28 Oktober 2024

Wer hat den Gashahn denn wirklich zugedreht? Ein Faktecheck mit ChatGPT

Ein Faktencheck mit Hilfe künstlicher Intelligenz (ChatGPT)
Wer hat den Gashahn denn wirklich zugedreht?
Zur 1000. Sendung war Kanzler Scholz bei Illner. Auf die Frage von Maybritt Illner, ob die Regierung zu spät auf den realen Wohlstandsverlust durch die Inflation reagiert habe? "Na, jetzt finde ich, sollten Sie Herrn Putin nicht ganz rauslassen, der hat die Gaslieferungen nach Deutschland eingestellt", erinnert Scholz an den Anfang der Wirtschaftskrise.
Wenn man die veröffentlichte Meinung im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zur Kenntnis nimmt, kann man sich — gelinde gesagt — eigentlich nur noch wundern. wie an Sachverhalte völlig unterschiedliche Maßstäbe angelegt werden. Auch Baerbock hat immer wieder verkündet, „Putin“ habe „uns den Gashahn zugedreht“.
Und Habeck behauptet: „Die Bundesregierung hat Putins Angriff auf die Energieversorgung abgewehrt".
Ich habe das anders in Erinnerungen. So klar schien mir das damals nicht, und ich habe daher einen privaten Faktencheck mit Hilfe von ChatGPT gemacht:
Ein Dr. Peter Zehfuß meint: "Fakt ist, dass Putin nie einen Lieferstopp verfügt hat, und auch zu Zeiten des Kalten Krieges wurde seitens der damaligen Sowjetunion immer vertragstreu geliefert. Doch seit Beginn des Ukrainekriegs 2022 wurde vom Westen unter der Direktive der USA russisches Auslandsvermögen beschlagnahmt und Russland wurde vom internationalen Zahlungsverkehr Swift ausgeschlossen. Inzwischen wurde seitens der EU verboten, russisches Öl einzuführen, und die grünen Vertreter der deutschen Regierung wurden nicht müde zu betonen, wie moralisch unverantwortlich es wäre, weiterhin russisches Gas zu kaufen. Das heißt, de facto hat unsere Regierung selbst den Gashahn zugedreht".
Diese Aussage habe ich von ChatGPT überprüfen lassen. Das Ergebnis:
"Die Aussage enthält mehrere Aspekte, die in der Tat zutreffend sind. Seit dem Beginn des Ukrainekriegs 2022 haben westliche Länder, einschließlich der EU und der USA, verschiedene Sanktionen gegen Russland verhängt. Dazu gehört die Beschlagnahmung von russischem Auslandsvermögen und der Ausschluss Russlands vom internationalen Zahlungsverkehrssystem SWIFT.
Die EU hat auch Maßnahmen ergriffen, um den Import von russischem Öl zu verbieten, und es gab eine breite Diskussion über die moralische Verantwortung, weiterhin russisches Gas zu kaufen. In diesem Kontext kann man sagen, dass die deutsche Regierung, insbesondere unter dem Druck der politischen und öffentlichen Meinung, Schritte unternommen hat, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren.
Insofern könnte man argumentieren, dass die deutsche Regierung de facto den "Gashahn zugedreht" hat, indem sie sich entschieden hat, die Importe von russischem Gas zu verringern und alternative Energiequellen zu fördern. Wenn du weitere Informationen oder eine detailliertere Analyse zu diesem Thema möchtest, lass es mich wissen!"
"Ja, möchte ich":
"Die Aussage, dass die deutsche und europäische Politik selbst dazu beigetragen haben, die Gaslieferungen aus Russland einzustellen, enthält mehrere Fakten, die den komplexen Zusammenhang zwischen den Sanktionen, geopolitischen Entscheidungen und den russischen Gaslieferungen verdeutlichen. Dabei lässt sich jedoch nicht von einer ausschließlich „einseitigen“ Entscheidung sprechen; es handelt sich vielmehr um eine Kettenreaktion geopolitischer Maßnahmen und Gegenmaßnahmen.
1. Sanktionen und Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System
- Der Westen, insbesondere die USA und die EU, verhängten nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine umfangreiche Sanktionen gegen Russland. Ein bedeutender Teil dieser Sanktionen umfasste den Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen SWIFT-Zahlungssystem, was den internationalen Zahlungsverkehr und damit den Energiehandel erheblich erschwerte.
- Diese Sanktionen erschwerten es Russland, Gasverkäufe abzuwickeln und brachten finanzielle Unsicherheiten in die Geschäftsbeziehungen. Auch das Einfrieren russischer Vermögenswerte trug dazu bei.
2. Verbot von russischem Öl und die Rolle der EU
- Die EU beschloss im Rahmen der Sanktionen ein Verbot für den Import von russischem Öl und anderen Rohstoffen, um die Einnahmen Russlands zu verringern. Diese Maßnahme diente der politischen und wirtschaftlichen Isolation Russlands.
- Für Erdgas, das aufgrund seiner Bedeutung für die europäische Energieversorgung sensibler war, wurden jedoch zunächst keine unmittelbaren Verbote verhängt. Allerdings stand der Handel unter starker politischer Beobachtung und öffentlichem Druck.
3. Russlands Reaktion und die Reduzierung der Gasflüsse
Russland, seinerseits, reduzierte schrittweise die Gasflüsse nach Europa und verwies dabei auf „technische Probleme“ (z. B. im Zusammenhang mit der Turbinenwartung bei Nord Stream 1). Viele europäische Analysten und Politiker sahen dies jedoch als eine politische Antwort auf die Sanktionen und das Vorgehen des Westens.
- Im September 2022 stellte Russland die Lieferungen über Nord Stream 1 schließlich vollständig ein. Auch wenn von offizieller russischer Seite stets technische Gründe genannt wurden, deuteten viele Beobachter darauf hin, dass diese Entscheidung politisch motiviert war.
4. Deutsche Energiepolitik und die Diversifizierung der Energieversorgung
- Die deutsche Regierung, insbesondere Vertreter der Grünen, wie Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck, betonten, dass es moralisch nicht vertretbar sei, weiter russisches Gas zu kaufen und damit den Krieg indirekt zu finanzieren. Die Bundesregierung begann, alternative Gasquellen zu erschließen und den Bau von LNG-Terminals zu beschleunigen.
- Deutschland importiert heute einen großen Teil seines Gases über LNG-Terminals und neue Partnerländer wie Norwegen und Katar, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern.
5. Zusammenfassende Betrachtung
- Die Darstellung, dass „die deutsche Regierung selbst den Gashahn zugedreht hat“, ist insofern nachvollziehbar, als dass politische Entscheidungen in Europa und Deutschland den Import russischen Gases zunehmend einschränkten und schließlich beendeten.
- Gleichzeitig trug Russland selbst durch die sukzessive Reduzierung und Einstellung der Lieferungen ebenfalls entscheidend dazu bei, sodass der Stopp eher das Ergebnis einer Eskalation gegenseitiger Maßnahmen war.
Die Entscheidung zur Abkehr von russischem Gas kann somit als eine Art bilateraler Prozess verstanden werden: Deutschland und die EU leiteten Sanktionen ein, und Russland reduzierte daraufhin seine Lieferungen. Beide Seiten trugen also in der einen oder anderen Weise dazu bei, dass die Gaslieferungen zum Erliegen kamen."

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