"Ich halte es für völlig unwichtig
wer abstimmt und für wen. Äußerst wichtig hingegen ist, wer die Stimmen
auszählt und wie." Joseph Stalin
Aus dem von
Friedrich Merz geplanten Schlafwagenwahlkampf ist über Nacht eine
hitzige Auseinandersetzung geworden. Massenaufmärsche von staatlich
geförderten Linksradikalen bedrohen den Wahlkampf der bürgerlichen
Parteien und könnten in großem Stil zu Wahlfälschungen führen.
Bislang hielt man die ordentliche Durchführung der Wahl für gesichert. Doch die Gefahr manipulierter Wahlen nimmt zu. Der wichtigste Grund ist die Mobilisierung der Straße und die moralische Aufladung der Wahlentscheidung durch die rotgrüne Aufstachelung zu Hass und Hetze gegen AfD wie CDU und FDP. Da wird behauptet, es gehe um die Rettung der Demokratie, um die letzte Abwehrschlacht gegen eine Machtübernahme von „Nazis“.
In einer so künstlich erregten und manipulierten Stimmungslage ist die Gefahr groß, dass sich in den Wahllokalen rotgrüne „Wahlhelfer“ stillschweigend darauf verständigen, Stimmen für die AfD oder zunehmend auch für die CDU nicht zu zählen oder zu Gunsten von SPD/Grünen auszuwerten. Das ist zwar strafbar – aber auch Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Angriffe auf Parteianhänger sind strafbar und finden trotzdem statt.
Insbesondere in rotgrünen Hochburgen ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass sich Anhänger der Ampel zu gemeinsamer, stillschweigender Manipulation der Wahl verabreden. „Wenn sich Parteipolitiker, ihre Vorfeldorganisationen, subventionierte Kulturschaffende und Wohlgesinnte mit apokalyptischen Vorstellungen vom drohenden Ende der Demokratie zu Marschblöcken formieren“ (Alexander Wendt), dann wirkt das auch in die Wahllokale hinein. Die gespenstische Beschwörung einer Machtübernahme durch Hitler, wie sie beispielsweise im ZDF Marietta Slomka vornimmt, wirkt auf schlichte Gemüter wie ein Freibrief, Stimmzettel auf den falschen Zählhaufen zu legen.
Bislang wurde diese Gefahr verneint, da es ja „nur“ die AfD betraf. Doch seit auch die CDU verboten werden soll, wie vielfach gefordert, und ihre Wahlhelfer angegriffen, CDU-Stände zerstört und Sympathisanten bedroht werden, wäre sie gut beraten, darauf zu achten. Ein Mittel der Wahl wäre die sorgsame Besetzung und Verfolgung der Wahlprüfungsausschüsse.
Dazu kommt: Bis zu 60 Prozent der Stimmen werden per Briefwahl abgegeben. Dabei ist die Manipulation beim „Ankreuzen“ etwa im Alters- oder Pflegeheim einfach; die Auszählung erfolgt in der Regel bereits am Wahltag ab 15.00 Uhr in einem schwer kontrollierbaren Verfahren. Das ist bedenklich, weil ursprünglich die Briefwahl als Ausnahmeregelung verstanden wurde, die wegen der niedrigen Stimmenzahl nur begrenzt kontrolliert wurde. Heute ist sie der Normalfall – und unterliegt nicht den sonst durchaus strengen Kontrollmechanismen der Urnenwahl.
Bislang hielt man die ordentliche Durchführung der Wahl für gesichert. Doch die Gefahr manipulierter Wahlen nimmt zu. Der wichtigste Grund ist die Mobilisierung der Straße und die moralische Aufladung der Wahlentscheidung durch die rotgrüne Aufstachelung zu Hass und Hetze gegen AfD wie CDU und FDP. Da wird behauptet, es gehe um die Rettung der Demokratie, um die letzte Abwehrschlacht gegen eine Machtübernahme von „Nazis“.
In einer so künstlich erregten und manipulierten Stimmungslage ist die Gefahr groß, dass sich in den Wahllokalen rotgrüne „Wahlhelfer“ stillschweigend darauf verständigen, Stimmen für die AfD oder zunehmend auch für die CDU nicht zu zählen oder zu Gunsten von SPD/Grünen auszuwerten. Das ist zwar strafbar – aber auch Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Angriffe auf Parteianhänger sind strafbar und finden trotzdem statt.
Insbesondere in rotgrünen Hochburgen ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass sich Anhänger der Ampel zu gemeinsamer, stillschweigender Manipulation der Wahl verabreden. „Wenn sich Parteipolitiker, ihre Vorfeldorganisationen, subventionierte Kulturschaffende und Wohlgesinnte mit apokalyptischen Vorstellungen vom drohenden Ende der Demokratie zu Marschblöcken formieren“ (Alexander Wendt), dann wirkt das auch in die Wahllokale hinein. Die gespenstische Beschwörung einer Machtübernahme durch Hitler, wie sie beispielsweise im ZDF Marietta Slomka vornimmt, wirkt auf schlichte Gemüter wie ein Freibrief, Stimmzettel auf den falschen Zählhaufen zu legen.
Bislang wurde diese Gefahr verneint, da es ja „nur“ die AfD betraf. Doch seit auch die CDU verboten werden soll, wie vielfach gefordert, und ihre Wahlhelfer angegriffen, CDU-Stände zerstört und Sympathisanten bedroht werden, wäre sie gut beraten, darauf zu achten. Ein Mittel der Wahl wäre die sorgsame Besetzung und Verfolgung der Wahlprüfungsausschüsse.
Dazu kommt: Bis zu 60 Prozent der Stimmen werden per Briefwahl abgegeben. Dabei ist die Manipulation beim „Ankreuzen“ etwa im Alters- oder Pflegeheim einfach; die Auszählung erfolgt in der Regel bereits am Wahltag ab 15.00 Uhr in einem schwer kontrollierbaren Verfahren. Das ist bedenklich, weil ursprünglich die Briefwahl als Ausnahmeregelung verstanden wurde, die wegen der niedrigen Stimmenzahl nur begrenzt kontrolliert wurde. Heute ist sie der Normalfall – und unterliegt nicht den sonst durchaus strengen Kontrollmechanismen der Urnenwahl.
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