Autsch, die SPD bald einstellig und trotzdem stellt sie Vizekanzler und eine Mehrheit im Bundesverfassungsgericht? Wenn man 23 von 27 Jahren regiert hat und als Bilanz marode Infrastruktur, ausblutende Sozialsysteme und eine wehrunfähige Armee hinterlässt und in der Wählergunst auf 13 % zurückfiel, sollte man nicht jammern, wie viel in den letzten Jahren in Deutschland versäumt worden sei, sondern erkennen, dass es Folge eigener verfehlter Politik ist.
Johannes Rau holte als Spitzenkandidat für die SPD 37 Prozent. Damit verlor er 1987 klar gegen Amtsinhaber Helmut Kohl, dessen Union auf 44,3 Prozent der Stimmen kam. Dieser Tage führen beide Parteien eine gemeinsame Regierung – und stehen laut aktuellen Umfragen zusammen bei 37 Prozent. Die Nachrichtenagentur dts titelt: „Politologe sieht akutes Absturzrisiko für SPD“. Und man möchte fragen: Ja, wohin wollen die denn noch abstürzen?
„Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten unter zehn Prozent rutschen, ist definitiv nicht gebannt“, sagt der besagte Politologe Wolfgang Schroeder gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Angesichts einer Partei, die sich in den letzten 20 Jahren mehr als halbiert hat und bei der letzten Bundestagswahl nur noch 16,4 Prozent erreicht hat, ist das keine gewagte Prognose mehr.Schroeder rät der SPD, um ihren Absturz umzudrehen, müsse in der Bundesregierung ihre Handschrift erkennbar bleiben: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, diese Regierung belaste die Schwachen und entlaste die Starken.“ Auch müsse die Partei auf gesellschaftspolitische Themen setzen, weil sie sich mit diesen von der Union abgrenzen könne, der Wettbewerb in der politischen Mitte ausgetragen würde, was dann die Ränder schwächen soll.
Was wiederum eine Frage aufwirft: Darf man in Deutschland – Paragraph 188 und so – einem Politologen noch sagen, dass er faselt? Der Sozialetat des Bundes beträgt 190 Milliarden Euro und nimmt damit deutlich mehr als ein Drittel dessen Geldes in Anspruch. Dazu kommen die Sozialkosten in den Ländern, den Kommunen und den Sozialversicherungen. Die Sozialversicherungen wiederum sind so teuer – Tendenz steigend – dass sie zum Grund für Unternehmen werden, das Land zu verlassen.
Der Eindruck dürfe nicht entstehen, dass die Starken einseitig entlastet werden? Das ist sozialdemokratischer Kitsch. Keine Analyse. In 23 der letzten 27 Jahren hat die SPD im Bund regiert. Zehn Jahre davon stellte sie die Bundeskanzler. In dieser Zeit war die Partei so sichtbar, dass die Schwachen heute die Starken sind. Wenn Arbeitslose besser leben als Arbeitende, dann ist eine Gesellschaft pervertiert und kann nicht funktionieren – und die deutsche funktioniert ja auch nach 23 von 27 Jahren SPD nicht mehr.
Wer der SPD dazu rät, einfach mehr vom Bisherigen zu zeigen, der hat spätestens mit Johannes Rau aufgehört, die Gesellschaft zu verstehen. Das Problem der SPD ist nicht, dass sie nicht sichtbar wäre. Das Problem der SPD ist, dass die Folgen ihrer Politik allmählich sichtbar werden: in Form von kaputten Straßen, Schienen und Brücken. Einer verpassten Digitalisierung der Verwaltung. Einem weltweit drittklassigen Internetausbau. Einer schrumpfenden Wirtschaft. Einer nicht verteidigungsbereiten Armee…
Und das Problem der SPD sind ihre Repräsentanten, die sich hinstellen und sagen, wie viel in den letzten Jahren in Deutschland doch versäumt worden sei. So als ob das die Folge einer Naturkatastrophe wäre – und nicht die ihrer Politik. Jetzt müsse man nur ungebremst Schulden machen, aber ansonsten genau so weitermachen und alles werde besser. Wenn die SPD das tut, das ist keine Prognose, das lässt sich in den aktuellen Umfragen schon ablesen – dann braucht sie keine 20 Jahre mehr, um sich noch einmal zu halbieren. Und ja, dann ist sie einstellig.
„Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten unter zehn Prozent rutschen, ist definitiv nicht gebannt“, sagt der besagte Politologe Wolfgang Schroeder gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Angesichts einer Partei, die sich in den letzten 20 Jahren mehr als halbiert hat und bei der letzten Bundestagswahl nur noch 16,4 Prozent erreicht hat, ist das keine gewagte Prognose mehr.Schroeder rät der SPD, um ihren Absturz umzudrehen, müsse in der Bundesregierung ihre Handschrift erkennbar bleiben: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, diese Regierung belaste die Schwachen und entlaste die Starken.“ Auch müsse die Partei auf gesellschaftspolitische Themen setzen, weil sie sich mit diesen von der Union abgrenzen könne, der Wettbewerb in der politischen Mitte ausgetragen würde, was dann die Ränder schwächen soll.
Was wiederum eine Frage aufwirft: Darf man in Deutschland – Paragraph 188 und so – einem Politologen noch sagen, dass er faselt? Der Sozialetat des Bundes beträgt 190 Milliarden Euro und nimmt damit deutlich mehr als ein Drittel dessen Geldes in Anspruch. Dazu kommen die Sozialkosten in den Ländern, den Kommunen und den Sozialversicherungen. Die Sozialversicherungen wiederum sind so teuer – Tendenz steigend – dass sie zum Grund für Unternehmen werden, das Land zu verlassen.
Der Eindruck dürfe nicht entstehen, dass die Starken einseitig entlastet werden? Das ist sozialdemokratischer Kitsch. Keine Analyse. In 23 der letzten 27 Jahren hat die SPD im Bund regiert. Zehn Jahre davon stellte sie die Bundeskanzler. In dieser Zeit war die Partei so sichtbar, dass die Schwachen heute die Starken sind. Wenn Arbeitslose besser leben als Arbeitende, dann ist eine Gesellschaft pervertiert und kann nicht funktionieren – und die deutsche funktioniert ja auch nach 23 von 27 Jahren SPD nicht mehr.
Wer der SPD dazu rät, einfach mehr vom Bisherigen zu zeigen, der hat spätestens mit Johannes Rau aufgehört, die Gesellschaft zu verstehen. Das Problem der SPD ist nicht, dass sie nicht sichtbar wäre. Das Problem der SPD ist, dass die Folgen ihrer Politik allmählich sichtbar werden: in Form von kaputten Straßen, Schienen und Brücken. Einer verpassten Digitalisierung der Verwaltung. Einem weltweit drittklassigen Internetausbau. Einer schrumpfenden Wirtschaft. Einer nicht verteidigungsbereiten Armee…
Und das Problem der SPD sind ihre Repräsentanten, die sich hinstellen und sagen, wie viel in den letzten Jahren in Deutschland doch versäumt worden sei. So als ob das die Folge einer Naturkatastrophe wäre – und nicht die ihrer Politik. Jetzt müsse man nur ungebremst Schulden machen, aber ansonsten genau so weitermachen und alles werde besser. Wenn die SPD das tut, das ist keine Prognose, das lässt sich in den aktuellen Umfragen schon ablesen – dann braucht sie keine 20 Jahre mehr, um sich noch einmal zu halbieren. Und ja, dann ist sie einstellig.
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