Zölle werden angekündigt, verschoben, fallengelassen oder doch umgesetzt. Auch Europa ist Zielscheibe: 25 Prozent auf Stahl und Aluminium, 200 Prozent auf Champagner und Wein.
Und unsere Politiker? Sind in eine Art Angststarre verfallen; geplante Gegenzölle wurden am Donnerstag verschoben.
Was wäre aber, wenn wir statt ängstlich und devot nach Washington zu schauen, den Spieß umdrehen? Was wäre, wenn wir in die Verhandlungen mit Trumps eigenen Mitteln gehen?
Das haben wir gewagt und den Schalter umgelegt: von Reaktion auf Aktion. Von Beschwichtigung auf Offensive. Ein selbstbewusster Umgang mit der US-Regierung könnte wie folgt aussehen:
Mit ihrer siebenstrahligen Krone und der vergoldeten Fackel thront bis heute das Abbild der Freiheitsgöttin Libertas über dem New Yorker Hafen, gut zu sehen für die Millionen an Einwanderern, die einst auf der benachbarten Ellis Island auf die Einreiseerlaubnis in die USA warteten.
Diese Statue, Herr Trump, wollen Sie die eigentlich noch? Wir glauben nämlich, sie passt nicht mehr so richtig in Ihre USA.
Klare Worte hat auch unser Kollege, der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann gefunden, indem er meinte, Ihre Regierung habe „sich entschieden, auf die Seite der Tyrannen zu wechseln“. Beim Parteitag seiner Mitte-Links-Partei Place publique sagte er über die Kupfergöttin:
Wir haben sie euch geschenkt, aber offenbar verachtet ihr sie.
Vielleicht also, sollten wir dieses Geschenk wieder zurücknehmen.
Sie kennen sich mit Marketing aus. Sicherlich sagt Ihnen auch das Sprichwort „fight fire with fire“ (dt.: „bekämpfe Feuer mit Feuer“) etwas. Gemeint ist, den Gegner mit seinen eigenen Waffen zu bekämpfen. Und wir, lieber Herr Trump, werden damit anfangen.
Protektionistische Außenpolitik
Amerika blieb als Europas bester Freund lange Zeit schon deswegen unentbehrlich, da es seinen schützenden Schirm in Form von Kampfjets, Fußsoldaten und nuklearen Interkontinentalraketen über uns hielt. Diese Garantie haben sie de facto aufgekündigt.
Schon verstanden. Zum Schutz der europäischen Grenzen gen Osten muss die Europäische Union aufrüsten – und Sie wollen, dass wir unseren Warenkorb in den USA füllen. Es sollen „mehr Produkte in unserem Land mit amerikanischen Arbeitskräften, amerikanischen Waren und amerikanischem Know-how“ hergestellt, entwickelt und gebaut werden, sagen Sie.
Vom großen Schuldenberg, den die europäischen Regierungschefs nun anhäufen – an 800 Milliarden Euro denkt Ursula von der Leyen, Friedrich Merz ist schon einen Schritt weiter und konnte dem Bundestag die Lockerung der Schuldenbremse abringen –, wollen Sie möglichst viel in die USA befördern. Aber so einfach machen wir es Ihnen nicht.
Da wäre
beispielsweise das amerikanische Kampfflugzeug der fünften Generation,
die Lockheed Martin F-35. Eines Ihrer Prestigeprojekte. Über die
vergangenen 20 Jahre hat das Pentagon jährlich rund zwölf Milliarden
Dollar in Entwicklung und Produktion investiert, die Kosten haben das
ursprüngliche Budget schon jetzt um 80 Prozent übertroffen. Damit Sie
auf den Milliarden nicht sitzen bleiben, muss sich der Flieger zum
internationalen Kassenschlager entwickeln. Deutschland hat 35 dieser
Jets bestellt, Kanada 88 und auch die stets so neutrale Schweiz orderte
gleich 36 der 100-Millionen-Dollar-Flugzeuge.
Wir werden darüber nachdenken müssen, diese Aufträge zu stornieren. Vor allem, weil wir ausreichend Alternativen haben. Die französische Rafale (auf Deutsch: „Windböe“) aus dem Hause Dassault kann durchaus mit der F-35 konkurrieren. In Rüstungskreisen ist man mit der Tauglichkeit, die der Jet an der Seite der amerikanischen Luftstreitkräfte bei Einsätzen in Afghanistan, Libyen, Mali, Irak und Syrien unter Beweis gestellt hat, sehr zufrieden.
