Wahlergebnisse Die Zahlen zeigen, wie falsch die Erzählung vom „Rechtsruck in Europa“ ist (WELT)

Wahlergebnisse

Die Zahlen zeigen, wie falsch die Erzählung vom „Rechtsruck in Europa“ ist (WELT)
Von Klaus Geiger, Ressortleiter Außenpolitik, 10.06.2024

Nach den Ergebnissen der Europawahl geben sich viele alarmiert, sprechen von einem „Rechtsruck“ und warnen vor dem Ende der Demokratie. Aber ein differenzierter Blick auf aktuelle und historische Ergebnisse zeigt, dass diese Wahrnehmung verzerrt ist – und unzulässig pauschalisiert.

Vom „Rechtsruck“ in Europa ist seit vielen Jahren die Rede – vor und nach der Wahl zum EU-Parlament wird das Wort wieder intensiv genutzt. Dabei zeigt ein Blick auf die aktuellen und historischen Zahlen etwas anders: Der Aufstieg rechtsnationaler Parteien vollzog sich langsam und stetig über die vergangenen 25 Jahre – und die aktuelle Wahl fügt sich exakt in dieses Muster ein. Im Jahr 1999 kamen nationalistische, EU-kritische Parteien auf 7,5 Prozent im Europaparlament. Inzwischen liegt der Anteil dieser Parteien bei 20,3 Prozent, wobei es von Wahl zu Wahl stets Zugewinne im niedrigen einstelligen Bereich gab. Diesmal waren es 2,3 Prozentpunkte. Die stärksten Zugewinne hatten die rechtsnationalistischen Parteien bei den Wahlen im Jahr 2009 und 2014 – in den Hochzeiten der europäischen Staatsschuldenkrise. Aber auch damals lag das größte Plus nur bei 3,9 Prozentpunkten, das war 2014.