Pro-Palästina-Proteste Allein in Berlin fast 6000 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt (WELT)

Pro-Palästina-Proteste

Allein in Berlin fast 6000 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt (WELT)

Von Alexander Dinger, Ulrich Kraetzer, Lennart Pfahler Stand: 08.10.2924, Lesedauer: 2 Minuten

Nach Pro-Palästina-Demonstrationen in Berlin kam es am Jahrestag des 7. Oktobers zu brennenden Barrikaden, Flaschenwürfen auf Polizisten und schweren Ausschreitungen. Auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg nahm an einer Kundgebung in der Hauptstadt teil.

Sachbeschädigungen, Widerstand gegen Polizisten und Landfriedensbruch: Die Berliner Polizei registrierte seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 vor allem bei Demonstrationen zahlreiche Delikte. Rund 90 Prozent wurden als „anti-israelisch“ kategorisiert.

Die Berliner Polizei hat seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres bisher exakt 5897 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt registriert. Wie die Behörde auf Anfrage von WELT mitteilte, wurden 90 Prozent der Strafanzeigen als „anti-israelisch“ kategorisiert. In rund 1800 Fällen handelte es sich bei den erfassten Taten um Sachbeschädigungen. Hinzu kamen etwas mehr als 700 sogenannte Fälle von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. In rund 630 Fällen standen Personen im Verdacht, verfassungswidrige Kennzeichen gezeigt zu haben, in 600 Fällen ermittelte die Polizei wegen Volksverhetzung. Hinzu kamen knapp 220 Körperverletzungen und fast 240 Fälle von Landfriedensbruch.

807 der im Kontext des Nahost-Konflikts registrierten Straftaten ereigneten sich laut Polizei im Zusammenhang mit Demonstrationen (Stichtag der Erfassung 10. September). Knapp 190 davon fielen in die Zeit vom 7. Oktober bis zum Ende des Jahres 2023. Seit Januar dieses Jahres erfasste die Behörde fast 620 Straftaten bei Versammlungen.

Zur Gesamtzahl von 5897 Straftaten konnte die Polizei bisher rund 3200 Tatverdächtige ermitteln. „Der Polizei Berlin sind Personen bekannt, welche wiederholt und öffentlichkeitswirksam das Protestgeschehen beeinflussen und dabei wiederholt mit Straftaten in Erscheinung treten“, sagte die Sprecherin der Berliner Polizei, Beate Ostertag. Die Zahl dieser „intensiv agierenden Tatverdächtigen“ liege im zweistelligen Bereich.

902 gemeldete Demonstrationen in Berlin seit dem Überfall der Hamas

„Zu diesen Personen steht die Polizei Berlin hinsichtlich strafprozessualer Maßnahmen im engen Austausch mit der Staatsanwaltschaft Berlin und prüft fortlaufend gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Taten“, sagte Ostertag. Zu diesen Maßnahmen gehörten sogenannte Gefährderansprachen, Teilnahmeuntersagungen für Versammlungen und der sogenannte Unterbindungsgewahrsam.

807 der im Kontext des Nahost-Konflikts registrierten Straftaten ereigneten sich laut Polizei im Zusammenhang mit Demonstrationen (Stichtag der Erfassung 10. September). Knapp 190 davon fielen in die Zeit vom 7. Oktober bis zum Ende des Jahres 2023. Seit Januar dieses Jahres erfasste die Behörde fast 620 Straftaten bei Versammlungen.

Zur Gesamtzahl von 5897 Straftaten konnte die Polizei bisher rund 3200 Tatverdächtige ermitteln. „Der Polizei Berlin sind Personen bekannt, welche wiederholt und öffentlichkeitswirksam das Protestgeschehen beeinflussen und dabei wiederholt mit Straftaten in Erscheinung treten“, sagte die Sprecherin der Berliner Polizei, Beate Ostertag. Die Zahl dieser „intensiv agierenden Tatverdächtigen“ liege im zweistelligen Bereich.

902 gemeldete Demonstrationen in Berlin seit dem Überfall der Hamas

„Zu diesen Personen steht die Polizei Berlin hinsichtlich strafprozessualer Maßnahmen im engen Austausch mit der Staatsanwaltschaft Berlin und prüft fortlaufend gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Taten“, sagte Ostertag. Zu diesen Maßnahmen gehörten sogenannte Gefährderansprachen, Teilnahmeuntersagungen für Versammlungen und der sogenannte Unterbindungsgewahrsam.
Zu Ausschreitungen kam es im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen in Berlin zuletzt am Montagabend. Nach Angaben der Beamten hatten rund 50 Menschen in Neukölln Barrikaden aufgebaut und Reifen angezündet. Einsatzkräfte seien mit Pyrotechnik und Steinen beworfen worden. Laut Polizei wurden dabei vier Personen vorläufig festgenommen