VON KLAUS WALLBAUM am 15. Juni 2026 16 min
Der Ordnungsdezernent in Hannover heißt Axel von der Ohe, ist
49 Jahre alt und hat ein großes Ziel: Er will der nächste
Oberbürgermeister in der niedersächsischen Landeshauptstadt werden und
Belit Onay (Grüne) ablösen. Seine SPD will das auch – und sie wirft sich
seit Monaten ins Zeug für ihren Kandidaten. Die Wahl ist in wenigen
Monaten, am 13. September.
Schon im September 2025, ein Jahr vor dem Termin, wurde von der Ohe
nominiert. Seitdem sind er und sein Team aus SPD-Helfern hochaktiv in
den Kanälen von Social Media, bei vielen Terminen und Bürgergesprächen. So früh
wie er hat kein anderer Bewerber mit solchen Aktionen begonnen. Ob sich
das auszahlt? Dunkle Wolken sind am Horizont sichtbar.
Der Kampf
um das Rathaus in Hannover wird von der SPD mit aller Energie geführt,
zielstrebig, engagiert und mit ansehnlicher personeller Rückendeckung.
Denn es geht um sehr, sehr viel – um die Rückeroberung der
Spitzenposition in der womöglich letzten starken Bastion der
Sozialdemokraten in Deutschland. Auch für Ministerpräsident Olaf Lies,
der 2027 Landtagswahlen bestehen muss, wäre ein Erfolg in Hannover ein
schönes Geschenk. Und für die Bundes-SPD spielt Hannover sowieso eine
besondere Rolle, fast schon aus historischen Gründen. Die Parteizentrale
in der Odeonstraße nahe dem Bahnhof ist so etwas wie das gute alte
Zuhause der SPD. Dazu später mehr.
Seit März dieses Jahres ist der ehrgeizige Plan der Sozialdemokraten in der 500.000-Einwohner-Stadt auf einmal in Gefahr. Die Genossen diskutieren intern heftig, es gibt Schuldzuweisungen und Erklärungsversuche. Ein skurriler Vorgang belastet die Partei,
denn offenbar sind wichtige Hinweise auf Verfehlungen einer
hochrangigen Genossin viel zu lange ignoriert oder nicht ernst genug
genommen worden. Der Fall wirft ein Licht auf die Verhältnisse in Hannover. Stehen die Pannen, Versäumnisse und merkwürdigen
Verhältnisse symbolhaft für diese einst stolze und große Partei, die in
ihrer Krise keine Kraft mehr findet für das Aufräumen interner
Missstände? Es hat den Anschein, dass sich die Funktionsträger hier ganz
bewusst abgeschottet haben gegen Informationen, die ihren Wahlkampf
hätten stören können. Die Fehlerkultur bestand dann darin, bei Fehlern
einfach wegzuschauen, statt das Gegenteil zu tun und diese ganz intensiv
zu beleuchten. Ist das nun die Rache für verfestigte und unzeitgemäße
Machtstrukturen? Vereinsgründung, Förderungen, Insolvenzverfahren Die Geschichte beginnt schon
vor zehn Jahren. Auch damals waren, wie in diesem Jahr, Kommunalwahlen
in Niedersachsen. Hülya Iri, eine alleinerziehende Mutter mit türkischen
Wurzeln aus Hannover-Kronsberg, einem Gebiet mit hohem Migrantenanteil,
wurde damals zur „Mitgliederbeauftragten“ der SPD in ihrem Ortsverein
gewählt – und ihr Wirken war sogleich erfolgreich, die Mitgliederzahlen
schnellten nach oben. Bei der folgenden Kandidatenaufstellung für den
Rat der Stadt zeigte sich allerdings, auf welcher Seite die neuen
Genossen waren. Ein langjähriger Ratsherr musste weichen, weil Iri
völlig überraschend gegen ihn antrat und dank der vielen neuen
Mitglieder, die alle gekommen waren, auch siegte. Nicht wenige
Sozialdemokraten waren darüber tief empört – doch der weiteren Karriere
von Iri tat es keinen Abbruch. Sie stieg in der SPD weiter auf, wurde
von den Parteioberen der Stadt gestützt und schaffte es einige Jahre
später in die Führungsebene der Ratsfraktion. Sogar für ein
Landtagsmandat kam sie ins Gespräch, nämlich für die mögliche Nachfolge
von Doris Schröder-Köpf, die 2027 nicht erneut antreten will.