In Brüssel kursiert bereits die Idee, dass Rüstungsunternehmen aus den USA, dem Vereinigten Königreich und der Türkei keine Aufträge aus dem neuen durch Schuldenaufnahme finanzierten Geldtopf, in dem 150 Milliarden Euro liegen sollen, erhalten, wenn ihre Heimatländer keine Verteidigungs- und Sicherheitsabkommen mit der EU unterzeichnen.
Ausgeschlossen wären dann auch alle fortschrittlichen Waffensysteme, bei denen ein Drittland die „Konstruktionsbefugnis“ – also Beschränkungen für den Bau oder die Verwendung bestimmter Komponenten – oder die Kontrolle über die letztendliche Verwendung hat. Betroffen wäre beispielsweise die US-Luft- und Raketenabwehrplattform Patriot.
Europa könne „nicht länger auf die Sicherheitsarchitektur setzen, auf die wir uns bisher verlassen haben“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Rede an der dänischen Militärakademie in Kopenhagen. Gemeint ist: Buy European.
Fettleibigkeit Made in America
Das Gefühl, sich vor den Nachbarn schützen zu wollen, kennen Sie gut. Verantwortlich für die rund 100.000 jährlichen Drogentoten in Ihrem Land seien Mexiko und Kanada sowie China, sagen Sie. Deren Regierungen würden tatenlos dabei zusehen, wie „Fentanyl in einem noch nie dagewesenen Ausmaß“ in die USA gelange und „viele sehr junge, schöne Menschen getötet und Familien zerstört hat“, erklärten Sie in Ihrer Rede vor dem Kongress der Vereinigten Staaten. Strenge Zölle sollen Kanada und Mexiko nun dazu bewegen, mehr gegen den Drogenhandel zu unternehmen.
Sie, Herr Präsident, wollen Ihre Bevölkerung vor Drogen schützen. Das verstehen wir gut. Auch wir wollen eine gesunde, langlebige und glückliche Bevölkerung hier in Europa. Doch dabei stehen uns viele große US-Unternehmen im Weg. Ist Ihnen bewusst, dass Sie selbst Exportweltmeister der größten Gefahren für die menschliche Gesundheit sind?
Amerika verbreitet über internationale Fast-Food-Konzerne
wie McDonald’s, Burger King oder Kentucky Fried Chicken eine
Ernährungskultur, die uns allen nachweislich schadet. Drei Viertel der
Erwachsenen bei Ihnen zu Hause sind laut OECD-Daten übergewichtig oder
fettleibig. Fast zehn Prozent der Todesfälle in den USA sind auf die
Folgen von Übergewicht zurückzuführen. Auch bei uns sind inzwischen 52
Prozent der Erwachsenen übergewichtig oder fettleibig, 7,8 Prozent der
Todesfälle entfallen auf die Folgen daraus.
Wir müssen unsere Bevölkerung vor diesen amerikanischen Gefahren für die europäische Gesundheit bewahren. Vielleicht sollten wir auf den Werbeplakaten von Coca-Cola und McDonald’s in Zukunft gut lesbar schreiben, was wie eine Polemik klingt, aber nichts als die Wahrheit ist:
„Dieser American Way of Life bedeutet Lebensgefahr.“
Erfreulicherweise hat der dänische Pharmariese Novo Nordisk ein wirksames Gegenmittel für die US-Krankheit (Adipositas) entwickelt, das Millionen Amerikanern helfen kann und das auch Ihr Freund Elon Musk nutzt. Die Abnehmspritze Ozempic.
Ihr eigener Landsmann Rufus Gifford, der ehemalige US-Botschafter in Kopenhagen, brachte bereits die Idee ins Spiel, einen Lieferstopp der Spritzen in Erwägung zu ziehen. „Das dürfte Mar-a-Lago schnell zum Schweigen bringen“, scherzte er.
Wir als Europäische Union – besonders Dänemark, das Sie mit Ihrem Vorstoß, Grönland für sich zu beanspruchen, verärgert haben – müssen diese Möglichkeit nun ernsthaft in Betracht ziehen, denn der Verbreitung der US-Krankheit können wir nicht weiter tatenlos zusehen.
