Briefwahl sicher?

"Ich halte es für völlig unwichtig wer abstimmt und für wen. Äußerst wichtig hingegen ist, wer die Stimmen auszählt und wie." Josef Stalin

Nach meiner Einschätzung sind Briefwahlen nicht sicher und sollten auch nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts nur in Ausnahmefällen möglich sein. Inzwischen sind sie aber die Regel.

Zur Auszählung der Briefwahlergebnisse werden Briefwahlvorstände eingesetzt, die die Briefwahlstimmzettel für den gesamten Wahlkreis auszählen. Da die Auszählungen zentral und weniger öffentlich erfolgen, sind sie besonders anfällig für Ungenauigkeiten, wenn nicht gar für Manipulationen. Berlin lässt grüßen. Und: 600.000 Wahlhelfer werden gebraucht. Einige von ihnen waren wohl auch Teil der "Guten", die gegen CDU und Rechts auf der Straße waren.

Außerdem hat die Briefwahl mit einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl, wie es Art. 38 GG fordert, nichts mehr zu tun. Sie dürfte deswegen verfassungswidrig. sein.

Nun kursieren im Netz Videos, die zeigen sollen, wie Wahlbriefunterlagen unliebsamer Parteien in Hinterzimmern geschreddert werden. Die Polizei Hamburg hat das Video gesichert und dem zuständigen LKA für weitere Ermittlungen übersandt und teilt mit:

"In den sozialen Netzwerken kursiert derzeit ein Video, das vermeintlich zeigen soll, wie Briefwahlumschläge zur Bundestagswahl 2025 geöffnet und selektiv Stimmzettel für eine bestimmte Partei mittels Schredder vernichtet werden. In diesem Zusammenhang weist der Hamburger Landeswahlleiter darauf hin, dass es sich bei den im Video gezeigten Unterlagen um Fälschungen handelt. Der Staatsschutz unseres Landeskriminalamts hat die Ermittlungen aufgenommen."

Das Video muss allerdings gar nicht aus 2025 oder aus Hamburg sein. Auffällig ist allerdings, dass bei den Landtagswahlen 2024 die Briefwahlergebnisse der AfD insbesondere in rot/grünen Hochburgen deutlich unter denen der Urnenwahl lagen.

Das kann zwei Ursachen haben:

1. AfD-Wähler wissen um die Gefahr von Briefwahlen und gehen lieber persönlich in die Wahllokale oder 
2. Briefwahlunterlagen dieser Partei wurden aus welchen Gründen auch immer nicht vollständig gezählt.