VON DOMINIK PIETZCKER am 20. Februar 2026. 6 min
Wer im gegenwärtigen Deutschland nach intellektuellem Eros sucht,
wird bei Jörg Baberowski fündig. Der Professor für osteuropäische
Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin ist ein ausgewiesener
Kenner der zaristischen, sowjetischen und postsowjetischen Regime und
Autor philosophisch inspirierter Essays, in denen er sich mit Fragen der
Legitimation von Macht und der Rolle von Gewalt in der Geschichte
befasst. Fraglos hängen beide, wie schon Max Weber wusste, eng
miteinander zusammen.
Baberowskis jüngstes Buch „Am Volk vorbei“
erzählt die Geschichte der liberalen Demokratie und ihrer aktuellen
Krise durch die Furcht vor den Leidenschaften des Volkes. Nicht das
Thema, wohl aber der intellektuelle Ton ist für hiesige Verhältnisse
ungewöhnlich. Baberowski schreibt abgeklärt und illusionslos, zugleich
jedoch in bester aufklärerischer Manier. Er mutet dem Leser zu,
eigenständig zu denken, anstatt ihn bloß mit vorgekauten
Weltanschauungssubstraten zu traktieren. Start- und Endpunkt von
Baberowskis staatsphilosophischer Meditation ist der oftmals
missbrauchte Begriff der Souveränität – und damit die Frage, wem in
einer Demokratie ultimativ die Macht gebühre.
Die Bürger suchen sich ihre Herrscher selbst aus
Souverän
ist, wer die Wahl hat. Wo diese eingeschränkt wird, etwa durch
Parteiverbote, beginnt schon die Demontage der repräsentativen
Demokratie. Wer ausschließen will, dass der Volkssouverän auch
unliebsame, unbequeme oder einfach nur unkonventionelle Entscheidungen
an der Wahlurne treffen kann, muss sich selbst fragen lassen, ob er
überhaupt noch ein Demokrat ist.
In ihrem ideellen Kern wird Demokratie nicht dadurch verteidigt, dass
divergente politische Auffassungen juristisch unterbunden und
gesellschaftlich tabuisiert werden. Schließlich lebt gerade die
Demokratie vom permanenten Widerspruch. Auch davon, dass in periodischen
Abständen ein politischer Richtungswechsel möglich ist. Der zentrale
Satz in Jörg Baberowskis Essay lautet daher: „In jeder Ordnung werden
Menschen beherrscht, aber in der Demokratie suchen sich die Bürger ihre
Herrscher selbst aus.“
Demokratie ist die einzige Staatsform, bei
der die Praxis des Regierens auf eine Wahlperiode limitiert ist, ehe
sich die Machthaber erneut dem Votum des Volkes stellen müssen. Das Volk
ist nicht mit den Honoratioren zu verwechseln, es unterscheidet sich
grundsätzlich vom Milieu der Etablierten. Wer ist das Volk? Man kann es
auch den Pöbel nennen, die Plebs, den Populus. Respektlos, anmaßend,
ungeschliffen – aber eben auch in einem tiefen Sinne souverän. In einem
demokratisch verfassten Gemeinwesen ist das Volk die letzte Instanz, in
seinem Namen wird Recht gesprochen, Politik gestaltet und Macht
vollzogen.
Das Volk als permanentes Ärgernis der Regierenden Den
Herrschenden ist es ein permanentes Ärgernis, dass ihnen ausgerechnet
die plebejischen Massen die Macht wieder entreißen können. „Schon immer
versuchte die Obrigkeit, arme und scheinbar rohe Menschen von der
Gesetzgebung und den Angelegenheiten des Staates fernzuhalten.“ Wenn den
Regierenden das eigene Volk nicht mehr passt, etwa weil es gegen ihre
Politik oder ihr Werteverständnis opponiert, können sie sich schlecht
ein anderes suchen. Umgekehrt kann das Volk jedoch sehr wohl eine andere
Regierung wählen. Der regelmäßige Wechsel der Macht und derer, die sie
innehaben, ist die entscheidende Qualität der Demokratie. „Wahlen
zwingen Regierung und Opposition in ein Resonanzverhältnis zu den
Bürgern.“
Es liegt auf der Hand, dass das Verhältnis zwischen Herrschenden und
Beherrschten, Regierenden und Bürgern durch Misstrauen und Distanz
bestimmt ist. Das Volk möchte sich nicht der Macht beugen, und die
Herrschenden vergessen nur allzu schnell, wem sie ihre Privilegien
verdanken. Die Entfremdung zwischen der Lebensrealität der Amtsträger
und der Menschen, deren Bedürfnisse und Interessen sie doch eigentlich
vertreten sollen, könnte größer nicht sein. Dies gilt zu allen Zeiten
und in allen politischen Systemen. In einer Demokratie jedoch ist es
nicht Aufgabe des Volkes, sich das Weltbild der Mächtigen zu eigen zu
machen, sondern diese in ihre Schranken zu weisen.