Der Dollar kann wackeln
Daneben haben wir es auf ein weiteres Heiligtum Ihrer Nation abgesehen: den Dollar. Heute noch ist bei 88 Prozent aller Devisentransaktionen der Dollar beteiligt. 54 Prozent des Welthandels werden in Dollar abgewickelt. Und 58 Prozent aller Devisenreserven, die Zentralbanken halten, lauten auf Dollar.
„In God We Trust“ schreiben Sie in den USA in die Mitte Ihrer Dollarscheine. Aber was würde passieren, wenn das Vertrauen in den Dollar gebrochen wird? Wenn sich die Investoren vom Dollar abwenden? Und wenn die Weltwährung plötzlich nicht mehr Dollar, sondern Euro hieße?
Aufgrund der verwirrenden Signale, die Sie Ihrer Wirtschaft senden, müssen wir den gezielten Abbau von Dollarreserven in der EU erwägen. Das könnte zu einer sinkenden Nachfrage nach dem Dollar führen, was den Wert der Währung schwächt. Ein fallender Dollar würde die US-Importkosten erhöhen, was wiederum die Preise, die amerikanische Bürger für Lebensmittel, Haushaltswaren oder Industriegüter zahlen müssen, nach oben drückt. Das Gespenst der Inflation, das sie Ihren Bürgern zu verscheuchen versprochen haben, schicken wir Ihnen zurück ins Haus.
Zugleich könnte der Verkauf von US-Staatsanleihen durch Europa und unsere Verbündeten das Vertrauen in die Stabilität der US-amerikanischen Finanzmärkte untergraben. Wie Sie wissen, sind die USA stark von der Nachfrage nach ihren Staatsanleihen abhängig, um ihre Haushaltsdefizite zu finanzieren. Ein Viertel der Schulden der USA, rund acht Billionen Dollar, hält das Ausland. Mit 1,4 Billionen Dollar ist die Eurozone der größte Gläubiger.
Ihre Wirtschaftskraft, Herr Präsident, müssen Sie sich wie einen aufgeblasenen Ballon vorstellen. Und wir halten eine Nadel in der Hand.
Markenrechte ade
Ein Angriff auf das geistige Eigentum der USA stünde jenem auf den Dollar in seiner Auswirkung auf die US-Wirtschaft in nichts nach. Wir werden darüber nachdenken müssen, den Schutz der Markenrechte von US-Unternehmen wie Apple, Google, Netflix, Tesla oder Pfizer in Europa aufzuheben. So könnten wir US-Produkte noch besser, weil europäischer machen, als sie es jetzt schon sind – unabhängig von Ihnen. Die Unabhängigkeit könnte unser gemeinsames Ziel werden.
Sie glauben, das geht nicht? Um die Jahrtausendwende regulierte die Europäische Union die Einfuhrmengen für Bananen mit Ursprung Lateinamerika und verlangte dafür höhere Zölle als bei heimischen Produzenten. Vor allem in Ecuador wollte man sich das nicht gefallen lassen. Die Regierung in Quito reichte Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein und da die dortigen Bananenproduzenten nach Auffassung des Gerichts benachteiligt wurden, erhielt der Staat die Erlaubnis, sogenannte „sektorübergreifende“ Sanktionen in Höhe des erlittenen Schadens zu verhängen.
Ecuador hatte es auf die geistigen Eigentumsrechte europäischer Unternehmen in mehreren sensiblen Bereichen abgesehen, darunter Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (Musikindustrie), geografische Angaben (alkoholische Getränke) und Geschmacksmuster.
Die Strategie hatte Erfolg. Noch bevor die Sanktionen in Kraft traten, handelten Ecuador und die EU ein Abkommen aus und der Streit wurde beigelegt. Das WTO-Recht ist mit solchen Waffen ausgestattet – und wir müssen darüber nachdenken, sie gegen die USA anzuwenden.
