„Kriminalisierung der Rede wird erhebliche Belastung für europäisch-amerikanischen Beziehungen haben“ (TE) 17.02.2025
Nachdem die amerikanische CBS-Reportage von "60 Minutes" zur staatlichen
Zensur- und Repressionsstruktur in Deutschland binnen kürzester Zeit
massive Wellen im Netz geschlagen hat, reagiert der amerikanische
Vize-Präsident sehr deutlich. "Das ist Orwell, und jeder in Europa und
den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen."
Die amerikanische „60 Minutes“-Reportage (CBS) über deutsche
Zensurmaßnahmen – von willkürlichen Hausdurchsuchungen bis hin zu
koordinierten Aktionen gegen „Hate Speech“ und dazu feixende Beamte –
liefert erschütternde Einblicke in einen desolaten Staatsapparat, der
zunehmend autoritäre Praktiken pflegt. Die Dokumentation zeigt, wie
abweichende Meinungen kriminalisiert werden, was das Fundament der
freien Meinungsäußerung und somit auch die demokratische Kultur in
Deutschland untergräbt.
US-Vizepräsident JD Vance reagierte darauf unmissverständlich und
mahnte: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die
Kriminalisierung von Meinungsäußerungen wird die Beziehungen zwischen
Europa und den USA ernsthaft belasten. Das ist orwellsch, und jeder in
Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“
Die „60 Minutes“-Reportage mit ihren deutlichen und unmissverständlichen
Eindrücken aus dem innerdeutschen Zensur- und Repressionsapparat
verbreitet sich international wie ein Lauffeuer und bietet sowohl
deutschen als auch Zuschauern in der ganzen Welt eine Sicht darauf, was
in Europa und in Deutschland dieser Tage abgeht. Die Bilder und Aussagen
aus der Reportage unterstreichen Vances Überzeugung, dass die
zunehmende Repression nicht nur die Bürgerrechte aushöhlt, sondern auch
das transatlantische Bündnis schwer belastet.
In seiner Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz unterstrich Vance
diese Kritik und machte mit messerscharfer Rhetorik deutlich, dass er
den gefährlichen Kurs Deutschlands und Europas längst erkannt hat. Er
argumentierte, dass die derzeitigen Zensurmaßnahmen und staatlichen
Eingriffe in die Meinungsfreiheit den Zerfall der abendländischen Werte
beschleunigen und somit den Grundstein für eine bedrohliche Zukunft
legen.
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