Analyse von Ulrich Reitz -
Arrogant und demutsfrei - diese Regierung verdient unser Vertrauen nicht mehr
Donnerstag, 23.11.2023
Die Ampelregierung hat nicht nur
ein Geldproblem. Inzwischen wird immer klarer: In der Grauzone zwischen
Demutsfreiheit und Arroganz hat die Regierung von Olaf Scholz das
Vertrauen der Bevölkerung weitgehend verspielt. Wie konnte das
geschehen?
Die Ampelregierung verschiebt die Verabschiedung des
Bundeshaushalts für nächstes Jahr, was bedeutet: Sie weiß noch nicht,
wie sie weiter regieren soll. Denn dieses Wie, das steht in einem
Bundeshaushalt und ist dort mit Zahlen hinterlegt.
Die Regierung von Olaf Scholz ist daran gescheitert, weil die drei Parteien, die sie tragen, sich untereinander heillos zerstritten haben, woher man das Geld nehmen soll. Das fehlt, nachdem die Hüter des Rechtsstaats den Versuch der Regierung, sich das Geld über Schulden zu beschaffen, als illegal eingestuft haben.
Die Regierung von Olaf Scholz ist daran gescheitert, weil die drei Parteien, die sie tragen, sich untereinander heillos zerstritten haben, woher man das Geld nehmen soll. Das fehlt, nachdem die Hüter des Rechtsstaats den Versuch der Regierung, sich das Geld über Schulden zu beschaffen, als illegal eingestuft haben.