Diejenigen, die nun hinter vorgehaltener Hand über Hülya Iris zuweilen
ruppiges, wenig diplomatisches und stark forderndes Auftreten klagen,
haben jahrelang geschwiegen. Dass diese Frau im Umgang schwierig gewesen
sei und viele mit ihr weniger zu tun haben wollten, hört man erst jetzt
verstärkt. Vorher war es stets die geschätzte Genossin gewesen,
Missverständnisse klärte man intern und verschwiegen. Iri gründete
2018/2019 einen Verein namens Integrationsarbeit Kronsberg (IK) – und
schrieb Anträge für Förderungen. Die wurden an das Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerichtet, an das Land Niedersachsen
und an die Region Hannover. Insgesamt 1,1 Millionen Euro sind an den Verein ausgezahlt worden, der Löwenanteil stammte vom BAMF, nämlich rund 740.000 Euro, das Land Niedersachsen war mit mehr als 399.000 Euro dabei.
Andere Vereine in Hannover, die ähnliche
Zielsetzungen haben, waren beim Einwerben von staatlichen Zuschüssen
nicht einmal annähernd so erfolgreich gewesen. Im März dieses Jahres gab
Hülya Iri überraschend ihr Ratsmandat ab und begründete dies mit
„gesundheitlichen Gründen“. Zum Abschied würdigten einige Genossen ihr
langjähriges Engagement und dankten ausdrücklich dafür. Wie wenige Tage
später bekannt wurde, musste ihr Verein IK zur gleichen Zeit ein
Insolvenzverfahren in Gang bringen – denn das BAMF hatte eine
Rückforderung für das bereitgestellte Geld gestellt. In der
Bundesbehörde gab es wachsende Zweifel, ob die Zuschüsse überhaupt für
die angegebenen Zwecke ausgegeben worden waren.
Aufarbeitung, Fehlanzeige
Seither
häufen sich in Hannover die Mutmaßungen und Fragen. Zunächst geht es
darum, wo das viele Geld geblieben ist. Angeblich haben Iri und ihre
Tochter, die sie 2024 im Vereinsvorsitz abgelöst hatte, Immobilien
erworben. Wenn das mit dem Fördergeld geschehen sein sollte, wäre es ein
Verstoß gegen die Zweckbindung. Die nächste Frage lautet, ob der Verein
IK nur deshalb so reich mit Fördergeldern bedacht wurde, weil an der
Spitze eine einflussreiche SPD-Frau stand – und weil diese
Empfehlungsschreiben von vielen Stellen vorweisen konnte, so von der
Sozialdezernentin der Stadt oder der damaligen Landesbeauftragten für
Migration. Alle diese Themen dürften in den kommenden Wochen noch eine
Rolle spielen – im Rat der Stadt, in der Regionsversammlung und wohl
auch im Landtag. Der Innenausschuss des Bundestags hat sich bereits
einmal mit dem Fall befasst, eine Fortsetzung folgt sehr wahrscheinlich.
Einige Anfragen im Landtag liegen vor, und es ist absehbar, dass die
Landesregierung dazu noch viele Auskünfte wird geben müssen. Die
CDU-Fraktion in der Versammlung der Region Hannover hat bereits gerügt,
dass die Prüfkriterien für solche Vereinsförderungen viel zu lasch
seien, dass über lange Zeit nicht genau hingeschaut worden sei. Das
müsse sich ändern.
Die noch viel spannendere Frage aber geht in die Tiefe: Wieso hat die
SPD so lange stillgehalten und Hülya Iri nicht gestoppt? Der
SPD-Stadtverband wird von Adis Ahmetovic geführt, dem außenpolitischen
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und von Melanie Walter, der
Europaministerin im niedersächsischen Landeskabinett. Ahmetovic sagt,
dass er erste Hinweise auf den Betrugsverdacht gegen Iri im Dezember
2025 erhalten habe. Sofort habe er mit ihr Kontakt aufgenommen und sie
um eine Stellungnahme gebeten. Das sei schwer gewesen, dann aber habe
Iri eine eidesstattliche Versicherung unterschrieben und erklärt, an
allen Vorwürfen sei nichts dran.
Diese Darstellung weckt nun
große Zweifel. Richtig ist, dass der SPD-Stadtverband bereits im Juli
2024 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Verein IK bekam – aber auf diese
gegenüber dem Hinweisgeber nicht reagierte. Nun ist es so, dass
Ahmetovic, der starke Mann im SPD-Stadtverband, zu jener Zeit schwer
erkrankt und ausgefallen war. Aber die Partei hat ja eine Doppelspitze –
und ist keineswegs nur auf die eine Person an der Spitze ausgerichtet.
