Wenn Links/Grüne dazu aufrufen, die Demokratie zu verteidigen, meinen sie ihre Sicht der Demokratie. Was sie wirklich verteidigen wollen? Ihre Ideologie, ihre Weltsicht, ihre Deutungshoheit - aber nicht die Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung!
So sieht das auch der ehemalige Kulturstaatsminister unter Schröder, Nida-Rümelin,
der fordert, dass Demokratie ein bestimmtes, vielfach als linksliberaler
Themen- und Wertekanon gefühltes Weltbild sei, das man gegen Andersdenkende
verteidigen müsse.
Wenn also Hunderttausende überwiegend Links/Grüne-Sympathisanten in Deutschland „gegen rechts“ auf die Straße gehen verteidigen sie nicht „die Demokratie“, sondern lediglich ihre eigene Auffassung davon.
Böse Zungen behaupten hingegen, „Demokratieförderung“ meine in Wahrheit, Förderung von linken Sozio- und Politologen in NGO und Parteien, die auf „Staatsknete“ angewiesen sind, weil sie in der Wirtschaft kein Mensch gebrauchen kann oder, wie Jan Fleischhauer meint, dass das „Demokratiefördergesetz“ eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und Dauersubventionierung der SPD für arbeitslos Politologen sei.
Und was sind „Hassreden“? Im Wesentlichen all die Reden, die Politiker hassen, Reden die ihre Macht gefährden und deswegen als „Delegitimierung“ des Staates sanktioniert werden sollen.
Hass als besonders intensiv empfundene Abneigung verletzt kein Rechtsgut. Abgesehen davon, dass es ethisch ›gut‹ sein kann, etwas (z. B. den Krieg) oder jemanden (z. B. den ›Satan‹) zu hassen (...), kann man Hass ebenso wenig verbieten wie man Liebe gebieten kann. (...) Eine Handlung, die nur zu Hass, nicht aber zu Gewalt auf Grund von Hass aufzustacheln geeignet ist, hat keinen ausreichenden Strafwürdigkeitsgehalt.“ Hass kann also nie ein scharfer Rechtsbegriff sein. So Strafrechtler Wolfgang Mitsch
Wenn also Hunderttausende überwiegend Links/Grüne-Sympathisanten in Deutschland „gegen rechts“ auf die Straße gehen verteidigen sie nicht „die Demokratie“, sondern lediglich ihre eigene Auffassung davon.
Böse Zungen behaupten hingegen, „Demokratieförderung“ meine in Wahrheit, Förderung von linken Sozio- und Politologen in NGO und Parteien, die auf „Staatsknete“ angewiesen sind, weil sie in der Wirtschaft kein Mensch gebrauchen kann oder, wie Jan Fleischhauer meint, dass das „Demokratiefördergesetz“ eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und Dauersubventionierung der SPD für arbeitslos Politologen sei.
Und was sind „Hassreden“? Im Wesentlichen all die Reden, die Politiker hassen, Reden die ihre Macht gefährden und deswegen als „Delegitimierung“ des Staates sanktioniert werden sollen.
Hass als besonders intensiv empfundene Abneigung verletzt kein Rechtsgut. Abgesehen davon, dass es ethisch ›gut‹ sein kann, etwas (z. B. den Krieg) oder jemanden (z. B. den ›Satan‹) zu hassen (...), kann man Hass ebenso wenig verbieten wie man Liebe gebieten kann. (...) Eine Handlung, die nur zu Hass, nicht aber zu Gewalt auf Grund von Hass aufzustacheln geeignet ist, hat keinen ausreichenden Strafwürdigkeitsgehalt.“ Hass kann also nie ein scharfer Rechtsbegriff sein. So Strafrechtler Wolfgang Mitsch
Übrigens: Laut einer Studie
hassen Grüne und Linke stärker als Rechte.
Darüber hinaus ist für die »Umgestaltung« einer Gesellschaft unumgänglich, einen
herrschenden Demokratiebegriff erst einseitig zu entwerten, dann zu ersetzen,
um ihn dann mit neuen Inhalten zu füllen. Dies beherrschen rotgrüne
Weltverbesserer bis zur Perfektion.
So wird die Zerstörung der deutschen Kultur, der Sprache, der Wirtschaft, des
Volkstums und der Geschichte heutzutage »Transformation« genannt.
Vor aller Augen – aber ohne einen deutschlandweiten Aufschrei
– vollzieht sich die »Große Transformation« unter den Begriffen klimaneutral,
solidarisch, feministisch, ökologisch, antirassistisch … und was es sonst noch
alles an leeren Worthülsen gibt.
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