlers zeigen, wie sehr Staat und Bürger sich in wesentlichen Fragen voneinander entfremdet haben. Darauf deutet aber nicht nur die Kanzler-Rhetorik hin, es zeigt sich auch auf vielen weiteren Ebenen.

Etwa bei der von der Koalition geplanten Entkernung des Informationsfreiheitsgesetzes. Es gewährt jedem Bürger einen Anspruch auf amtliche Informationen von Bundesbehörden, und zwar ohne dass er dafür irgendeine Berechtigung nachweisen muss. Die Idee dahinter war: Der Staat gehört nicht sich selbst, er gehört den Bürgern.

Dank dem im Jahr 2005 erlassenen Gesetz wurden einige Skandale aufgedeckt, zum Beispiel die Maskenaffäre: Während der Corona-Pandemie gingen Staatsaufträge zum Maskenkauf zu überhöhten Preisen an Unternehmer, die den Christlichdemokraten nahestanden.

Vom Informationsfreiheitsgesetz haben aber etwa auch Handwerker profitiert, die wissen wollten, warum sie bei einer öffentlichen Ausschreibung nicht zum Zuge kamen, oder Journalisten, die sich für die genauen Umstände des endgültigen Atomausstiegs während des Ukraine-Kriegs interessierten.

Nun will die Regierung das Gesetz reformieren, genauer gesagt, sie will die Rechte der Bürger einschränken. Künftig sollen nur noch «natürliche Personen», also Privatpersonen, Auskünfte erhalten; Stiftungen oder Medienunternehmen wären ausgeschlossen.

Auch muss derjenige, der Auskunft verlangt, ein «berechtigtes Interesse» dafür nachweisen. Die Beweislast wird also umgedreht: Nicht der Staat muss darlegen, warum bestimmte Informationen geheim bleiben müssen, der Bürger muss sich jetzt erklären.

Verschleiernd und paternalistisch

Transparenz auf der Streichliste (Focus Briefing)

Transparenz auf der Streichliste (Focus Briefing)

Tanita Koch, 08.07.2026

Liebe Leserin, Lieber Leser,

es gibt vieles, wovon die deutsche Verwaltung weniger bräuchte: weniger Trägheit, weniger Dienstwege, weniger Ineffizienz, weniger Aussitzen, weniger „Das haben wir noch nie so gemacht!“, weniger „Das haben wir schon immer so gemacht!“, weniger Besitzstandswahrung, weniger Papier, weniger Fax-Geräte und weniger …………........………… (👈 Sie haben gewiss etwas zu ergänzen).

Wovon die Exekutive keineswegs weniger benötigt, ist Transparenz. Doch genau die würde unter der geplanten Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) leiden. Eines Gesetzes, wohlgemerkt, das Deutschland erst 2006 – Jahrzehnte nach anderen westlichen Demokratien – erlassen hat.

Sein Zweck: staatliches Handeln kontrollierbar machen, Korruption erschweren und Vertrauen zurückgewinnen. Bislang kann grundsätzlich jeder Informationen von Bundesbehörden anfordern – unabhängig davon, wer fragt und warum. 2024 gingen rund 16.000 IFG-Anträge ein – nichts, was die Mühlen der Bürokratie lahmlegen würde.

Die Bilanz ist vielmehr beachtlich: Das Gesetz verschaffte Einblick in NSU-Ermittlungsakten, machte die Gästelisten von Kanzleramts-Dinners öffentlich, brachte Informationen über Bonusmeilen und Reisekosten von Abgeordneten ans Licht, schuf Zugang zu den Corona-Protokollen des Robert Koch-Instituts und zu Unterlagen von Maskendeals. Auch Nebeneinkünfte von Parlamentariern und Kontakte zu Lobbyisten wurden mithilfe des IFG publik.

Nun aber wollen Union und SPD, versteckt im Reformpaket zu Steuern, Arbeit und Entbürokratisierung, das Auskunftsrecht beschränken. Journalisten und mehr als hundert Organisationen laufen dagegen Sturm.  Die vorgesehenen Änderungen würden die „Möglichkeiten journalistischer Recherche erheblich erschweren und damit die öffentliche Kontrolle staatlichen Handelns schwächen“, warnt etwa der Medienverband der freien Presse (MVFP).

