Das Abendland ist auch nach dem 1. September nicht untergegangen, obwohl demokratische Landtagswahlen zu einem Belastungstest für die
Demokratie erklärt wurden. Wer so argumentiert, hat das Prinzip der Volksherrschaft nicht
verstanden.
Wahlen sind die klarste Botschaft des einzigen
Souveräns in einer Demokratie, des Volkes. Wenn frei, gleich und geheim
gewählt wird und die Gewaltenteilung funktioniert, gibt es keinen Anlass
zu vorauseilender Panik.
Die Menschen möchten lediglich ordentlich
regiert werden. Sie wollen in Frieden und Sicherheit leben, einen
ordentlichen Lohn haben und nicht, dass man sie belehrt oder bekehrt
oder sie von ihrem geliebten Leben Abstand nehmen müssen. Man hat ihnen lange genug gesagt, was sie zu denken haben.
Demokratie ist in Gefahr, wenn versucht wird, Grundrechte vom Abwehrrecht des Bürgers gegen staatliche Willkür zur Gnadengabe für gehorsame Untertanen umzuwandeln und zum Schutz vor "Delegitimierung" staatlicher Organe zu missbrauchen.
Nun fordern Grüne eine bundesweite Taskforce im Kampf gegen die AfD zum Schutz der Demokratie. Einer Demokratie nach ihren ideologischen Vorstellungen und zu ihrem Nutze. In Wirklichkeit fordern sie einen Schutz vor ihrer eigenen Unbedeutendheit. Sie klammern sich an ihre Posten und ihre Dienstwagen, weil sie genau wissen: Wenn es jetzt Neuwahlen gibt, sind wir weg.
Sie wissen, dass die Pfründe ihrer Parteianhänger, Freunde und Familienangehörigen in sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGO), die längst zu Regierungsorganisationen geworden sind sowie anderer Beratungs- und Meldestellen vom Seegen der staatlicher Finanzierung abgeschnitten werden.So kompliziert ist Politik gar nicht. Parteien
müssen nur Wahlergebnisse und keine Parteiprogramme in Regierungshandeln übersetzen. Wer sich bequeme
Resultate wünscht zur Verlängerung seines eigenen Machtanspruches, zur
Sicherung staatlicher Zuwendungen für Funktionäre, Parteimitglieder und
Sympatisanten, also zur Erhaltung des Status quo, der erklärt die
parlamentarische Demokratie zum Selbstbedienungsladen und sich selbst zum Erziehungsberechtigten der Wähler. Gerade so schadet das
vereinigte deutsche Panikorchester dem Gut, das es zu schützen vorgibt:
der Demokratie.
Der "Altsatiriker" Harald Schmidt im ÖRR dazu: "Wahlergebnisse sind immer ein Zeichen, dass
wir eine tolle Demokratie haben. Nur viele sind mit den Wahlergebnissen
nicht einverstanden". MODERATOR: "Also sie machen sich keine Sorgen um
die Demokratie? (..) Wenn wir mal nach Thüringen schauen, und das
Wahlergebnis, wie es sich abzeichnen könnte. Laut Umfragen, um die 30%
AfD, und gegen 20% BSW, das ist dann so die Hälfte, der wahlberechtigten
Bevölkerung, die halt Parteien wählt, bei denen man sich zumindest
fragen kann, sind die an jedem Punkt auf dem Boden der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung?" SCHMIDT: "Schon kommt mir
meine Halbtagsausbildung als Politikwissenschaftler zu Gute, das ist das
Ergebnis von freien Wahlen, von gleichen, von freien und geheimen Wahlen. Wenn
ich das nicht will, Wahlen abschaffen, oder Ergebnis vorher festlegen"!
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