Von der Leyen nennt Ausstieg aus Atomkraft "strategischen Fehler"
Was Ursula von der Leyen in Paris ablieferte, ist keine harmlose Korrektur, kein kleines Eingeständnis, keine verspätete Einsicht. Es ist das entlarvende Geständnis einer politischen Klasse, die die funktionierende und sichere Energieversorgung einer Industrienation zerstört und sich danach mit der Kälte von Bürokraten hinstellt, um das angerichtete Desaster als „strategischen Fehler“ zu verbuchen.
Als ginge es um eine missratene Powerpointfolie und nicht um den vorsätzlichen Angriff auf Wohlstand, Versorgungssicherheit und industrielle Substanz eines ganzen Landes.
Deutschland hatte einmal, was ein Industrieland braucht: bezahlbaren Strom, verlässliche Grundlast, technische Kompetenz, funktionierende Kraftwerke. Dann kamen die ideologischen Brandstifter aus Schwarz und Grün, die sich anmaßten, Naturgesetze durch Gesinnung zu ersetzen. Sie haben Kernkraftwerke abgeschaltet, Kohle verteuert, Gas verteufelt, den Bürger mit Abgaben und Verboten malträtiert und dem Land eine Energiepolitik aufgezwungen, die nichts produziert außer Unsicherheit, Deindustrialisierung und Rekordkosten.
Und jetzt steht die Präsidentin der EU-Kommission da und spricht davon, Europa habe sich von einer „zuverlässigen, erschwinglichen und emissionsarmen“ Energiequelle abgewandt. Ja, genau so war es. Aber wer war denn dabei, als diese Verwüstung politisch durchgezogen wurde. Wer saß denn am Tisch, als die große Liturgie der Energiewende zelebriert wurde. Wer hat den Green Deal zur neuen Staatsreligion erhoben, der aus Strom ein Luxusgut und aus Industrie einen Auslaufposten machen sollte. Dass dieselben Leute nun plötzlich die Realität entdecken, macht die Sache nicht besser, sondern schlimmer.
Denn hier wird nicht nur ein Irrtum eingeräumt. Hier wird ein gigantischer Schaden nachträglich bestätigt. Milliardenkosten für Bürger und Betriebe. Produktionsverlagerungen. Standortflucht. Strompreise, die jeden Wettbewerb zerfressen. Netze am Limit. Versorgung auf Kante genäht. Und dazu eine politische Klasse, die den Leuten jahrelang einredete, sie müssten halt Verzicht üben, umweltbewusst frieren, anders heizen, anders fahren, anders leben. Die Arroganz dieses Milieus bestand immer darin, die Folgen des eigenen Wahnsinns den Bürgern als moralische Pflicht umzuhängen.
Besonders erwähnenswert ist die Dreistigkeit, mit der nun die nächste Nebelkerze gezündet wird. Plötzlich reden sie von Small Modular Reactors, von Innovation, von der nächsten Generation, von Europas nuklearer Zukunft. Das ist die übliche Masche.
Sobald die Gegenwart unhaltbar geworden ist, flüchtet man in die Zukunftsrhetorik. Dann soll nicht mehr über die abgeschalteten Kraftwerke gesprochen werden, nicht über die mutwillig zerstörte Infrastruktur, nicht über Biblis, Isar, Neckarwestheim und all die anderen Anlagen, die man aus ideologischer Verblendung aus dem Netz gerissen hat. Stattdessen schwadroniert man von kleinen Reaktoren, die irgendwann vielleicht einmal irgendwo stehen könnten.
Das ist Betrug am eigenen Land in neuer Verpackung. Denn Deutschland braucht keine energiepolitischen Märchenstunden über Mini-Reaktoren und erst recht keine Ausweichphantasien über Fusionsforschung. Deutschland braucht Strom. Jetzt. Verlässlich. In großen Mengen. Zu bezahlbaren Preisen. Alles andere ist politisches Wegducken. Wer es ernst meint mit der Rettung dieses Standorts, müsste sofort jeden weiteren Abriss stoppen, die Rückholung der Kernkraftwerke zur nationalen Priorität erklären und alle Genehmigungshürden beseitigen, die ideologische Fanatiker in die Landschaft betoniert haben.
Dass ausgerechnet Frankreich und andere Mitgliedstaaten der deutschen Energiegeisterfahrt längst angefressen sind, ist nur folgerichtig. Sie mussten zuschauen, wie Berlin sich moralisch erhöhte und zugleich die europäische Energieordnung mit seinem Sonderweg vergiftete. Während andere Staaten nüchtern über Versorgungssicherheit, industrielle Stärke und Souveränität nachdenken, predigte Deutschland den Ausstieg, das Verbot und die Selbstverarmung. Jetzt, da selbst Brüssel wieder den Wert der Kernkraft entdeckt, steht die Bundesrepublik da wie ein Land, das erst die eigene Werkhalle anzündet und sich dann über den Rauch beschwert.
Macron spricht offen über Lieferketten, Finanzierung und Ausbau. Die USA wittern längst ein riesiges Geschäft. Europa ringt um technologische Zukunft und industrielle Macht. Und Deutschland. Deutschland sitzt auf den Trümmern seiner abgeschalteten Kraftwerke und redet sich ein, dieser Rückbau sei Fortschritt gewesen. Die Wahrheit ist härter. Dieser Staat hat seine Bürger und seine Unternehmen nicht geschützt, sondern ihnen vorsätzlich die Grundlagen ihrer wirtschaftlichen Existenz verteuert. Nicht trotz seiner Energiepolitik, sondern wegen ihr.
Der Green Deal gehört deshalb nicht reformiert, ergänzt oder sozial abgefedert. Er gehört politisch entsorgt. Die Verantwortlichen aus den politischen Ämtern entlassen. Der CO2-Fanatismus gehört beendet. Die Verbrennerverbote gehören weg. Diese ganze ruinöse Maschinenhalle aus Verboten, Preistreiberei und planwirtschaftlichem Größenwahn gehört stillgelegt, bevor sie noch den letzten Rest industrieller Substanz aus dem Land presst. Ein Staat, der sichere Energie mutwillig zerstört, um seinen Bürgern danach moralische Belehrungen zu erteilen, handelt nicht verantwortlich. Er handelt feindlich gegen das eigene Gemeinwesen.
Und deshalb ist dieses Gerede vom „strategischen Fehler“ so ungeheuerlich. Es ist viel zu klein, viel zu geschniegelt, viel zu technokratisch für das, was tatsächlich geschehen ist. Das hier war kein Fehler. Das war politisch herbeigeführte Verwüstung.
Es war der kalte Angriff einer selbstgerechten Machtelite auf Vernunft, Wohlstand und Realität. Wer Deutschland erst in die energiepolitische Kniebeuge zwingt und dann mit staatsmännischer Miene einen „strategischen Fehler“ einräumt, macht sich nicht glaubwürdiger. Er dokumentiert nur die ganze Größe des Skandals.
Deutschland hatte einmal, was ein Industrieland braucht: bezahlbaren Strom, verlässliche Grundlast, technische Kompetenz, funktionierende Kraftwerke. Dann kamen die ideologischen Brandstifter aus Schwarz und Grün, die sich anmaßten, Naturgesetze durch Gesinnung zu ersetzen. Sie haben Kernkraftwerke abgeschaltet, Kohle verteuert, Gas verteufelt, den Bürger mit Abgaben und Verboten malträtiert und dem Land eine Energiepolitik aufgezwungen, die nichts produziert außer Unsicherheit, Deindustrialisierung und Rekordkosten.
Und jetzt steht die Präsidentin der EU-Kommission da und spricht davon, Europa habe sich von einer „zuverlässigen, erschwinglichen und emissionsarmen“ Energiequelle abgewandt. Ja, genau so war es. Aber wer war denn dabei, als diese Verwüstung politisch durchgezogen wurde. Wer saß denn am Tisch, als die große Liturgie der Energiewende zelebriert wurde. Wer hat den Green Deal zur neuen Staatsreligion erhoben, der aus Strom ein Luxusgut und aus Industrie einen Auslaufposten machen sollte. Dass dieselben Leute nun plötzlich die Realität entdecken, macht die Sache nicht besser, sondern schlimmer.
Denn hier wird nicht nur ein Irrtum eingeräumt. Hier wird ein gigantischer Schaden nachträglich bestätigt. Milliardenkosten für Bürger und Betriebe. Produktionsverlagerungen. Standortflucht. Strompreise, die jeden Wettbewerb zerfressen. Netze am Limit. Versorgung auf Kante genäht. Und dazu eine politische Klasse, die den Leuten jahrelang einredete, sie müssten halt Verzicht üben, umweltbewusst frieren, anders heizen, anders fahren, anders leben. Die Arroganz dieses Milieus bestand immer darin, die Folgen des eigenen Wahnsinns den Bürgern als moralische Pflicht umzuhängen.