Oder ist es so, dass die unangenehmen Hinweise bei den
SPD-Verantwortlichen von Stadtverband, Ratsfraktion und übergeordnetem
Parteibezirk wie eine heiße Kartoffel hin und her geschoben wurden, ohne
dass sich jemand wirklich darum kümmerte? Wenn das so wäre, könnten
jahrzehntelang eingefahrene Kommunikationswege dafür ursächlich gewesen
sein.
Aus heutiger Sicht steht fest: Anderthalb Jahre lang, zwischen Mitte
2024 und Ende 2025, hatte die SPD Hannover Hinweise auf einen möglichen
Betrug im Zusammenhang mit Fördermitteln, der auf fragwürdige
Geschäftspraktiken einer führenden Genossin hindeutet. In dieser Zeit
aber ging die SPD dem Verdacht nicht etwa nach, nein, sie tat
gewissermaßen das Gegenteil: Sie beauftragte einen Rechtsanwalt, den
Hinweisgeber aufzufordern, die an die SPD gerichteten Schreiben als
„hinfällig“ zu betrachten. Andernfalls wurde mit einer
Feststellungsklage gedroht. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung
bewertete dieses Vorgehen als einen Versuch der Einschüchterung des
Hinweisgebers. Das wäre, wenn es so zuträfe, das Gegenteil von
Nachforschung und Aufarbeitung – nämlich ein Versuch einer Vertuschung,
ausgelöst von der SPD. Tatsache ist auch, dass der Hinweisgeber
zunehmend den Druck auf die SPD verstärkte und dem Vorstand
strafrechtlich relevantes Unterlassen vorhielt. Das wollte die Partei
nicht auf sich sitzen lassen und schaltete daraufhin den Anwalt ein.
Kaderschmiede oder Startrampe für die Machthungrigen?
Wieso
aber hat sich die SPD abgeschottet gegen Kritik von außen? Eine
Erklärung lautet: Hülya Iri war für die Parteispitze wichtig – auch für
die beiden Vorsitzenden Ahmetovic und Walter sowie für den OB-Kandidaten
von der Ohe. Denn, so wird erzählt, Iri habe fleißig Termine
wahrgenommen, zu den wenigen sehr aktiven Ratsmitgliedern gezählt – und
sie habe, trotz aller Unbequemlichkeit und ihrer wenig diplomatischen
Art, die jeweils aktuelle Linie des Stadtverbandsvorstands nie wirklich
infrage gestellt. Nach außen sei sie ruppig gewesen, nach innen aber,
gegenüber Leitfiguren der Kommunalpolitik, geschmeidig und
anpassungsfähig. Eine andere Erklärung zielt eher auf die Umstände der
Affäre: Die SPD sei schon seit Jahren so sehr auf den OB-Wahlkampf 2026
ausgerichtet gewesen, dass sie jede störende Begleitmusik einfach
übertönen wollte und daher nicht hinhörte, als der Hinweisgeber sich
meldete. Er sollte beiseitegeschoben werden, da er den starren Blick auf
das große Ziel versperrte.
Was aber führt dazu, solche Verhaltensweisen zu entwickeln? Man kann
versuchen, die Ursachen in der Geschichte zu suchen. Nach dem Zweiten
Weltkrieg war das Zentrum zum Neuaufbau der SPD in Hannover. Das Büro
Kurt Schumacher residierte hier – und gab mit dem selbstbewussten
Vorsitzenden Schumacher an der Spitze die Linie für den Rest der
Westzonen vor. Die Bedeutung von Schumacher ist nicht zu überschätzen –
ohne sein striktes Nein zur Vereinigung von SPD und KPD wäre die SPD
womöglich nicht in dieser Form wiedererstanden, samt all ihren Erfolgen
und Niederlagen in bald 80 Jahren bundesrepublikanischer Geschichte. In
der Nachkriegszeit war das Rathaus in Hannover – bis zum Jahr 2019 –
stets in der Hand sozialdemokratischer Oberbürgermeister. Einige
SPD-Politiker erinnern sich noch gut an die späten 1960er Jahre, als die
Jusos aufbegehrten gegen die alten Männer, die in der hannoverschen SPD
die Macht innehatten. Damals musste noch jede Juso-Presseerklärung von
der SPD abgesegnet werden – und das führte seinerzeit nicht über die
SPD-Zentrale, sondern über das Rathaus. Denn die Stadtverwaltung und die
SPD waren eng verwoben.