Der Anwalt und frühere Berliner Antikorruptionsbeauftragte Christoph Partsch formuliert es in seinem Podcast noch drastischer: Die Reform sei ein „U-Boot der Bundesverwaltung“, um „unverantwortlich mit Bundesgeldern und Bundesvermögen umgehen zu können“. Die Pläne würden „auf jeden Fall die Korruption verschlimmern“, erst recht jetzt, da der Staat Hunderte Milliarden Euro investiert: „Die Bundesbauaufträge laufen ja alle aus dem Ruder“, so Partsch. 

Niemand hat Anspruch auf eine „gläserne“ Verwaltung. Doch eine selbstbewusste Demokratie muss sich fragen lassen, was sie denn bitte zu verbergen hat. In Zeiten, in denen Desinformation trendet und Vertrauen in das Regierungshandeln schwindet, ist mehr Offenheit gefragt. Nicht weniger.

Mail von Martenstein: Liebe Anja Kohl, Sie sind verwirrt

Mail von Martenstein: 
Liebe Anja Kohl, Sie sind verwirrt
07.07.2024

Sie sind das Gesicht des deutschen Wirtschaftsjournalismus. Jedenfalls bei der ARD. Ich mag Ihre „Börse im Ersten“. Beim BR in München sind Sie Stammgast im „Sonntags-Stammtisch“.
Dort ist etwas Merkwürdiges passiert.
Kürzlich war AfD-Parteitag in Erfurt. Es gab jede Menge Gegendemonstranten, manche waren unfriedlich. Junge Kollegen von uns beiden, die für konservative Medien arbeiten, wurden gejagt und geprügelt, einem, der am Boden lag, wurde sogar auf den Kopf getreten.
Sie sagten beim BR: „Es sind mehrere Journalisten am Rande der Demos dort attackiert worden mit Kopftritten von Gegendemonstranten und die AfD hat es nicht geschafft, sich öffentlich davon zu distanzieren.“
Liebe Frau Kohl, diese Kollegen wurden von Linken geprügelt, weil man sie der AfD-Nähe verdächtigte. Wenn sich jemand davon distanzieren muss, dann doch wohl eher das Milieu der Täter. Aber die denken gar nicht daran. Mehr noch: Sie würden es wieder tun.
Sie sind verwirrt, ich verstehe das. Sie glauben, dass die Linken ganz automatisch immer die Guten und Opfer sind, die Rechten sind immer die Bösen und Täter. Wissen Sie, die Welt ist im Grunde genau wie die Börse: manchmal irgendwie überraschend. Man muss genau hinschauen.
Ich wünsche Ihnen dabei gute Besserung, 
Ihr Harald Martenstein

„Gewalt- und Konfliktbarometer“ vorgelegt - Wie ein intoleranter Islam den Schulalltag erobert (Cicero)

„Gewalt- und Konfliktbarometer“ vorgelegt - 
Wie ein intoleranter Islam den Schulalltag erobert (Cicero)

Eine unduldsame Variante des Islam erobert in sozialen Brennpunkten unsere Schulen. Muslimische Schüler versuchen im Auftrag ihrer Eltern, religiöse Normen im Schulalltag zu verankern. Viele Schulen zeigen sich hilflos, weil sie nicht als intolerant gelten wollen.

VON RAINER WERNER am 27. Juni 2026 17 min

Immer wieder machen Berichte Schlagzeilen, muslimische Schüler hätten ihre Mitschüler unter Druck gesetzt, um sie zu einem Allah gefälligen Lebenswandel anzuhalten. Dabei nutzen sie virtuos die im Islam üblichen Schlagworte „halal“ für erwünscht und „haram“ für schlecht, weil unislamisch. Mädchen werden schon in der fünften Klasse – also im Alter von zehn Jahren – dazu angehalten, ihre Haare unter einem Kopftuch zu verbergen. In Hamburg ist es an einer Stadtteilschule vorgekommen, dass muslimische Jungen ihre in Glaubensfragen eher lauen Mitschüler gezwungen haben, während des Ramadans zu fasten. An derselben Schule sollen muslimische Schüler auch zum Boykott des Musikunterrichts aufgerufen haben, weil im Islam Musik „haram“ sei. 

