Energie-Talk - Als Maischberger Habeck auslacht, wirkt er angeknackst (WELT+)

Energie-Talk

Als Maischberger Habeck auslacht, wirkt er angeknackst (WELT+)
Von Marcel Reich, Redaktionsleitung, 07.09.2022,

Robert Habeck trat am Dienstagabend bei Sandra Maischberger an, um seine Energiepolitik zu verteidigen. Er dürfte geahnt haben, wie unangenehm das werden könnte. Doch die Moderatorin blieb so hartnäckig, dass der Wirtschaftsminister den Faden am Ende vollends verlor.
Es gibt wohl niemanden, der derzeit mit Robert Habeck (Grüne) tauschen möchte. Angetreten war er mit hohen Ambitionen, eine zukunftsfähige, klimafreundliche Wirtschaftspolitik im Land zu gestalten und sicher auch für sich persönlich einige Pluspunkte für die Zukunft zu sichern. Nun muss er die größte Energiekrise seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigen und ausbaden, was Generationen von Politikern vor ihm verdorben haben.

Dennoch, nun ist er Minister und mit der Aufgabe betraut, die deutsche Wirtschaft am Leben zu halten. In dieser Rolle saß er am Dienstagabend in der Sendung von Sandra Maischberger in der ARD. Habeck dürfte geahnt haben, dass es kein Auftritt wird, für den er am Ende Vergnügungssteuer abführen muss. Wie sehr er dann aber zu kämpfen hatte, das hat er wohl nicht vorausgesehen.

Zu Beginn des Vieraugengesprächs, bei dem Millionen Deutsche zuschauten, darf Habeck noch die kleinen Erfolge verkaufen, die es trotz der schwierigen Lage gibt. Die deutschen Gasspeicher sind schon Anfang September zu fast 90 Prozent gefüllt, obwohl durch die Pipeline Nord Stream 1 seit Tagen gar kein Gas mehr fließt.

Habeck erklärt das mit dem Rückgang des Verbrauchs, was auch am milden Sommer lag. Aber eben auch damit, dass Unternehmen ihre Produktion bereits gedrosselt haben. „Es wird ein harter Winter, es wird ohne Frage politisch anspruchsvoll werden. Es wird Zumutungen geben, mindestens preisliche für die deutsche Bevölkerung“, sagt Habeck. Wenn der Verbrauch insgesamt aber 20 Prozent unter den sonstigen Durchschnitt fällt, „haben wir eine Chance mit den zusätzlichen Kapazitäten. Wenn wir diesen Winter überstehen, wird es danach leichter werden“.
Maischberger ist nicht zimperlich mit Habeck
Sandra Maischberger ist nicht zimperlich an diesem Abend mit dem Grünen-Politiker. Sie beendet diesen Teil des Gesprächs, der der letzte wirklich angenehme für Habeck bleiben sollte, mit einem ersten verbalen Kinnhaken. „Tipps für Waschlappen, wie lange wir duschen sollen: Verstehen Sie, dass sich die Leute über diese Art der Bevormundung ärgern?“, trägt sie ihm die höchstens gut gemeinten Vorschläge der Politik der vergangenen Woche vor, mit denen die Bevölkerung zum Sparen ermuntert werden sollte.

Habeck erklärt, dass fossile Kraftwerke wieder stärker eingebunden werden, aus verschiedenen Gründen nicht auf Vollast. „Wir mussten innerhalb von Monaten das reparieren, was davor als große Abhängigkeit politisch gewollt aufgebaut wurde“, sagt er. „Das ist keine Bevormundung, es gibt Sparhinweise, die leuchten die blinden Flecke aus, die wir im Alltag haben.“ Das sei keine „Du, du, du‘“-Kampagne, ganz im Gegenteil: „Ich habe das Gefühl, dass die Mehrheit der Deutschen das will. Das gemeinsame Gefühl, wir können uns ein bisschen einschränken und leisten unseren kleinen Beitrag.“

Nun steuert Maischberger auf das Thema der vergangenen Tage zu, die beiden Atomkraftwerke, die ab kommenden Jahr doch im Reservebetrieb belassen werden sollen. Habeck sagt, es sei gut abgewogen worden, bevor diese Entscheidung getroffen wurde. Atomkraft sei eine „Hochrisikotechnologie“. Dann wird er angriffslustig: „Die Leichtfertigkeit oder auch die Wankelmütigkeit, die bei einigen bei der Haltung zur Atomkraft zu beobachten ist, finde ich irritierend.“ Maischberger will wissen, wen er damit meint.

Schnell ist klar: Markus Söder. Maischberger bringt mit Christian Lindner (FDP) einen Koalitionspartner Habecks ein, der mit der Atomkraftpolitik des Wirtschaftsministers überhaupt nicht einverstanden ist. „In diesen Zeiten sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, den Strompreis für die Menschen und die Betriebe zu reduzieren“, sagte Lindner am Montag der „Süddeutschen Zeitung“. „Das ist aus meiner Sicht ein wirtschaftspolitischer Stresstest, der neben dem energiepolitischen Stresstest auch eine Rolle spielen muss.“ Es spreche allerdings auch „viel dafür, dass zur Netzstabilität die drei Atomkraftwerke weiterbetrieben werden sollten“.
Die Frage nach Lindner will Habeck abbügeln

Habeck hält dagegen, dass die Strompreise trotz der noch laufenden AKWs gestiegen seien in diesem Jahr. Maischbergers Nachfrage, wie er sich mit Lindner, der eine Verlängerung der AKWs bis mindestens 2024 fordert, einigen möchte, will Habeck etwas grob abbügeln: „Ich als Minister bin verantwortlich für die Energiesicherheit in Deutschland.“ Punkt. Auf Maischbergers Nachfrage, dass Lindner dann ja nicht viel zu gewinnen hätte, sagt Habeck, dass es in diesem Jahr vor allem „Geschlossenheit“ im Land zu gewinnen gäbe, mit „klugen Entscheidungen“.

Immer wieder erntet Habeck von Maischberger Blicke, die auch den selbstbewusstesten Politiker verunsichert würden. Vor allem jetzt, wo sich der Minister bereits in so manche Phrase retten muss, um überhaupt noch etwas antworten zu können.

Doch es wird nicht besser. Maischberger liest ein Zitat von Marc Tenbieg vom Deutschen Mittelstands-Bund vor: „Mit der Mehrwertsteuersenkung auf Gas oder der bislang kaum konkretisierten Strompreisbremse werden vorrangig Privatverbraucher entlastet. (…) Ein energieintensiver Bäckereibetrieb zum Beispiel bleibt von den Entlassungsmaßnahmen nahezu komplett auf der Strecke.“
Maischberger will wissen: „Lassen Sie den Mittelstand in Stich?“ „Energiepreisdämpfungsprogramme“ sollen ja auch für den Mittelstand geöffnet werden, sagt Habeck. Das müsste noch genau ausgearbeitet werden. Betriebe, wie Bäckereien hätten nun hohe Energiekosten, aber auch der Weizenpreis sei enorm gestiegen. Die aktuelle Situation sei der Tropfen, der das Fass in vielen Branchen zum Überlaufen bringe. Es müsste geschaut werden, wer wirklich Hilfe braucht. „Wenn man nur über die Energieanteile am Umsatz geht, erwischt man diese Branchen gar nicht, weil andere Kosten sehr viel höher sind.“ Deshalb dürfe die Regierung kein Programm machen, „wo wir denken, wir hätten es eigentlich gut gemacht, erwischen aber die eigentlich Betroffenen nicht“.