Zu Recht kann Hannover als bundesweite
Kaderschmiede der SPD beschrieben werden, auch in der Zeit des
Langzeit-Oberbürgermeisters Herbert Schmalstieg. Stephan Weil, der
spätere Ministerpräsident, war Schmalstiegs Nachfolger als OB. Gerhard Schröder, der Regierungschef in Niedersachsen und später Bundeskanzler war, stammt auch aus der SPD in Hannover.
Andere, die ihren Karriereweg in die Bundespolitik beschritten, hatten
ebenfalls Station in Hannover und waren mit der Macht der Partei in
dieser Stadt gut vertraut – Sigmar Gabriel etwa, der heutige
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und auch Lars Klingbeil, der
heutige Vizekanzler.
Klingbeil war während seines Studiums auch im
hannoverschen Bundestagsbüro von Schröder und seinem Vertrauten Heino
Wiese tätig – auch er konnte also aus großer Nähe beobachten, welcher
Geist bei der SPD in Hannover herrscht. Matthias Miersch,
SPD-Fraktionschef im Bundestag, war lange Zeit Vorsitzender des
SPD-Bezirks Hannover. In Berlin will Steffen Krach Regierender
Bürgermeister werden, und auch er hatte zuvor, als Präsident der Region
Hannover, die Feuertaufe in der niedersächsischen Hauptstadt erhalten.
Man kann also bei der hannoverschen SPD von einem funktionstüchtigen
System der Personalauswahl für Führungsaufgaben ausgehen – oder auch von
den Schattenseiten, nämlich einer sehr klaren Ausrichtung auf Macht und
Einfluss, bei der womöglich andere Eigenschaften wie Beteiligung und
Transparenz zu kurz kommen können.
Machtmonopol und blinde Flecken
Vielleicht
ist es eine Mahnung und Warnung an Städte, Gemeinden, Kreise und
Bundesländer, in denen eine Partei sehr lange die beherrschende
Machtstellung innehat: Vielleicht versagen dann irgendwann, wie hier zu
besichtigen, die internen Kontrollinstanzen. Irgendwann geht das
Sensorium für Merkwürdigkeiten und die Gefahr von schiefen Bahnen
verloren. Irgendwann finden auch Leute, die auf Irrwege aufmerksam
machen, nicht mehr ausreichendes Gehör. Hinzu kommt, dass sich zugleich
immer mehr Abhängigkeiten breitmachen – oft zur Sicherung der Mehrheiten
für die jeweiligen Vorstände.
In der SPD der niedersächsischen Landeshauptstadt war schon länger
spürbar, dass Widerspruch und offene Diskussion nicht den allerersten
Rang hatten. Das berichten Insider, die ihren Namen nicht öffentlich
machen wollen. Außerdem wird die Kultur des Widerspruchs häufig nicht
genügend gewürdigt. Zwölf von 18 SPD-Ratsmitgliedern in der Stadt
Hannover sind, wie eine Analyse zutage fördert, mehr oder weniger
abhängig von Arbeitgebern, in denen SPD-Politiker Macht oder Einfluss
haben – etwa in Ministerien, Behörden, öffentlichen Banken und im
Abfallbetrieb, auch bei einem Wohlfahrtsverband. Die
SPD-Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus war 2025 Zug um Zug ausgetauscht
worden – und mehrere widerspruchsfreudige Leute hatten ihren Hut
genommen oder mussten dieses tun.
Insider berichten, dass sich
das System der innerparteilichen Über- und Unterordnung noch einmal
verschärft habe, nachdem das Bündnis aus SPD und Grünen im Rat der Stadt
Ende 2023 zerbrochen war. Ganz viele bei der SPD fühlen „rot-grün“ und
können sich nicht mit dem Schwenk zu einem Bündnis von SPD, CDU und
FDP – das es seit 2023 gibt – abfinden. Die Parteistrategen um Adis
Ahmetovic jedoch gingen diesen Weg und zeigten den Grünen die kalte
Schulter, um sich rechtzeitig vor der Oberbürgermeisterwahl vom
Amtsinhaber Belit Onay abzugrenzen.