Besonders erwähnenswert ist die Dreistigkeit, mit der nun die nächste Nebelkerze gezündet wird. Plötzlich reden sie von Small Modular Reactors, von Innovation, von der nächsten Generation, von Europas nuklearer Zukunft. Das ist die übliche Masche.
Sobald die Gegenwart unhaltbar geworden ist, flüchtet man in die Zukunftsrhetorik. Dann soll nicht mehr über die abgeschalteten Kraftwerke gesprochen werden, nicht über die mutwillig zerstörte Infrastruktur, nicht über Biblis, Isar, Neckarwestheim und all die anderen Anlagen, die man aus ideologischer Verblendung aus dem Netz gerissen hat. Stattdessen schwadroniert man von kleinen Reaktoren, die irgendwann vielleicht einmal irgendwo stehen könnten.
Das ist Betrug am eigenen Land in neuer Verpackung. Denn Deutschland braucht keine energiepolitischen Märchenstunden über Mini-Reaktoren und erst recht keine Ausweichphantasien über Fusionsforschung. Deutschland braucht Strom. Jetzt. Verlässlich. In großen Mengen. Zu bezahlbaren Preisen. Alles andere ist politisches Wegducken. Wer es ernst meint mit der Rettung dieses Standorts, müsste sofort jeden weiteren Abriss stoppen, die Rückholung der Kernkraftwerke zur nationalen Priorität erklären und alle Genehmigungshürden beseitigen, die ideologische Fanatiker in die Landschaft betoniert haben.
Dass ausgerechnet Frankreich und andere Mitgliedstaaten der deutschen Energiegeisterfahrt längst angefressen sind, ist nur folgerichtig. Sie mussten zuschauen, wie Berlin sich moralisch erhöhte und zugleich die europäische Energieordnung mit seinem Sonderweg vergiftete. Während andere Staaten nüchtern über Versorgungssicherheit, industrielle Stärke und Souveränität nachdenken, predigte Deutschland den Ausstieg, das Verbot und die Selbstverarmung. Jetzt, da selbst Brüssel wieder den Wert der Kernkraft entdeckt, steht die Bundesrepublik da wie ein Land, das erst die eigene Werkhalle anzündet und sich dann über den Rauch beschwert.
Macron spricht offen über Lieferketten, Finanzierung und Ausbau. Die USA wittern längst ein riesiges Geschäft. Europa ringt um technologische Zukunft und industrielle Macht. Und Deutschland. Deutschland sitzt auf den Trümmern seiner abgeschalteten Kraftwerke und redet sich ein, dieser Rückbau sei Fortschritt gewesen. Die Wahrheit ist härter. Dieser Staat hat seine Bürger und seine Unternehmen nicht geschützt, sondern ihnen vorsätzlich die Grundlagen ihrer wirtschaftlichen Existenz verteuert. Nicht trotz seiner Energiepolitik, sondern wegen ihr.
Der Green Deal gehört deshalb nicht reformiert, ergänzt oder sozial abgefedert. Er gehört politisch entsorgt. Die Verantwortlichen aus den politischen Ämtern entlassen. Der CO2-Fanatismus gehört beendet. Die Verbrennerverbote gehören weg. Diese ganze ruinöse Maschinenhalle aus Verboten, Preistreiberei und planwirtschaftlichem Größenwahn gehört stillgelegt, bevor sie noch den letzten Rest industrieller Substanz aus dem Land presst. Ein Staat, der sichere Energie mutwillig zerstört, um seinen Bürgern danach moralische Belehrungen zu erteilen, handelt nicht verantwortlich. Er handelt feindlich gegen das eigene Gemeinwesen.
Und deshalb ist dieses Gerede vom „strategischen Fehler“ so ungeheuerlich. Es ist viel zu klein, viel zu geschniegelt, viel zu technokratisch für das, was tatsächlich geschehen ist. Das hier war kein Fehler. Das war politisch herbeigeführte Verwüstung.
Es war der kalte Angriff einer selbstgerechten Machtelite auf Vernunft, Wohlstand und Realität. Wer Deutschland erst in die energiepolitische Kniebeuge zwingt und dann mit staatsmännischer Miene einen „strategischen Fehler“ einräumt, macht sich nicht glaubwürdiger. Er dokumentiert nur die ganze Größe des Skandals.
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