Big Tech hält sich an unsere Regeln
Womit wir
bei Ihrem einflussreichsten Exportgut angekommen wären: Big Tech. Bei
Ihrer Vereidigung, Herr Präsident, haben Sie sich mit berühmten Freunden
umgeben. Für Sie haben sich die Techbosse aus dem Silicon Valley in
blaue Anzüge geworfen und brav nebeneinander aufgereiht. Sie alle sind
gekommen, um Ihnen zu huldigen. Mark Zuckerberg von Meta, Sundar Pichai von Google, Apple-Chef Tim Cook und auch Amazon-Gründer Jeff Bezos. Und Elon Musk, der gleich dreifach als Manager (Tesla und SpaceX), Medienmogul (X) und inzwischen auch als „Special Government Employee“ auftritt, sowieso.
Das ist bewundernswert. Oder haben Sie sich selbst in ein Abhängigkeitsverhältnis begeben? Keine Leistung ohne Gegenleistung.
Sie haben den CEOs weniger Regeln und höhere Profite versprochen. Das seien alles „kluge Leute, die viele Arbeitsplätze schaffen“, loben Sie. Auch bei den zahlreichen Klagen gegen die Monopolstellung von Google, Apple, Amazon und Co. hoffen die Firmenchefs auf Ihre Unterstützung.
Wären da nur nicht die europäischen Regulierungsbehörden. Hier gibt es Gesetze gegen Hassreden und Falschinformationen im Internet – zu Recht, wie wir finden. Die von Mark Zuckerberg in den USA nach der Wahl abgeschaffte Faktenprüfung durch Dritte wird bei uns bestehen bleiben. Und Monopole können wir überhaupt nicht gebrauchen. Sie sind hier sogar verboten, weil wir die Marktwirtschaft lieben.
Die Liste der vermuteten Verstöße ist lang: Meta steht im Verdacht, politische Desinformationen gezielt zu fördern und Minderjährige auf ihren Plattformen nicht ausreichend zu schützen. Bei Amazon kritisieren Mitarbeiter ein von Überwachung geprägtes „Arbeitsklima der Angst“. Google wiederum verschaffe sich einen unfairen Wettbewerbsvorteil, indem vor allem die eigenen Produkte in der Suchmaschine erscheinen, mahnt Brüssel.
Es mag Ihnen vorkommen, als schlafe unsere EU-Kommission. Dabei prüfen, ermitteln und forschen die Experten Ihren Tech-Konzernen hinterher. Ende März 2024 wurde ein Wettbewerbsverfahren gegen Google, Apple und Meta gestartet, um herauszufinden, ob die Firmen gegen den Digital Markets Act, den Digital Services Act oder gleich beide gleichzeitig verstoßen.
Die Verfahren würden derzeit mit angezogener Handbremse weitergeführt, heißt es aus Brüssel. Mindestens ein Auge wurde bislang zugedrückt. Sie, lieber Herr Trump, zwingen uns, beide Augen weit zu öffnen und über die ganze Härte unserer Gesetzgebung nachzudenken.
Der deutsche Ex-Außenminister Sigmar Gabriel sagte, die Europäer würden nur noch „gesehen als die Vegetarier in einer Welt der Fleischesser“. Doch Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir nun endlich den Appetit entwickeln, wieder die dicken Koteletts auf den Grill zu legen.
Vielerorts auf diesem Kontinent erblüht gerade der Traum, zu einem starken Europa, einer starken Europäischen Union zurückzukehren. Partnerschaft kann nicht Unterordnung bedeuten. Dass Unabhängigkeit auch funktionieren kann, hat uns die Entkopplung von Russland und das De-Risking von China gezeigt.
Und doch wollen wir betonen, dass – wie Sie als Geschäftsmann sicher wissen – diese Maßnahmen, die wir nun in Betracht ziehen müssen, nicht alternativlos sind. Eine erfolgreiche Partnerschaft erweist sich im Ausgleich der Interessen und in der Bereitschaft, gemeinsame Aufgaben in enger Übereinstimmung zu bewältigen. Und sie braucht gegenseitigen Respekt.
Das ist die Aufgabe, die vor uns liegt. Wir hoffen, dass Sie, Herr Präsident, uns in diesem Geist begegnen werden. Wir haben das Beispiel der großen Leistungen der letzten Jahrzehnte vor Augen und die Möglichkeit, sie zu übertreffen.
Und so eine New Yorker Skyline ganz ohne Freiheitsstatue wäre doch auch ein Jammer – nein?
Zuversichtliche Grüße,
Ihr
Europa
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