Onay ist schließlich auch ein Grund dafür, dass die Anspannung in der
hannoverschen SPD so groß ist – steht er doch für eine historische
Niederlage, unter der die SPD noch heute leidet. Bis 2019 war der
SPD-Politiker Stefan Schostok Oberbürgermeister von Hannover, doch über
die „Rathausaffäre“ kam er zu Fall. Er soll seinen Büroleiter mit
Sondergehaltszahlungen aufgewertet haben, obwohl dies mit den Gesetzen
nicht vereinbar war. Gegen Schostok ermittelte die Justiz, er wurde
angeklagt – und dann schließlich wegen Untreue zu einer Geldstrafe
verurteilt. Sein Rücktritt führte zu einer vorgezogenen Neuwahl des OB,
und die SPD war nach dieser Affäre so angeschlagen, dass es ihr Kandidat
nicht einmal in die Stichwahl schaffte. Am Ende wurde der
Grünen-Politiker Onay neues Stadtoberhaupt – und versetzte die SPD damit
in einen Schockzustand, der lange, lange andauerte.
Zufälle, überall Zufälle
Was
die Angelegenheit für den Oberbürgermeisterkandidaten von der Ohe nun
zusätzlich unangenehm macht, sind personelle Verbindungen und
Verquickungen. Ein Vorwurf gegen den Verein von Hülya Iri lautet, sie
habe dort Familienmitglieder und enge Vertraute als Mitglieder
eingeschleust. Am Ende sollen es weniger als zehn Personen gewesen sein,
die dort engagiert waren. Den Vorsitz gab Hülya Iri an ihre Tochter ab,
ihr Sohn soll zeitweise Schatzmeister in dem Verein gewesen sein.
Nun war nicht nur Hülya Iri sehr stark in der hannoverschen SPD
aktiv, sondern ebenso ihre beiden Kinder. Der Sohn hatte 2025 anfangs
das Wahlkampfteam von Axel von der Ohe geleitet, die Tochter war im
Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen vertreten.
Beide hatten zudem eine Anstellung in der Stadt Hannover – der Sohn
sogar in dem Dezernat, das von Axel von der Ohe geleitet wird. Führende
SPD-Politiker reden von Zufällen und davon, dass man Hülya Iris Kinder
vor allem deshalb gefördert habe, weil sie eben freundliche, zupackende
und optimistische junge Leute seien – sozusagen Vorbilder für eine
gelungene Integration. Irgendwelche Filzvorwürfe seien also
unzutreffend. Aber der böse Schein, der mit dieser personellen
Verquickung zwischen der SPD und der Familie Iri entsteht, kann mit
derlei Beteuerungen wohl kaum aus der Welt geräumt werden.
Wie
schön wäre es für das Selbstbewusstsein der angeschlagenen SPD, wenn im
September 2026 ein Sieg bei den hannoverschen OB-Wahlen verkündet werden
könnte? Das Oberbürgermeisteramt in München ging verloren, das
Ministerpräsidentenamt in Mainz – und in vielen anderen Orten gab es
auch herbe Niederlagen. Die SPD braucht wieder Erfolgserlebnisse.
Hannover, die Stadt von Kurt Schumachers großen bundespolitischen
Weichenstellungen, wäre dabei von größter Wichtigkeit. Das wäre dann im
Übrigen auch der ideale Auftakt für die Landtagswahlen im Spätsommer
oder Herbst 2027. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, der eine
rot-grüne Koalition im Landtag führt, wünscht sich Rückenwind aus
Hannover.
Auf der anderen Seite beginnen diejenigen, die diese Missstände
anprangern, bereits wieder von einer „Hannover-Connection“ zu reden.
Das war zuletzt in der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder der Fall,
damals wurde das enge Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und
Gesellschaft in der niedersächsischen Landeshauptstadt angeprangert.
Eine These bezog sich auf den damaligen Versicherungsmanager Carsten
Maschmeyer, der mit Zeitungsanzeigen Schröders Kanzlerkandidatur
unterstützt hatte – und der später dann in Schröders Regierungszeit von
politischen Entscheidungen profitiert haben soll. In einer späteren
Variante dieser Erzählung wurde noch eine Rolle für den
Bundespräsidenten Christian Wulff von der CDU hinzugefügt, der ebenfalls
sehr gut mit Maschmeyer auskommen konnte.
Gibt es nun eine
dritte, weitere Variante der Hannover-Connection, diesmal mit anderen
Akteuren? Manches deutet darauf hin – und in Hannover stehen in dieser
Sache wohl noch spannende Monate bevor.
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