Cum-Ex-Untersuchungsausschuss : Scholz kann sich mal wieder nicht erinnern

Cum-Ex-Untersuchungsausschuss :

Scholz kann sich mal wieder nicht erinnern

Abermals sagt der Bundeskanzler vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss als Zeuge aus. Er will alles richtig gemacht haben – macht aber an vielen Stellen Erinnerungslücken geltend meint die FAZ.

Anders als bei den bisherigen Auftritten vergeht immerhin eine halbe Stunde, bevor Olaf Scholz (SPD) sagt: „Ich habe daran keine Erinnerung.“ Diesmal gibt er ausführlicher Auskunft als zuvor so die WELT.

Und weiter: Aus den ersten beiden Befragungen ist primär in Erinnerung geblieben, dass Scholz besonders wenige Erinnerungen zu haben scheint. Den Eindruck vorgeschobener Erinnerungslücken versuchte Scholz diese Mal mit aller Macht zu vermeiden. Bis er in seiner Befragung am Freitag das erste Mal den Satz „Ich habe daran keine Erinnerung“ sagte, vergingen gut 30 Minuten. In den ersten beiden Befragungen war der Satz bis dahin Dutzende Male gefallen. Stattdessen versuchte sich der Bundeskanzler an Sätzen wie: „Mehr kann ich zur Aufklärung nicht beitragen“ oder „Das kann ich nachträglich nicht rekonstruieren“.
Auch ein Redakteur von NIUS war bei der öffentlichen Anhörung als Beobachter anwesend. Sein Eindruck: Wann immer es konkret wurde, taten sich wieder die bekannten Erinnerungslücken auf.
Ob bei der Amtsübergabe 2011 die Cum-Ex-Fälle ein Thema gewesen seien? „Weiß es nicht mehr wirklich.“ Gab es jour fixe zum Thema? „Kann nicht sagen, wann und wo.“ „Kann ich Ihnen nicht sagen.“ „Darüber kann ich keine Aussage machen.“ „Wann ich das erfahren habe, kann ich nicht mehr rekonstruieren.“ „Weitere konkrete Erinnerungen kann ich hier nicht wiedergeben.“ „Ich habe daran keinerlei Erinnerung.“ „Ich kann Ihnen das nicht aus der Erinnerung sagen.“ Mitarbeiter hätten Quellen zusammengestellt, „um meine Erinnerung zu stützen.“ „Kann zu diesem Schreiben nichts sagen.“
Hat Peter Tschentscher mit ihm über ein mögliches Bußgeld gesprochen (das nie verhängt wurde)? „Kann mich daran nicht erinnern, kann dazu keinen Beitrag leisten.“ „Kann ich aus eigener Erinnerung nicht bestätigen.“ Ob der Finanzexperte Gerhard Schick, der als Sachverständiger fungierte, ihn auf die HSH Nordbank angesprochen habe? „Daran erinnere ich mich nicht.“ Aber: „Ein netter Mann!“ Daran erinnert er sich noch.
Wurde die Frage einer strafrechtlichen Aufarbeitung der Affäre diskutiert? „Daran erinnere ich mich überhaupt nicht.“ „Ich kann dazu nichts beitragen, will mich auch nicht ins Spekulieren begeben.“ Einsprüche gegen die Steuerbescheide seien zurückgenommen worden: „Erinnere ich mich nicht.“ Irgendwann hörten die Beobachter im Saal auf, solche Aussagen zu zählen. Nicht einmal die 275 Millionen Euro Steuerschaden schienen den Kanzler zu jucken, weil Peanuts angesichts anderer Risiken in Milliardenhöhe. Die hätten ihn „wirklich umgetrieben.“