Diese Meldung ging durch die Presse, nachdem Welt-TV darüber berichtet hatte. Auf Facebook und X verbreitete sich die Nachricht schnell, teilweise auch in fremden Sprachen. In den Medien kam die Islamwissenschaftlerin Yasemin Gökpinar vom Institut für Arabistik der Ruhr-Universität Bochum zu Wort. Sie sagte, im Koran würde Musik unter den „geächteten oder verbotenen Handlungen“ aufgeführt, wie „Spiel um Geld, Prostitution, Alkoholgelage“, weil dadurch „eine ,Ablenkung‘ von Gottesdienst, Gebet und dem Glauben an Gott stattfindet“ (AFP vom 15. Oktober 2025). 

Wenn Schüler zum Boykott des Musikunterrichts aufrufen, machen sie sich also eine besonders unduldsame Auslegung des Islam zu eigen, wie sie besonders von Islamisten gepflegt wird. Waren vor Jahren der Anlass für Mobbing unter Schülern noch der „falsche“ Musikgeschmack oder altmodische Klamotten, geht es heute an Brennpunktschulen häufig um ein religiös korrektes Verhalten. Man muss nicht eigens betonen, dass damit eine neue Stufe der Intoleranz erreicht ist, weil die Privatsache Religion plötzlich ins Rampenlicht der Öffentlichkeit gezerrt wird.

Religiöser Konformitätsdruck führt zu mehr Schulgewalt

Der andere Blick mit Daten - Der Beruf des Lehrers wird immer stärker von Frauen dominiert. Warum das für einige Kinder problematisch ist (NZZ)

Der andere Blick mit Daten
Der Beruf des Lehrers wird immer stärker von Frauen dominiert. Warum das für einige Kinder problematisch ist (NZZ)

Eine Auswertung der NZZ zeigt, wie selten männliche Lehrer inzwischen geworden sind. Das hat Folgen, vor allem für Jungen.

Susanne Gaschke, Sophia Kissling, Simon Off, 27.06.2026, 4 Min 

Wenn Schulmeister es in Literatur und Film zu Heldenstatus bringen, handelt es sich fast immer um männliche Prachtexemplare: Man denke etwa an den engagierten Pädagogen Dr. Johannes («Justus») Bökh aus Erich Kästners Jugendroman «Das fliegende Klassenzimmer», an den charismatischen Lehrer John Keating aus dem amerikanischen Kultfilm «Der Club der toten Dichter» oder an den unterrichtenden Gangster Zeki Müller, den Elyas M’Barek in «Fack ju Göhte» darstellt. Die Realität des Lehrerberufs in Deutschland sieht allerdings anders aus: Sie ist ganz überwiegend weiblich. Und wird immer weiblicher.
Wie unsere Grafik zeigt, sind mittlerweile fast drei Viertel der Voll- und Teilzeitbeschäftigten an allgemeinbildenden Schulen Frauen. Bei den unter 30-jährigen Lehrern sind es sogar rund 80 Prozent.

Wie kam es zur Verweiblichung des Lehrerberufs? Vor allem aber: Spielt das Geschlecht überhaupt eine Rolle für die Arbeit in der Schule, für die Chancen der Kinder? Oder ist es egal, wer vor der Klasse steht?

Historisch wurden Erziehungs- und Lehrtätigkeiten von Frauen eher toleriert als Karrieren in den Männerdomänen Juristerei, Medizin oder gar Ingenieurwesen. In den 1920er Jahren stellten sie zum Beispiel gut ein Viertel der deutschen Volksschullehrer. Hingegen betrug der Frauenanteil bei den Ärzten um 1925 nur 5 Prozent, bei Juristen war er noch niedriger. Der Umgang mit Kindern wurde in einer noch patriarchalisch geprägten Gesellschaft offenkundig als Aufgabe betrachtet, für die sich Frauen gleichsam von Natur aus eigneten.

Der Frauenanteil war in der DDR höher