Populismus als Erinnerung an die Legitimation der Macht
Populisten
treten mit dem Versprechen an, die Distanz zwischen Volk und
Herrschenden wieder aufzuheben und das abstrakte Prinzip der
Repräsentation mit Leben und Emotionen zu füllen. Die amerikanische
Verfassung beginnt mit den berühmten Worten „We the People“ – „Wir, das
Volk “. Populismus ist keineswegs demokratiefeindlich, sondern eine
lautstarke Erinnerung an die Legitimation der Macht durch das Volk.
Baberowski schreibt: „Herrschaft lässt sich nicht beseitigen, allenfalls
austauschen, kontrollieren und beschränken. Alle Herrscher wissen
davon. Es kommt viel mehr darauf an, dem Unabänderlichen seine Schärfe
zu nehmen und es in ein Regelsystem einzufügen, das von den meisten
Menschen anerkannt und für legitim gehalten werden kann.“
Dieses
Regelsystem ist das Prinzip der Repräsentation. Es wird unterhöhlt und
langfristig zerstört, wenn die politischen Vorstellungen der
Repräsentanten der Macht und die der Regierten nicht mehr miteinander
übereinstimmen. Wenn Moral, nicht soziale Realität, die politischen
Diskurse beherrscht. „Die Moralisierung dient nur dem einen Zweck, eine
Mauer zu errichten, hinter der sich die Guten, Wohlmeinenden und
Aufrichtigen verschanzen und einander versichern, die einzig wahren
Demokraten zu sein.“ Das moralische Argument ist in Wahrheit eine
Diskursverweigerung, und dies in einer Staatsform, die nur vom Diskurs
mit Leben erfüllt werden kann. Und ja, auch Streit und Dissens, Aversion
und rhetorisch harte Bandagen sind Teil dieses demokratischen
Diskurses.
Für Baberowski ist Souveränität ohne die Existenz eines
Nationalstaates undenkbar. Sie ist kein universalistisches Vademekum,
sondern eine territorial und gesetzlich eng begrenzte Praxis der
regulierten Machtausübung. Andere Länder und Kulturen finden andere
Antworten auf die Frage der Macht. Der Utopie eines Weltstaates erteilt
Baberowski eine klare Absage. „Es gibt keine Demokratie der Menschheit.
Sollte der universalistische Traum eines Weltstaates Wirklichkeit
werden, wird er nicht als Demokratie, sondern als Tyrannei triumphieren.
Die Demokratie ist lokal, sie ist nicht universalistisch, weil in ihr
immer schon der Gedanke der Pluralität, der Unterschiedenheit und der
Begrenzung enthalten ist.“
Baberowskis Buch ist eine Einladung an
den Leser, sich – im Kantischen Sinne – des eigenen Verstandes zu
bedienen. Es verzichtet bewusst auf jegliches Anschauungsmaterial aus
der politischen Gegenwart. Intellektuelle Autorität gewinnt das Buch
durch ein eindrucksvolles, dicht gewebtes Netz ideengeschichtlicher
Referenzen. Hobbes, Rousseau und de Tocqueville; Hegel, Burckhardt und
Nietzsche; Kelsen, Schmitt und Mouffe – Baberowskis Essay glänzt mit
großen Namen und treffsicheren Zitaten.
Die wichtigste Referenz
des Buches ist aber der gänzlich unbestechliche, nüchtern-distanzierte
Habitus seines Verfassers. Diese verinnerlichte Haltung, kühl und
leidenschaftlich zugleich, unterscheidet sich spürbar von sonstigen,
wahlweise apologetischen oder apokalyptischen Äußerungen zur Zukunft der
Demokratie in Europa.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen