„Stimmungsmache ist
keine Berichterstattung."
Nius“-Debatte
Günther erklärt seine Äußerungen bei „Lanz“ – und kritisiert „‚alternative‘ Medien“ (WELT)
Nius“-Debatte
Günther erklärt seine Äußerungen bei „Lanz“ – und kritisiert „‚alternative‘ Medien“ (WELT)
Mit seiner Kritik an sozialen Netzwerken und Portalen wie „Nius“ hat
Daniel Günther eine Debatte ausgelöst. In einer Stellungnahme greift
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident seine Forderungen erneut auf – und
betont die Bedeutung der Pressefreiheit.
Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Äußerungen zur
Meinungs- und Pressefreiheit konkretisiert. „JA zu einem
Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. JA zur Meinungs- und
Pressefreiheit. Genau das habe ich am Mittwoch bei Markus Lanz gesagt“,
schrieb Günther auf dem Instagram-Kanal
der CDU Schleswig-Holstein und bezog sich auf Forderungen, die er in
der ZDF-Sendung aufgestellt und damit eine Debatte ausgelöst hatte.
„Wir
können stolz darauf sein, in einem Land zu leben, in dem die
freiheitlich-demokratische Grundordnung die Presse- und Meinungsfreiheit
garantiert“, schrieb Günther weiter. Politik und Gesellschaft müssten
die Demokratie gemeinsam verteidigen. „Das habe ich eingefordert, eine
Lanze für hohe Qualitätsstandards unabhängiger Medien gebrochen und mich
deutlich gegen das Verbreiten von Fake-News und politische Kampagnen
durch sogenannte ,alternative Medien‘ positioniert.“
Bei „Markus Lanz“
hatte Günther auf die Frage, ob es ein Social-Media-Verbot für unter
16-Jährige geben sollte, gesagt: „Das muss kommen.“ In der Sendung
kritisierte er auch sogenannte alternative Medien wie das Portal „Nius“
des früheren „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt. In der Sendung
antwortete Günther auf eine Frage von Lanz, ob man entsprechende
Angebote regulieren, zensieren oder gar verbieten müsse, mit „Ja“ —
fügte dann allerdings die Forderung nach einem Social-Media-Verbot für
Jugendliche an. (Weil die dort politisch indoktriniert werden?)
Einzelne Kommentatoren leiteten dennoch aus seinen
Äußerungen ab, Günther habe sich für eine Zensur solcher Portale
ausgesprochen.
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| Stimmungsmache ist keine Berichterstattung |
Das halte keine Gesellschaft dauerhaft aus, so der Ministerpräsident und betonte, dies gelte insbesondere mit Blick auf Kinder und Jugendliche, „die in sozialen Medien oft ungeschützt mit überfordernden, verängstigenden oder manipulativen Inhalten konfrontiert werden“. Er wiederholte seine Forderung aus der Sendung: „Deshalb brauchen wir ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren.“ Diese Forderung finde „breite Unterstützung“.



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